Parlamentarisches Kasperleteater – eine Karikatur

Eine wichtige Erkenntnis der Soziologie - ein Leserbrief

Die Soziologie ist bekanntlich die Wissenschaft von der menschlichen Gesellschaft. Frau Prof. Martina Löw informiert uns im ND über einen Kongress der Deutschen Gesellschaft für Soziologie in Dortmund, der unter dem Überthema VIELFLT UND ZUSAMMENHALT stattfindet, wozu ich wie folgt Stellung nehmen möchte.

Ich halte dieses Thema für außerordentlich wichtig: Im Mittelpunkt aller soziologisch-politischen Überlegungen müssen die Mehrheitsinteressen des Volkes stehen, die der gegenwärtige „neoliberale Parteienfilz“ trotz dessen Berufung auf die demokratisch-freiheitliche Grundordnung, die allgemeinen Menschenrechte missachtet. Doch m. E. Müssen wir grundsätzlich unterscheiden zwischen ALLEN Menschen gemeinsamen Rechten und Gruppeninteressen der Schichten des Volkes. Naturgemäß haben Kinder, Schüler, Auszubildende, Studenten, Arbeiter und Angestellte, Beamte, Intellektuelle, Bauern, Rentner, Frauen, Künstler usw. auch spezielle Interessen, die aber erst realisierbar sind, wenn die soziologischen Grundvoraussetzungen durchgesetzt sind, nämlich GESETZESMACHT DES VOLKES im Bundestag. Diese VOLDSSOUVERÄNITÄT, die es bis jetzt nicht gibt, ist nur durch breite Zusammenarbeit erreichbar. Deshalb plädieren meine vielen basisdemokratischen Freunde und ich für eine Art mächtiger werdende REGENBOGENKOALITION lose vernetzter autonomer demokratischer Organisationen, Initiativen, Verbänden, Kleinparteien und Linker, die ALLEIN keine Chance haben, ihre berechtigten Forderungen durchzusetzen. Der Anfang ist mit UmFAIRteilung bereits gemacht. Wer mit einer immer mächtiger werdenden demokratischen Volksbewegung nicht vernünftig kooperiert, sondern sich separatistisch absondert, ist hauptschuld, wenn z. B. durch die Bundestagswahl 2013 eine höhere Form der Demokratie unmöglich wird.

Günter Rahm

Solidaritätserklärung und Empfehlung für alle ...

Solidaritätserklärung und Empfehlung für alle humanistisch-demokratischen Kräfte, die letztlich eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft, wahre Volkssouveränität und eine gesamtdeutsche Verfassung gemäß § 146 des GG wollen

Die „junge Welt“ informierte am 18.9.12 über den „AKTIONSTAG DES BREITEN BÜNDNISSES UMFAIRTEILEN“, das für den 29. September, vor allem in Hamburg; Berlin; Frankfurt/Main, Köln und Bochum, phantasievolle Aktionen vorbereitet hat.

Uwe Hiksch, Bundesvorstandsmitglied der Naturfreunde, hat das Kunststück fertig gebracht, über vierzig Organisationen als Mitglieder für das Bündnis zu gewinnen, u. a. attac.de,, Campakt.Demokratie in Aktion.de, die Alternative-wirtschaftspolitik.de, die Naturfreunde, den Paritätischen Gesamtverband HABF, DIDF, die AG Alternative Wirtschaftspolitik, den fZS (freier Zusammenschluss  ver.di), die Volkssolidarität, Kairos, die GEW,  SOVD, DGB, AWO und medico international.

Diese Aktionen sollen nur ein AUFTAKT zu weiteren Aktionen im Vorfeld der BUNDESTAGSWAHL 2013 sein, denn „auf einen Hieb fällt kein Baum“. (Bekanntlich sitzt die „politische Klasse“, wozu sich der neoliberale Parteienfilz arroganterweise selbst ernannt hat, Demonstrationen frech aus mit der Begründung, dass SIE doch vom Volk gewählt worden seien und nicht die Straße politisch zu entscheiden habe.

Unser erster wichtiger Schritt muss m. E. ein loses Bündnis autonomer humanistisch-demokratischer Kräfte sein. Doch dann muss ein realistischer Weg gefunden werden, wie durch die Bundestagwahl wahre VOLKSSOUVERÄNITÄT,  Gesetzesmacht des Volkes im Bundestag, errungen werden kann. In diesem Sinne gibt es bereits konkrete, realistische Vorstellungen, die aber m. E. erst spruchreif werden, wenn mindestens 4o weitere demokratische Organisationen sich dem Bündnis angeschlossen haben.

Deshalb meine DRINGENDE EMPFEHLUNG, AUCH DEM BÜNDNIS BEIZUTRETEN

und erst einmal die Aktionen am 29. 9. 12 bestmöglich zu unterstützen.

Klugerweise hat das Bündnis erst einmal nur konkrete, konsensfähige Themen auf die Agenda gesetzt:

REICHTUM BESTEUERN, VERMÖGENSSTEUER, ABBAU DER STAATSVERSCHULDUNG DURCH DAS WACHSENDE PRIVATVERMÖGEN DER REICHEN, MEHR ÖFFENTLICHE AUSGABEN FÜR UNIVERSITÄTEN; SCHULEN; BIBLIOTEKEN; SCHWIMMBÄDER; DIE ALTEN- UND KRANKENPFLEGE, ERHÖHUNG DER ZAHL DER KITAPLÄTZE. (ttp://umfairteilen.de)

Die LINKE und die SPD sind zwar nicht Mitglieder des Bündnisses, sind aber beim Mobilisieren zum Aktionstag am 29.9. gern gesehen.

Ich persönlich erkläre mich hiermit nicht nur mit dem Bündnis solidarisch, sondern werde dieses auch durch Nutzung all meiner gesellschaftlichen Kontakte unterstützen,  auch finanziell. Denn wer wahre Volksinteressen durchsetzen will und sich nicht dem Bündnis anschließt, macht sich schuldig, wenn 2013 eine gemeinwohlorientierte Alternative unmöglich wird.

Günter Rahm

Was das Kapital allein fürchtet: DASS ES ABGEWÄHLT WIRD!

Was das Kapital allein fürchtet: DASS ES ABGEWÄHLT WIRD!

Das „Neue Deutschland“ veröffentlichte am 13. August 2012 auf Seite 15 eine Rezension zu Ingo Schulzes Buch „Unsere schönen neuen Kleider“ (Hanser Berlin, 10 Euro), Kapitalismuskritik zwischen Evidenz (einleuchtender Erkenntnis) und Folgenlosigkeit.

Zum Thema „Kapitalismus am Ende“ gibt es unter Google 189 000 systemkritische Einträge, Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft. Doch die MACHT des Finanzkapitals, das undemokratisch der Politik diktiert, scheint heute gepanzert gegen Kapitalismuskritik, paradoxerweise, indem sie Kapitalismuskritik zulässt und damit Meinungsfreiheit vortäuscht, denn was nützen die klügsten alternativen Ideen kluger humanistischer Vordenker, wenn das Volk nicht die politische GESETZESMACHT im Bundestag hat, die es  dann auch notfalls mittels einer aktive Volksbewegung durch Generalstreik verteidigen kann? Deshalb appelliert Ingo Schulze an den „Geist des Gemeinsinns“, um die vom Menschen gemachten Sachzwänge des Kapitalismus überwinden zu können. Viele kluge Köpfe fordern deshalb seit langem eine lose Vernetzung der vielen humanistisch-demokratischen Vereinigungen, Verbände, Kleinparteien und Persönlichkeiten zu einer immer mächtiger werdenden REGENBOGEN-KOALITION autonomer Initiativen, um wahre Demokratie, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT durchsetzen zu können, die es bis jetzt nicht gibt. Denn zu wahrer Demokratie, Selbstbestimmung des Volkes über die wesentlichsten gesellschaftlichen Probleme, gibt es keine Alternative. Volksentscheiden, besonders auf Bundes- und Europaebene, muss allerdings eine VOLKS-AUFKLÄRUNG des Volkes über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache durch rechtschaffene, volksverbundene Fachleute vorausgehen. Die Erringung von VOLKS-SOUVERÄNITÄT ist ohne einen großen WAHLSIEG, durch den das Volk GESETZES-MACHT erlangt hat, nicht denkbar. Deshalb gibt es für das Finanzkapital heimlich immer die Angst, dass es seine parlamentarische Vorherrschaft durch Wahlen einbüßen könnte. (Venezuela u. a. lateinamerikanische Staaten haben es uns bereits vorgemacht.)

Die Bundestagswahl 2013 bietet uns objektiv die Möglichkeit, den „neoliberalen Parteienfilz“, (Stefan HEYM), den untertänigen Willensvollstrecker des Finanzkapitals, abzuwählen. Aber dieses hat bereits vorgesorgt, indem es die Ausgrenzung der einzigen gegenwärtigen Oppositionspartei durchgesetzt, aber auch bereits die Etablierung dreier neuer konservativer Parteien gefördert hat, die sich inzwischen bereits eindeutig als Systemstützen zu erkennen gegen haben: die PIRATEN, deren Oberpirat ein Beamter des „Verteidigungsministerium“ und natürlich zu kapitalistischer „Staatstreue“ verpflichtet ist, aber auch „PRO DEUTSCH-LAND“, das durch populistische Ausländerfeindlichkeit den Hass des Volkes von den wahren Verursachern der drohenden Katastrophe auf  muslimische Sündenböcke ablenken, aber auch Protestwähler abfangen soll. In dem Buch „ Abschied vom Abendland“, das vor Halbwahrheiten nur so strotzt und Interessenten kostenlos angeboten wird, haben, sie schlau vertuscht,  ihre reaktionäre politische Konzeption unmissverständlich  dargelegt.

Doch DIE LINKE ist gesamtdeutsch ALLEIN niemals in der Lage, parlamentarische Gesetzesmacht im Bundestag zu erringen. Sie bedarf mindestens einer zweiten Volkspartei, die im fairen Wettstreit mit der Linken um die Herzen und Hirne der mindestens 90 Prozent durch das Finanzkapital bedrohten oder schwer benachteiligten Wähler zu schaffen, um Gesetzesmacht im Bundestag zu erringen. In Deutschland gibt es neben den etablierten Parteien über hundert humanistisch- demokratische Kleinparteien, die auf Grund der undemokratischen 5-%-Hürde und mangels reicher Sponsoren niemals in den Bundestag kommen können. Doch wenn diese vorerst z. B. unter dem Dach der HUMANWIRTSCHAFTSPARTREI gemeinsam 2003 zur Wahl antreten würden, ergäben sich völlig neue Alternativen, zudem, wenn diese in der Wahl auch durch eine mächtige Volksbewegung unterstützt würde, linke Sozialdemokraten und Grüne ebenfalls vorübergehend die Humanwirtschaftspartei wählten. Doch werden die vielen humanistisch-demokratischen Kräfte, die es bereits gibt und auch eine gemeinwohl-orientierte Gesellschaft wollen, den von Ingo Schulz geforderten Gemeinsinn zeigen?

Günter Rahm

Aufruf zur Vorbereitung eines gesamtdeutschen VOLKSKONGRESSES im Mai 2013

Als gebranntes Kind des Faschismus und Antifaschist, als parteiloser, aber aufklärerisch-humanistischer Zukunftsforscher und Essentialist schlage ich vor, dass die heutige VERSAMMLUNG im Namen der PLATTFORM LEIPZIG aufruft zur Vorbereitung und Durchführung eines gesamtdeutschen VOLKSKONGRESSES unter dem Motto:

„FÜR EIN DEMOKRATISCHERES DEUTSCHLAND“.

Ich schlage vor, bereits für Samstag, den 6. Oktober ein Gremium zur organisatorischen und konzeptionellen Vorbereitung eines solchen gesamtdeutschen Volkskongresses im Mai 2013 zu konstituieren.

Begründung: Die gegenwärtige repräsentative Demokratie, deren Abgeordnete mehrheitlich nicht den Mehrheitswillen des Volkes vertreten, sondern die Interessen des Finanzkapitals, der Großbanken und Konzerne, ist auf Grund ihrer kapitalistischen, aber Mensch gemachten Sachzwänge objektiv nicht in der Lage, die essentiellen gesellschaftlichen Probleme der Gegenwart im Interesse des Volkes zu lösen. Diese primitive Form der Demokratie gleicht dem Zauberlehrling, der die gewaltigen Produktivkräfte, die er hervorgebracht hat, nicht mehr beherrschen kann. Wir brauchen eine echte basis-demokratische Kompetenzdemokratie, deren Hauptmerkmale die konsequente Durchsetzung des urdemokratischen Subsidiaritätsprinzips, echte Meinungs-, Presse und Medienfreiheit, bundesweite VOLKSENTSCHEIDE nach vorheriger Aufklärung des Volkes durch bewährte, rechtschaffene Fachleute über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache vorausgehen müssen.

Wahre VOLKSSOUVERÄNITÄT setzt bereits errungene parlamentarische Gesetzesmacht des Volkes voraus, die allerdings dann notfalls durch Generalstreik verteidigt werden muss, eine gesamtdeutsche Verfassung gemäß Art. 146 des GG und ein demokratischeres Wahlgesetz. Solange diese nicht errungen sind, müssen die Hunderte realistischen alternativen Vorschläge wahrer Demokraten eine Milchmädchenrechnung bleiben. Unterschriftensammlungen, Protestveranstaltungen, Beschwerden sind zwar gut, werden aber von der „herrschenden politischen Klasse“, wozu diese sich selbst ernannt hat,  manipulatorisch ausgesessen.

Günter Rahm, Quedlinburg

Liebe Freunde von ATTAC

Liebe Freunde von ATTAC, 

durch die junge Welt erfuhr ich von der Sommerakademie Anfang August 2012.

Als ATTAC-Mitglied und aufklärerisch-humanistischer „Zukunftsforscher“ ist es mir ein Bedürfnis, meine Informationen und Ideen einzubringen. Doch leider kann ich altersbedingt nicht teilnehmen.

Ich kooperiere auch mit vielen anderen bedeutenden basisdemokratischen Vereinigungen, die neben strategischen Ideen überlegt haben, wie wir auch die Bundestagswahl 2013 effektiv in unserem Sinne nutzen können.

Was die Schwerpunktthemen der Sommerakademie betrifft, so können wir feststellen, dass es auch unsere Schwerpunktthemen sind. Doch wir sind zu der Erkenntnis gelangt, dass wir neben strategischen Zukunftsdiskussionen, die natürlich auch wichtig sind, uns vorerst auf das ALLERWICHTIGSTE konzentrieren müssen, und das scheint uns die MACHTTFRAGE.

Ich kenne natürlich auch das „ABC der Alternativen von ATTAC“, das eine gute Grundlage für strategische Diskussionen bietet, aber solange wir, das VOLK, nicht wahre Volkssouveränität, nämlich parlamentarische Gesetzesmacht im Bundestag errungen haben, müssen all unsere guten, realistischen alternativen Ideen eine Milchmädchenrechnung bleiben.

Ich persönlich bin der Meinung, dass die Zeit reif ist für eine dialektische Synthese von sozialer Marktwirtschaft, bürgerlicher Zivilisation und wahrer Demokratie, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, Selbstbestimmungsrecht des Volkes, Volksentscheiden zu den wichtigsten gesellschaftlichen Problemen, denen aber eine Information und Aufklärung des Volkes über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache durch volksverbundene Fachleute wie Euch vorausgehen muss.

Doch das Finanzkapital, die Großbanken und Konzerne werden niemals unseren vernünftigen Ideen zustimmen, weil sonst deren heimliche Diktatur und Pseudodemokratie nicht mehr haltbar wäre.

Vor nichts hat die sog. „politische Klasse“, wozu sie sich selbst ernannt haben, und der neoliberale Parteien- und Expertenfilz so große Angst, als dass sie abgewählt werden.

In der Anlage einige konkrete Vorschläge, wie bereits 2013 eine bedeutende Veränderung des politischen Kräfteverhältnisses im Sinne echter Demokratie möglich ist. Ich würde mich freuen, wenn Ihr meine Konzeption mit in die Diskussion der Sommerakademie einbrächtet. Wenn Ihr sie nicht für diskussionswürdig haltet, bitte ich mich eines Besseren zu belehren.

Ich wünsche der Akademie großen Erfolg und würde mich freuen, wenn ich auch einer konkreten Antwort für würdig befunden würde. Unsere Stärke liegt in der Gemeinsamkeit, denn es gibt außer ATTAC noch viele andere basisdemokratische Kräfte. Aber mächtig werden sie nur nach einer losen Vernetzung auf gleicher Augenhöhe. Auch Attac sollte sich einer solchen „REGENBOGEN-KOALITION“ anschließen bzw. sogar sich dafür den Hut aufsetzen. Ich könnte dabei auf Grund meiner vielen Kontakte sehr behilflich sein.

Mit freundlichen Grüßen

Brief an die Fraktion der Linken im Bundestag

An alle humanistischen Demokraten, die eine alternative, gemeinwohlorientierte Gesellschaft wollen „EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH – ABER WIE?“

Da ich als parteiloser, aufklärerischer Humanist seit nunmehr über zwanzig Jahren als Autodidakt intensiv zu diesem Thema forsche, übermittle ich den gegenwärtigen Stand meiner Recherchen, den ich hiermit zur Diskussion stelle und zur Verteidigung bereit bin. Ich bitte um eine sachliche Stellungnahme, um einen kurzen Zwischenbescheid bezüglich Interesse an einer Kooperation auf gleicher Augenhöhe mit der vorgeschlagenen REGENBOGEN-KOALITION bzw. um Rücksendung meiner Papiere, falls absolut kein Interesse an meinem Vorschlag besteht.

Ich möchte betonen, dass ich zwar parteilos bin, aber Partei ergreife im aufklärerisch-humanistischen Sinne, mich aber auch als „Essentialisten“ verstehe, nämlich mich bemühe, vorerst auf das Aller-wesentlichste zu beschränken, denn „In der Beschränkung zeigte sich der Meister, nur das Gesetz kann uns die Freiheit geben“.

Doch es kommt natürlich darauf an, wer die Gesetzesmacht besitzt: das Finanzkapital, die Banken und Konzerne oder das VOLK, das erst einmal wahre Volkssouveränität erringen muss, wem sag ich das. Auch der Soziologe Max Weber stellte ja auch realistisch fest, dass die Mannigfaltigkeit der gesellschaftlichen Probleme derart groß ist (siehe ABC der Alternativen“), dass wir uns klugerweise vorerst auf das Aller-wesentlichste konzentrieren müssen, und das ist die MACHTFRAGE. Ohne vorerst errungene VOLKSMACHT müssen all die anderen guten alternativen Ideen eine Milchmädchenrechnung bleiben.

Nach Meinung vieler bedeutender Persönlichkeiten brauchen wir vorerst eine immer mächtiger werdende VOLKSBEWEGUNG, die m. E. nur aus einer losen Vernetzung der Hunderte humanistischer Initiativen möglich scheint, die auf gleicher Augenhöhe vernünftig kooperieren.

Als meine Freunde und ich 1993 in Berlin die Initiative 2. Aufklärung – Sozialer Humanismus gründeten, war uns bereits voll bewusst, dass der Kapitalismus dem Zauberlehrling gleicht, der zwar eine phantastische Zivilisation hervorgezaubert hat, aber dennoch unfähig ist, die essentiellen Probleme der Menschheit, die deren Existenz gefährden, zu lösen und das diese Unfähigkeit nicht im Wesentlichen subjektiven, sondern den objektiven Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen geschuldet ist. Doch wir hätten damals uns nicht vorstellen können, welche rasante Entwicklung diese Grunderkenntnis nehmen würde. Denn heute gibt es Hunderte vernünftiger alternativer Ideen die zu bündeln allerdings schwieriger ist als einen Sack Flöhe zu hüten. Deshalb meine und die dringende Bitte meiner vielen Freunde: Gehen Sie als Erstunterzeichner unseres Appells zur Gründung einer REGENBOGENKOALITION mit voran! HUMANISMUS und TOLERANZ im Lessingschen Sinne halten wir für das einigende Band für alle guten Ideen des gesunden Menschenverstandes, die ja bereits in den Allgemeinen Menschenrechten niedergeschrieben sind, aber u. E. durch die moralische Pflicht aller wahren Demokraten zu bestmöglicher gesellschaftlicher Mitarbeit ergänzt werden müssen. Dabei müssen wir zwar global denken, aber erst einmal vor der eigenen Türe kehren und eventuell ein nachahmenswertes Beispiel bilden, dem andere auf ihre Weise nacheifern könne.

Im Logo zum roten Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau ist von einem „PLAN B“ die Rede. Dieser Begriff begegnete mir zum ersten Mal vor vier Monaten auf einem Forum des Vereins NEUES GELD in Köthen, auf dem 40 Fachleute zum Geld-, Zins-, Bodenproblem sprachen. Es gibt ein Wissensforum dieses Namens: „PLAN B – Revolution des Systems für eine tatsächliche Neuordnung.“ Dieser Verein veranstaltete am 9.6. d. J. in Leipzig einen Event, an dem ca. 2000 vorwiegend junge Leute teilnahmen und auf dem einige der Mitglieder des Wissensforums zum Thema neues Geld sprachen.

Ich besitze eine DVD mit dem Titel „PLAN B“ mit hervorragenden Vorträgen von Rico Albrecht, Wolfgang Berger, Andreas Popp, Karl Alberecht Schachtschneider, Bernd Senf, Michael Friedrich Vogt, erhältlich bei PIA M. Kästner, Nienburger Straße 18b, 27333 Schweringen (www.wissensmanufaktur.net), Sonderbarerweisen hat scheinbar weder DIE LINKE noch das ND davon Kenntnis genommen.

Was die Grundthese eures Projekts angeht: „Ohne soziale Gerechtigkeit bleiben ökologisches Wirtschaften und eine nachhaltige Lebensweise leere Versprechungen“ setzten meine Freunde und ich die These dagegen: “Ohne vorerst errungene Volksmacht, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, errungene Gesetzesmacht im Bundestag müssen all die guten, durchaus realisierbaren alternativen Ideen eine Milchmädchenrechnung bleiben.“ Strategisch gibt es zwischen meinen vielen Freunden in ganz Deutschland und der LINKEN eine sehr große Übereinstimmung. Aber solange wir nicht demokratisch die MACHT zu einer Neuordnung errungen haben, sollten wir uns vorerst auf das ALLERWICHTIGSTE konzentrieren, was nicht ausschließt, dass wir schon jetzt auch über das DANACH diskutieren müssen, vor allem über die Vorbereitung einer gesamtdeutschen Verfassung gemäß Art. 146 des GG, ein demokratischeres Wahlgesetz, bundesweite Volksentscheide zu den wesentlichsten gesellschaftlichen Problemen nach vorheriger Volksinformation und Aufklärung über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache durch dem Volks verbundene Fachleute.

Proteste, Anfragen, Demonstrationen, ohne deren Wert zu unterschätzen, werden erfahrungsgemäß, wenn diese ans Eingemachte gehen, durch Bundestag, Bundesrat und Verfassungsgericht frech abgeschmettert mit der Argumentation, dass SIE, der neoliberale Parteienfilz, mehrheitlich vom Volk gewählt seien, was ja formal auch stimmt.

Doch die LINKE ALLEIN kann gegen „die Politische Klasse“, wozu sich der neoliberale Parteienfilz selbst ernannt hat, nichts Wesentliches durchsetzen. Das HISTORISCHE SUBJEKT der Zukunft kann offensichtlich nur eine mächtige aufgeklärte und aktive Volksmehrheit sein, zu der natürlich auch die LINKE gehört. Aber eine vernünftige Kooperation ist u.E. nur auf gleicher Augenhöhe möglich.

Mit solidarischen Grüßen

EIN DRITTER WEG IST MÖGLICH!

EIN DRITTER WEG IST MÖGLICH!                

THESE: Eine dialektische Synthese von bürgerlicher Zivilisation, sozialer Marktwirtschaft und humanistischer DEMOKRATIE ist möglich, aber erst nach errungener Selbstbestimmung, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, parlamentarischer Gesetzesmacht einer aufgeklärten, verteidigungsbereiten Volksmehrheit.

Kritik heißt sachliche BEURTEILUNG. Doch die meisten Kritiker des Kapitalismus listen nur dessen Unzulänglichkeiten, volks- und völkerfeindlichen Tendenzen auf, ohne erst einmal dessen Stellung in der Menschheitsgeschichte zu bestimmen und auch dessen unleugbare Errungenschaften anzuerkennen.

Zweifellos war die kapitalistische Epoche eine offenbar notwendiger Schritt in der widerspruchsvollen Geschichte der Menschheit. Er hat eine für unvorstellbar gehaltene     Entwicklung der Naturwissenschaften, der Produktivkräfte und der Zivilisation hervorgebracht, die wir neidlos bewundernd anerkennen müssen. Damit hat der Kapitalismus die Voraussetzungen geschaffen zum Übergang zu einer höheren, humaneren Gesellschaftsform.

Doch eine Gesellschaftsordnung, wie auch bereits Lenin erkannt hat, ist erst dann überwindbar, wenn die alte „ausgereift“ und an ihre Grenzen gestoßen ist. Moralisch war zwar die Oktoberrevolution durchaus berechtigt, aber nachdem die Novemberrevolution blutig niedergeschlagen worden war, war es, wie die Geschichte beweist, objektiv noch nicht möglich, eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft erfolgreich und dauerhaft aufzubauen, zumal sich m. E. auch das Proletariat als unfähig erwiesen hat, ALLEIN eine neue, humane Gesellschaft zu verwirklichen. Das Historische Subjekt der Zukunft können m. E. nur aufgeklärte aktive Volksmehrheiten sein, welche parlamentarische Gesetzesmacht errungen haben. 1917 waren die historischen Bedingungen noch derart ungünstig, dass die Sowjetunion sich nur mit Druck, innerer Gewalt und Repressionen einige Jahrzehnte behaupten konnte.

Doch Gewalt ruft immer wieder Gegengewalt hervor. Eine humane Gesellschaft lässt sich nur verwirklichen, wenn die Zeit dafür reif ist und wenn eine große, aufgeklärte  Volksmehrheit diese nicht nur ernsthaft will, sondern auch die parlamentarische MACHT errungen hat, dann aber auch bereit ist, die errungene Freiheit des Volkes zu verteidigen. Was selbst ein kleines schwaches Volk von Reisbauern zu leisten vermag und wie wichtig internationale Solidarität dabei ist, hat VIETNAM eindrucksvoll bewiesen. Welche Möglichkeiten bieten sich dann erst Völkern mit einer entwickelten Zivilisation, wenn sie von einander lernen und sich auch solidarisch helfen. Doch das Selbstbestimmungsrecht der Völker müssen wir m. E.- unbedingt verteidigen.

Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Klaus Steinitz hat bereits 1990 zum Thema „Kann es eine soziale und ökologische Marktwirtschaft geben?“ interessante und diskussionswerte Forschungsergebnisse vorgelegt. Auch Georg Otto publiziert seit Jahren in seiner Zeitschrift „ALTERNATIVEN“ unermüdlich zum Thema DRITTER WEG. Allerdings gibt es bezüglich eines DRITTEN WEGEN verschiedene Vorstellungen.

Dem BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE wird vorgeschlagen, eine diesbezügliche Arbeitsgruppe zu bilden, die bereits jetzt, im Schoße der alten, überholten neoliberalen kapitalistischen Gesellschaft, diesbezüglich denkerische Vorarbeit leistet, verknüpft mit der Vorbereitung einer gesamtdeutschen Verfassung gemäß § 146 dews GG und eines demokratischeren Wahlgesetzes.

An alle Zukunftsbesorgten, denen es ernst ist mit dem Kampf um eine friedliche Welt

Wir sollten den 40. Jahrestag der heimtückischen Ermordung Martin Luther Kings zum Anlass nehmen, seinen "Traum" verwirklichen zu helfen, um die jahrtausende alte Barbarei des Faustrechts des wirtschaftlich und militärisch Stärksten durch eine friedliche, solidarische Gesellschaft zu überwinden. Martin Luther King ist mit seinem Opfertod und seiner humanistischen Gesinnung der Gewaltlosigkeit   allen  fortschrittlichen Menschen Vorbild. Doch  eine  Form des gewaltlosen Widerstandes ist auch der Kampf um basisdemokratisch-parlamentarische  Volksmacht, wie es uns einige Staaten Lateinamerikas vorgemacht haben, um endlich  wahre  Volkssouveränität,  echte Demokratie  zu erringen, die es bis jetzt nur in Ansätzen gibt.

Doch Voraussetzung ist, dass es eine echte  Wahlalternative gibt, nicht wie in den USA praktisch nur zwei Konzernparteien oder in Deutschland den neoliberalen Parteienfilz, der sich als die "politische Klasse" Deutschlands versteht, alle Andersdenkenden entpolitisierend.

Die erstarkende LINKE, die einzige zur Zeit wählbare Alternative, ist auf Grund objektiver Gründe offensichtlich allein nicht in der Lage, einmal die notwendige absolute parlamentarische Mehrheit zu erringen, um friedlich und legal die dringend notwendigen wirtschaftlich-gesellschaftlichen Veränderungen durchsetzen zu können.

Aus diesen Überlegungen heraus wurde 2006 in Leipzig eine ALLIANZ DEMOKRATISCHER PARTEIEN UND ORGANISATIONEN gegründet, die sich als politische Partei etablieren will, um möglichst bereits 2009 zur Wahl antreten zu können. Grundlage für die Diskussion um einen allgemeinen Grundkonsens sollte das Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT sein, einer konsequent pazifistisch-sozial-ökologisch-solidarischen Partei, gegründet auf Grund der bitteren Enttäuschungen durch die Grünen.

In dem Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT sind bewusst Sicherungen eingebaut, um einen Verrat am Grundkonsens durch Führungskräfte unmöglich zu machen, aber auch die Rechenschaftspflicht und Abwählbarkeit der Volksvertreter ist festgeschrieben.

Um die Autonomie der humanistischen Kleinparteien und Organisationen, die der ALLIANZ beitreten, weitestgehend zu sichern, ist die Möglichkeit einer Doppelmitgliedschaft zum gegenseitigem Vorteil vorgesehen: Die basisdemokratischen Mitgliedsorganisationen sind aufgefordert, ihre Besten, Kompetentesten und Zuverlässigsten als Kandidaten aufzustellen, deren Wahlchance dadurch bedeutend steigt, und die ALLIANZ erhält dadurch kompetente Leute aus den verschiedensten Lebensbereichen, um eine echte Kompetenzdemokratie verwirklichen zu können.

Für diesen existentiellen Kampf der Menschheit brauchen wir aber auch eine wissenschaftliche, sozial-ökologisch-philosophische Grundlage, welche eine Synthese darstellen sollte zwischen den Erkenntnissen von Marx, aber auch Silvio Gesells. Diese Synthese und wissenschaftliche Grundlage für unseren Kampf im Sinne Martin Luther Kings könnte  Johannes Heinrich's epochales Werk "Revolution der Demokratie" sein, welches eine gute Diskussionsgrundlage für viele grundsätzliche Probleme unserer Zeit darstellt.

Gewaltlosigkeit heißt doch nicht, dass man auf legal-parlamentarische Macht verzichtet. Wer auf sein schwer erkämpftes Wahlrecht verzichtet, vorausgesetzt, es gibt mindestens eine echte Alternative, geht der "politischen Klasse" auf den Leim, deren "Dauerabonnement" auf Regierungs- und Gesetzesmacht dadurch verewigt würde.

Stellen Sie sich vor: Friedens-, Sozial-, Ökologie-, Weltbürger-, Weltsozial-, Studenten-Bauern-, Rentnerbewegung, Attac, Mehr Demokratie, Antifaschisten, Humanisten, aufgeklärte Christen und Moslems, das Komitee für Grundrechte und Demokratie -, Zukunftswerkstätten, Montagsdemonstranten und HARTZ-IV-Gegner, Interdis u.v.a. würden sich durch Doppelmitgliedschaft lose vernetzen, um auf der Basis eines allgemeinen Grundsatzprogramms zur Wahl antreten zu können: WELCHE  UNBEZWINGBARE  MACHT!  

 Eine Utopie? Nein: realisierbare Wirklichkeit"

THESEN eines 85jährigen aufklärerisch-humanistischen Zukunftsforschers, ...

THESEN eines 85jährigen aufklärerisch-humanistischen Zukunftsforschers, der seit 20 Jahren mit vielen Freunden nach einem realistischen Weg in eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft sucht

Die hervorragenden Referate auf dem Start-Up-Event „Lust auf neues Geld“ haben unsere Erkenntnisse über die Rolle des Geldes, aber auch die Notwendigkeit, eine höhere Form der Demokratie durchzusetzen, nämlich wirkliche Volkssouveränität, Letztbestimmung der Volksmehrheit über die wesentlichsten gesellschaftlichen Probleme, vertieft. Doch das Wichtigste ist, einen realistischen Weg zu finden, wie wir friedlich-demokratisch durchsetzen können, was der gesunde Menschenverstand gebietet und die große Mehrheit des Volkes will. Dabei müssen wir uns klugerweise vorerst auf das Allerwesentlichste beschränken, :nämlich durch die Bundestagswahl gemeinsam parlamentarisch-demokratische Gesetzesmacht erkämpfen und gleichzeitig durch lose Vernetzung von immer mehr Alternativen eine Art Regenbogenkoalition fördern, was bereits seit langem im Gange ist,.(STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION LEIPZIG; PLATTFORM LEIPZIG; BÜNDNIS ZUKUNFT; BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE und die INITIATIVE GRIMMENSTEIN, der sich auch NEUES GELD, GLOBAL CHANGE NOW, PLAN B, das WISSENSCHAFTLICHE FORUM, aber auch Attac, der Friedensratschlag Kassel, die Berliner Friedenskooperative, die VIERGLIEDERUNG, OCCUPY, die PIRATEN, grundsatztreue GRÜNE und Sozialdemokraten wie Georg Otto, Albrecht Müller und Frau Ypsilanti, die LINKE u. a. anschließen sollten.

Hier meine Thesen, welche ich zur Diskussion stelle:

These Nr. 1: So wichtig die Geldreform ist: Eine Alternative zum Kapitalismus lässt sich nur friedlich-demokratisch durchsetzen, wenn das Volk parlamentarische Gesetzesmacht im Bundstag errungen hat, was vorerst unsere Konzentration auf die Hauptforderung des Tages voraussetzt, aber auch die Bereitschaft einer mächtigen Bürgerbewegung und dann die errungene Volksfreiheit notfalls durch Generalstreik zu verteidigen.

These Nr. 2: Zum Volk gehören m. E. in Deutschland die ca. 90% der Wahlberechtigten, die mehr Steuern zahlen als Gewinne, Zinsen und Zinseszinsen einstreichen, vom Finanzkapital, den Großbanken und Konzernen bedroht, ausgebeutet oder ausgegrenzt werden. Nach meinem Verständnis als Parteiloser gibt es nur zwei „Parteien“, das Volk und das Finanzkapital! Aber wir müssen ab sofort unsere Bemühungen um Volksinformation und Aufklärung bedeutend erhöhen, um den allgemeinen politischen Bewusstseinsstand kontinuierlich weiter zu erhöhen. Dafür wird allen empfohlen, www.zukunftdenken.blogspot.com und die www.NachDenkSeiten.de von Albrecht Müller sowie www.stiftung-fr.de intensiv zu nuten und dort eigene Beiträge zur allgemeinen Nutzung einbringen.

These Nr. 3: Demokratie ist ohne Wahlen nicht denkbar, setzt aber voraus, dass es mindestens zwei bis drei echte Wahlalternativen fürs Volk gibt. Die Meinung der 68er, dass sich durch Wahlen nichts verändern lässt, trifft nur zu, wenn es, wie bisher, keine echten Wahlalternativen gibt. Bereits jetzt müssen wir eine sachliche Wahlanalyse der etablierten Parteien auf der Basis ihrer bisherigen Tätigkeiten erarbeiten, aber auch die Arbeit neuer Parteien wie die PIRATEN, das BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE und die FREIEN WÄHLER genau beobachten und analysieren, ob sie fürs Volk wählbar sind, um bis 2013 WAHLEMPFEHLUNGEN FÜRS VOLK erarbeiten zu können.

These Nr. 4: Deshalb brauchen wir für die Bundestagswahlen sowohl eine immer mächtiger werdende Volksbewegung, eine Art Regenbogenkoalition lose vernetzter, aber autonomer Initiativen, Vereine, Verbände, Parteien und Einzelkämpfer (ohne schwarz-braun), aber auch zwei bis drei Parteien , die wahre Volksinteressen vertreten. Die CDU muss m. E. als unchristliche, undemokratische, volksfeindliche Partei und heimliche Sympathisanten spalterischer neofaschistischer Kräfte entlarvt werden, die auch die Parteispitzen der SPD und der Grünen korrumpiert.

„Empört euch!“

Quelle des Bildes wikipedia

Stephane Hessel,

ein 95jähriger deutsch-französischer Resistance-Kämpfer u. Buchenwaldhäftling, Mitbegründer der „Allgemeinen Menschenrechte der UNO von 1948, der mit seinem Weltbestseller „Empört euch!“ weltweit millionenfach Beachtung gefunden hat.

„Wir  alle  sind  aufgerufen, unsere  Gesellschaft  zu  bewahren,  dass  wir  stolz auf sie sein können:  doch  nicht diese Gesellschaftaft  der in die  Illegalität  Gedrängten, des  Misstrauens gegen  Zuwanderer, in welcher die Sicherung des Alters, die Leistungen der Sozialversicherung brüchig geworden sind, in welcher die Reichen die Medien beherrschen – nichts davon hätten wir zugelassen, wenn wir uns dem Vermächtnis des nationalen Widerstandes wirklich verpflichtet gefühlt hätten.

1945, als das grauenhafte Drama beendet war, setzten die im Nationalen Widerstand vereinigten Kräfte eine Erneuerung ohnegleichen ins Werk. Damals wurde in Frankreich das System der sozialen Sicherheit geschaffen, wie es die Resistance in ihrem Programm vorgestellt hatte, ein vollständiger Plan sozialer Sicherheit mit dem Ziel, allen Bürgern, denen dies nicht durch eigene Arbeit möglich ist, die Existenzgrundlage

zu gewährleisten, einen Ruhestand, der den Arbeitnehmern ein Alter in Würde gestattet. Die Energieversorgung, Strom und Gas, der Kohlebergbau, die Großbanken sollten verstaatlicht werden. In diesem Sinne forderte das Programm die Rückgabe der großen monopolisierten Produktionsmittel, die Früchte gemeinsamer Arbeit, die Energiequellen, der Bodenschätze, der Versicherungsgesellschaften und der Großbanken an die Nation, die Errichtung einer echten wirtschaftlichen und sozialen Demokratie unter Ausschaltung des Einflusses der großen im Wirtschafts- und Finanzbereich bestehenden privaten Herrschaftsdomänen auf die Gestaltung der Wirtschaft. Das Gemeinwohl sollte über den Interessen des Einzelnen stehen, die gerechte Verteilung des in der Arbeitswelt geschaffnen Wohlstands über der Macht des Geldes. Eine rationelle Wirtschaftsverfassung, in der die Individualinteressen dem Allgemeininteresse untergeordnet sind, ohne Diktatur der Sachzwänge. Dies als Auftrag an die provisorische Regierung der Republik.

Eine echte Demokratie braucht eine unabhängige Presse. Die Resistance wusste es, forderte sie, traf für die Freiheit der Presse, ihre Ehre und ihre Unabhängigkeit gegenüber dem Staat, der Macht des Geldes und den Einflüssen aus dem Ausland ein. Das wurde bereits 1944 in der Presseverordnung umgesetzt. Und genau dies ist heute in Frage gestellt.

Die Resistance forderte, dass alle französischen Kinder die effektiven Möglichkeiten haben sollen, die bestmögliche Erziehung zu haben, ohne Diskriminierung. Die 2008 vorgeschlagenen Reformen sind nicht damit in Einklang zu bringen. Jungen Lehrerinnen und Lehrern, die sich – was ich unterstütze – weigerten, diese Reformen umzusetzen, wurden zur Strafe die Gehälter gekürzt. Sie haben sich aufgelehnt, den Gehorsam verweigert, weil sie diese Reformen nicht im Einklang mit den Idealen der republikanischen Schule sahen, die zu sehr einer Gesellschaft des Geldes dient und nicht genügend Raum für Kreativität und kritisches Denken gibt. Dieses gesamte Fundament der sozialen Errungenschaften der Resistance ist heute in Frage gestellt.

Man wagt uns zu sagen, der Staat könne die Kosten dieser sozialen Errungenschaften nicht mehr tragen. Aber wie kann heute das Geld fehlen, da doch der Wohlstand so viel größer ist als zur Zeit der Befreiung, als Europa in Trümmern lag. Doch nur deshalb, weil die Macht des Geldes, die so sehr von der Resistance bekämpft wurde – niemals so groß, so anmaßend, so egoistisch war wie heute, mit Lobbyisten bis in die höchsten Ränge des Staates. In vielen Schaltstellen der wieder privatisierten Geldinstitute sitzen Bonibanker und Gewinnmaximierer, die sich keinen Deut ums Gemeinwohl scheren. Noch nie war der Abstand zwischen den Ärmsten und den Reichsten so groß. Noch nie war der Tanz ums Goldene Kalb – Geld, Konkurrenz – so entfesselt.

Das Grundmotiv der Resistance war die Empörung. Wir, die Veteranen der Widerstandsbewegungen und der Kampfgruppen des Freien Frankreich, rufen die Jugend auf, das geistige und moralische Erbe der Resistance, deren Ideale mit neuem Leben zu erfüllen und weiterzugeben. Mischt euch ein, empört euch!

Die verantwortlichen in Politik und Wirtschaft, die Intellektuellen, die ganze Gesellschaft dürfen sich nicht kleinmachen lassen von der internationalen Diktatur der Finanzmärkte, die es so weit gebracht hat, Frieden und Demokratie zu gefährden.

Energiewende – regionales Wirtschaften – Regionale Stoffkreisläufe!

Im Neuen Deutschland von heute findet sich ein Beitrag zu den jüngsten Diskussionen zur Energiewende. Der Beitrag mit dem Titel: „Zweifelan Energiewende – trotz Solarrekord“ ist im Internet leider nur mittels Online-Abo zu lesen, trotzdem sei hier auf meine Leserbrief verwiesen, welchen ich zum Beitrag an die Zeitung geschrieben und per E-Mail gesendet habe.

LESERBRIEF

Zu ND.v. 29.5.12, S.8 „Zweifel an Energiewende – trotz Solarrekord“

Herr Brüderle, Fraktionschef der FDP, zweifelt an der Energiewende, weil durch den angeblich notwendigen Bau von über 4000 km Überlandleitungen der Strompreis steigen werde. Ich zweifle an Herrn Brüderles Kompetenz, denn bereits der leider verstorbene Dr. Hermann Scheer, international anerkannter Experte für Solarenergie, wies darauf hin, dass die Vernunft verlangt, Solaranlagen regional zu bauen,  um teure Überlandleitungen zu vermeiden. Er fügte hinzu, das setze aber eine Regierung voraus, die nicht im Interesse der Stromkonzerne entscheidet, sondern im Interesse der Bürgerinnen und Bürger der Städte und Dörfer. Da gibt es eine ganz einfache Lösung: Gelb-Schwarz, die im Interesse der Stromkonzerne, zum Schaden der einfachen Bürger entscheiden, 2013 ABWÄHLEN!

Günter Rahm                                                                                      Quedlinburg, 29.5.12

P.S. In diesem Zusammenhang möchte ich darauf verweisen, dass heute im Quedlinburger Gartenlokal Boxhornschanze, eine Veranstaltung zum Thema „regionales Wirtschaften“ durchgeführt wird. Diese Veranstaltung beginnt um 18:00Uhr, wozu wir weitere interessierte Bürger einladen.

Wie der Bürgerkrieg in Jugoslawien angeheizt wurde

(Aus „telegraph“  2/99, S. 50ff)

Der kanadische Ökonom Michel Chosudovsky: Die Westmächte haben seit Beginn der 80er Jahre systematisch mitgeholfen, die jugoslawische Wirtschaft zu vernichten und daraus resultierende soziale Probleme sowie ethnische Konflikte anzuheizen. Trotz Belgrads politischer Neutralität und seiner ausgedehnten Handelsbeziehungen zu den USA und der EU nahm die Reagan-Administratur die jugoslawische Wirtschaft in der Geheimdirektive von 1984 (National Security Decision Directive NSDD 133)  ins Visier.

(Titel: „Die Politik der USA in Bezug auf Jugoslawien)

ZIELE: Fortgesetzte Anstrengungen zur Entfachung von „stillen Revolutionen“,

              Überwindung der kommunistischen Regierung,

              Herstellung einer Abhängigkeit Jugoslawiens von IWF, Weltbank und

              anderen Institutionen des führenden Industriestaates des Westens,

              strategische kriegerische Intervention des Westens in Jugoslawien,

              Destabilisierung von 1980 bis 1990, Rekolonialisierung nach 1990.

REALISIERUNG der Geheimdirektive:

Seit Beginn der 80er Jahre diktierten ausländische Kredite weitreichende „Reformen“, die zur Zerstörung des industriellen Sektors führten und zugleich das Sozialsystem des Landes erodieren ließen. Damit wurde nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Politik in Jugoslawien chaotisiert. Denn die separatistischen Tendenzen, die sich auf ethnische und soziale Unterschiede stützten, gewannen während der Phase brutaler Verarmung unter der jugoslawischen Bevölkerung an Gewicht. Die makroökonomischen Reformen, die kurz vor dem Tod Marschall Titos im Jahre 1980 begannen, hatten politisch und ökonomisch desaströse Auswirkungen: Langsames Wirtschaftswachstum, das Anwachsen der Auslandsschulden und insbesondere der Zinsbelastung, begleitet  von Inflation, brachten den Lebensstandard des durchschnittlichen Jugoslawen zu einem erdrutschartigen Absinken. Die Wirtschaftskrise bedrohte die politische Stabilität. Sie führte auch zu einer Verstärkung untergründiger ethnischer Spannungen.  (Gervasi 1993). Die Wirtschaftsreform erreichte ihren Höhepunkt unter der US freundlichen Regierung von Ante Marcovic. Ein „Finanzhilfsprogramm“ versprach im Austausch dafür drastische Wirtschaftsreformen, die Einführung einer neuen, abgewerteten Währung, Einfrieren der Löhne, drastische Kürzung der Staatsausgaben und die Abschaffung der selbst verwalteten vergesellschafteten Betriebe. Diese „Wirtschaftstherapie“ trug zur Lähmung des Bundesstaates bei. Vor allem die Umschuldungsverträge der staatlichen und kommerziellen Kredite führten  zu politischen Spannungen zwischen der Hauptstadt Belgrad und den Teilrepubliken. Steuergelder, die als Ausgleichszahlungen an die Teilrepubliken und die autonomen Provinzen hätten gehen sollen, dienten zur Schuldentilgung bei den Pariser und Londoner Finanzclubs. Die vom IWF induzierte Budgetkrise schuf so in wirtschaftlicher Hinsicht jene Tatsachen, die den Weg für die formale Abspaltung Kroatiens und Sloweniens im Juni 1991 frei machten. Die industrielle Strukturreform von 1989 war ein weiterer Meilenstein auf dem Weg des industriellen Sektors in den Bankrott.

1990 war das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um -7,5% gefallen. !991 fiel es um weiter 15%, die industrielle Produktion sank um 21%. Die Strukturreform, die von Belgrads Kreditoren diktiert worden war, hatte die Abschaffung der vergesellschafteten Betriebe zum Ziel. Das Unternehmensgesetz von 1989 verlangte die Abschaffung der Grundstrukturen gemeinschaftlicher Arbeit, die eine Form vergesellschafteter Produktionsgemeinschaften unter der Leitung der Betriebsräte darstellten. Das Gesetz schrieb die Verwandlung dieser Strukturen in privatkapitalistische Unternehmen vor. Die Betriebsräte sollten durch sog. „Sozialkomitees“ unter der Kontrolle des Betriebseigners ersetzt werden. (Nebenbei: Sogar die Sprecherin der Opposition in Jugoslawien ist für gemischte Eigentumsformen, eine gesunde Mischung von Staatsbetrieben, Genossenschaften, Privatbetrieben usw., doch so weit geht das Selbstbestimmungsrecht der Völker nach dem Verständnis der USA nicht!)

Die Restrukturierung der Wirtschaft wurde mit wesentlicher „Unterstützung“ westlicher Rechtsanwälte und -berater – durch eine Anzahl neuer Gesetze abgesichert. So trat ein neues Bankengesetz in Kraft, das die Liquidation der gemeinsamen Banken vorsah. Über die Hälfte aller jugoslawischen Banken wurde geschlossen, der Druck lag eindeutig auf der Schaffung profitorientierter Institutionen.

Die von IWF und Weltbank gesponserten Reformen waren ein Bankrottprogramm, die Kredite an die industriellen Sektoren wurden eingefroren – der Auflösungsprozess damit beschleunigt. Unternehmer mussten im Falle einer 45 Tage andauernden Zahlungsunfähigkeit innerhalb von 15 Tagen eine Einigung mit ihren Kreditoren erreichen, sonst wurde der Konkurs eingeleitet.

Da Regierungsinvestitionen durch das Gesetz verboten wurden, konnten Kreditoren ihre Kredite routinemäßig als Machtmittel über die zahlungsunfähigen Unternehmen missbrauchen.

Die Deregulierung des Außenhandelns im Januar 1990 provozierte eine Flut von Warenimporten aus dem Ausland, die einheimische Produktion wurde destabilisiert. Der mit geliehenen Geldern getragene Importboom steigerte den Schuldendruck. Die abrupten Anstiege bei Zinsen und Einkaufspreisen führten gleichzeitig zum Ausschluss einheimischer Produkte vom innerjugoslawischen Markt. 1989/90 wurden so über 1ooo Unternehmen in den Bankrott getrieben oder aufgelöst. Mit anderen Worten, die gesetzlichen Regulierungen führten innerhalb von zwei Jahren über 600 000 Arbeiter  zur Arbeitslosigkeit, und das bei einer nur 2,7 Millionen starken industriellen Arbeiterschaft. Die höchste Zahl von Bankrotten und neuen Arbeitslosen entfiel auf Serbien, Bosnien, Herzegowina, Mazedonien und den Kosovo,. (Die Weltbank 1991).

Viele vergesellschaftete Betriebe versuchten den Bankrott zu vermeiden, indem sie

keine Löhne zahlten. Eine halbe Million Arbeiter erhielt während der ersten Monate von 1990 keinen Lohn, um die Forderungen der Kreditoren im Rahmen der Übereinkünfte zu erfüllen, wie es das Gesetz zur Regelung der Finanzwirtschaft vorsah.

All dies verursachte bei der Bevölkerung eine Atmosphäre der Hoffnungslosigkeit und sozialen Verzweiflung. Die Oligarchien der Teilrepubliken, die alle von einer „Nationalen Erneuerung“ träumten, hatten die Wahl zwischen Krieg und einem echten jugoslawischen gemeinsamen Markt plus Hyperinflation. Sie wählten den Krieg. Dieser Krieg sollte die wahren Ursachen der wirtschaftlichen Katastrophe verbergen.

(Boarov 1992).

Der Ruin  eines ganzen Wirtschaftssystems, der Ausverkauf ganzer Industriezweige, die Gewinnung „neuer Märkte“ und das  Gerangel um Einflusssphären auf dem Balkan sind die wahren Ursachen der Konflikte. Die Reformen und der Krieg in Jugoslawien sind nur die extremen Spielarten eines destruktiven ökonomischen Modells, das der Neoliberalismus Ländern der ganzen Welt aufoktroyiert.

Literatur:. Boarov, Dimitrije, Vreme-Nachrichtendienst Nr. 29 v. 13.4. 1992,

                    Gervasi, Sean: Deutschland, die USA und die Krise in Jugoslawien,

                              Vovert Action Quarter Nr. 43 Winter 1992/93,

                    MILS-News 1995: Mazedonischer Informationsdienst, 11.4.1995

Günter Rahm, Quedlinburg, 3.1.12)

Freundliche Mahnung an alle demokratischen Kleinparteien und ...

Freundliche Mahnung an alle demokratischen Kleinparteien und Organisationen, die durch lose Vernetzung eine echte Volkspartei gründen wollen

Ich habe als Demokrat, der wahre Volkssouveränität und eine Gemeinwohl-orientierte Gesellschaft erstreiten helfen will, die Bemühungen der Plattform Leipzig von 2003 nicht nur mit Sympathie verfolgt, sondern auch zu unterstützen versucht. Doch leider kam bisher keine Einigkeit zustande. Das liegt meines Erachtens daran, dass manche den zweiten und dritten Schritt vor dem ersten tun wollen. Sie kommen mir vor wie das "Milchmädchen", das mit großen Zukunftsträumen mit ihren Eiern zu Markt ging. Doch während sie schon von der Zukunft träumte, stolperte sie, und die Eier und damit auch ihre schönen Zukunftsträume zerbrachen. Natürlicherweise haben die Hunderte basisdemokratischer Vereinigungen, entsprechend den Hauptanliegen ihrer Mitstreiter, konkrete für sich vernünftige Ziele. Doch da die speziellen politischen Anliegen Jugendlicher, Arbeiter und Angestellten, Arbeitsloser und Geringverdiener, Bauern und Rentnern, kleinen und mittleren Gewerbetreibenden, Frauen und Ausländern naturgemäß unterschiedlich sind, obwohl diese alle eine gemeinsame Ursache haben, ist es nicht einfach, diese unterschiedlichen, aber mit einander verwandten Problemgruppen in einer großen oppositionellen ALLIANZ zu bündeln. Nach reiflicher Überlegung bin ich zu folgender Meinung gekommen: der erste Schritt, dem allen anderen Ziele vorerst untergeordnet werden müssen, ist die Erringung echter Volkssouveränität, d. h. basisdemokratische-parlamentarische Gesetzesmacht. WARUM? Neoliberale sind objektiv nicht an gleichen Bildungschancen für alle interessiert. Im Gegenteil: Ihnen kommt es nur auf eine "Elite" williger Fachidioten an. Und "Braindrain“, nämlich die Abwerbung hochqualifizierter Fachleute aus unterentwickelten Ländern ist tausendmal billiger. Neoliberalisten sind niemals ernsthaft an der Beseitigung von Massenarbeitslosigkeit interessiert, weil diese ihnen ermöglicht, die Löhne zu drücken, die Gewerkschaften zu schwächen, die Unterwürfigkeit ihres "Humankapitals" zu erhöhen und mit Entlassung zu erpressen, sozialstaatliche Maßnahmen wurden z.B. während des Kalten Krieges durch Systemkonkurrenz erzwungen, die es heute nicht mehr gibt. Neoliberale sind an der Erhöhung der Arbeitszeit, des Rentenalters, verstärkter Ausbeutung, niedrigen Steuern für die Reichsten, an schwachen Gewerkschaften, Rüstung, Rüstungsexport und Kriegen interessiert. Allein diese wenigen Beispiele reichen aus, um zu beweisen, dass eine wahre Volkspartei nicht nur anstreben muss, einzelne Reförmchen durchzusetzen, sondern dass grundsätzliche Veränderungen der Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen erforderlich sind, die nur durch eine große Regenbogen-Allianz, einer mächtigen Volkspartei und den Linken möglich ist. Denn vorerst ist nicht damit zu rechnen, das lehren die vergangenen Jahre, dass SPD und Grüne sich wieder auf ihren Ursprung besinnen und die korrumpierten Führungsspitzen ihrer Parteien abwählen. Sollte es bis 2013 doch gelingen, umso besser, aber darauf verlassen, das haben die Wahlen seit 2009 gezeigt, kann man sich nicht. Eine neue Volkspartei ist nur sinnvoll, wenn sie einen konsequent antikapitalistischen Kurs fährt, eine konsequente Friedenspolitik betreibt und noch konsequenter als DIE LINKE erneuerbare Energien auf regionaler Basis fördert und vor allem eine Geldreform durchsetzt. Denn die "Stärke"der Neoliberalen beruht darauf, dass sie sich die Geldschöpfung, und die großen Banken unter den Nagel gerissen haben.

Doch vorerst um echte Volkssouveränität zu kämpfen muss absolute Priorität haben. Denn ohne Volksmacht lassen sich auch bundesweite Volksentscheide nicht durchsetzen, denen allerdings dann eine gründliche Aufklärungsarbeit über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache vorausgehen muss.

Günter Rahm, Quedlinburg

Sind Kirche und Staat getrennt?

Eine Grundforderung der bürgerlichen Aufklärung ist die nach der Trennung von Kirche und Staat! Warum?

Die traurige Menschheitsgeschichte beweist eindringlich, dass eine Verquickung von Staatsmacht und Kirche unweigerlich zu einer verderblichen Symbiose führt: Der Staat verwendet die von ihm privilegierte Kirche als moralisches Mäntelchen zur Rechtfertigung seiner Gewaltpolitik, von Rüstung und Krieg, und die Kirche wird mit ihren ethisch / religiösen Ansprüchen unglaubhaft, weil sie sich zur ethisch-moralischen Rechtfertigung staatlicher Gewaltpolitik opportunistisch missbrauchen lässt, weil ihr sonst wirtschaftlich/finanzielle Privilegien staatlicherseits nicht mehr zugestanden würden.

Das Christentum, das einst mit der Weihnachtsbotschaft allen „Frieden auf Erden und allen Menschen ein Wohlgefallen“ versprach, hat diesen humanistischen Anspruch seit der Liaison mit Kaiser Konstantin verraten, was die vielen Religions- und Kreuzzüge, die Inquisition, die Judenverfolgung, die Hugenottenkriege, der Dreißigjährige Krieg und viele andere Gewaltverbrechen eindringlich beweisen, denen Hunderte Millionen unschuldiger Menschen auf grausame Weise zum Opfer fielen.

Deshalb ist auch im Grundgesetz der Bundesrepublik die Trennung von Kirche und Staat gesetzlich festgeschrieben. Doch wie sieht die Wirklichkeit aus?

Hier ein Auszug aus Prof. Dr. Johannes Heinrichs' epochalem Werk "Revolution der Demokratie“, das bewusst auf geschickte Weise unterdrückt bzw. diffamiert wird. Als aufrechter Christ, aber Kirchenfeind schreibt er:

„Ein subtiler religiöser Fundamentalismus besteht überall da, wo die moderne Differenzierung von religiöser und staatlich/rechtlicher Gemeinschaft noch nicht konsequent durchgeführt wurde. Solange dies nicht der Fall ist, kann es freies politisches, kulturelles noch religiöses Leben nicht geben.

Kaum zu überblicken ist die Abhängigkeit, ja Entstellung von Politik und Kultur via Einheitsparteien, Medienproporz usw., von den über-privilegierten Kirchen, die außer ihrer rechtlichen und finanziellen Privilegierung (staatlicher Religionsunterricht und eigene konfessionelle Fakultäten an den staatlichen Hochschulen) und außer dem zugestandenen Steuererhebungsrecht zusätzlich erhebliche, traditionsbedingte Zuwendungen erhalten, z. B. staatliche Vergütung der Bischöfe und eines Großteils der Geistlichen, alte Staatsleistungen für die einstige "Säkularisation" von Kirchengütern unter Napoleon. Die bundesweiten Ausgaben für die Militärseelsorge weist Horst Hermann am Beispiel eines einzigen Bundeslandes konkret nach: Allein das Land Nordrhein-Westfalen zahlt der katholischen Kirche aufgrund seiner "ererbten" Verpflichtungen jährlich die stattliche Summe von 350 Millionen Mark. Darüber hinaus erlässt das Land der Kirche Steuern, Gebühren und Abgaben in geschätzter Höhe von jährlich 150 Millionen Mark. Und nochmals, weil es so unglaublich klingt: Die halbe Milliarde stammt nicht aus Kirchensteuern, sondern aus den normalen Steuermitteln des Staates. Sie wird von Katholiken wie Protestanten, von Gläubigen wie Ungläubigen aufgebracht. Ohne es zu wissen hat jeder nordrhein-westfälische Steuerzahlern im Jahre 1987 mitfinanziert: 7,8 Millionen an "Donationen für Erzdiözisen und Diözisen, den Unterhalt für fünf katholische Bischöfe und ihre Domherren; 25 Millionen DM für die von etwa 200 Dozenten der Theologie an staatlichen Universitäten und die entsprechenden Investitions- und Verbrauchsmittel, 292 Millionen DM für die Gehälter der Religionslehrer an den Schulen des Landes, die Arbeitsmittel- und Raumkosten nicht eingerechnet. Über diese Zahlungen hinaus werden die Kirchen auch indirekt mitfinanziert.“

Wenn auch Sie die strikte Trennung von Kirche und Staat wollen, wie sie im Grundgesetz festgeschrieben ist, dann empfehle ich Ihnen, Mitglieder der Deutschen Freidenker zu werden,

die tolerant gegenüber Gläubigen sind, aber konsequent die Trennung von Kirche und Staat fordern.

Alle positiven weltanschaulichen und religiösen Vereinigungen müssen gleich behandelt werden. Diese Gerechtigkeit durchzusetzen bedarf es wahrer VOLKSSOUVRERÄNITÄT, nämlich Selbstbestimmung der Volksmehrheit, die es bis jetzt nicht gibt.

Günter Rahm, Quedlinburg

WAHLPRÜFSTEINE

Die CDU hat sich nach 1989 eindeutig als Partei der Großbanken und Konzerne entlarvt. Sie ist weder eine Volkspartei, sondern eine VOLKSVERFÜHRERPARTEI. Sie ist nicht demokratisch, weil sie nicht dem mehrheitlichen Willen des Volkes dient, sondern dem Finanzkapital, was die Bankenrettung und Hunderten Milliarden beweist, obwohl angeblich kein Geld da war, um das Sozialsystem zu erhalten.

Die Spitzenfunktionäre SPD und der GRÜNEN, haben sich vom Großkapital korrumpieren lassen, um mitregieren zu können. Solange deren größtenteils vernünftige Basis sich nicht gegen dies Verräter durchzusetzen vermag, wird dieser empfohlen diesmal „fremd-zu-wählen“, bis sie wieder das Sagen hat.

Die PIRATEN sind in ihren Aussagen noch sehr widersprüchlich, und es muss abgewartet werden, ob sie nur „Arzt am Krankenbett des Kapitalismus“ spielen wollen.

DIE LINKE ist gegenwärtig die einzige Oppositionspartei, obwohl auch nicht immer alle konsequent, aber leider kann sie ALLEIN nicht verändern.

Doch es ist eine WAHRE VOLKSPARTEI im Kommen, die sich BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE nennt und im Februar 2002 in Kassel gegründet wird. Sie beschränkt sich klugerweise vorläufig bewusst auf diesen einen Programmpunkt, weil all die anderen alternativen guten Ideen ohne vorher errungene Volksmacht nicht realisierbar sind! Erst muss das Volk durch eine große Mehrheit im Bundestag Gesetzesmacht errungen haben.

Diese kann errungen werden, wenn viele der 98% Parteilosen, vor allem der bisher 40% Nichtwähler dieses Bündnis wählen bzw. DIE LINKE, aber auch im Sinne des Plans B viele Direktmandate für Parteiunabhängige gewonnen werden können.

Das setzt voraus, dass in möglichst vielen Städten, Stadtbezirken und Regionen humanistisch-demokratische Bürgerforen gegründet werden, die im Sinne dieser Wahlempfehlung eine große Volksmehrheit in den Bundestag wählen, aber auch bereit sind, dann die errungene Freiheit gegen eventuelle Angriffe, notfalls durch Generalstreik, zu verteidigen. Selbstverständlich muss alles Positive, die errungene bürgerliche Zivilisation, erhalten bleiben, aber das Großkapital durch Volksmacht in die Schranken gewiesen werden.

Allen bundesweiten Volksentscheiden muss dann eine Aufklärung des Volkes über das Für und Wider der zur Entscheidung stehen Sache vorausgehen.

PLAN B (Bundestagswahlkampf um VOLKSMACHT) - Kampf um viele parteiunabhängige Direktkandidaten.

PLAN B (Bundestagswahlkampf um VOLKSMACHT) - Kampf um viele parteiunabhängige Direktkandidaten.

Viele Wähler in Deutschland sind mit der Arbeit der Bundesregierung und des Deutschen Bundestages – egal ob rot-grün oder „schwarz-gelb“ – unzufrieden.

Vereinzelt wurden bei Bundestagswahlen parteiunabhängige Direktkandidaten aufgestellt, die jedoch chancenlos waren, da sie gegen einander antraten. Deshalb werden derzeit im Deutschen Bundestag alle direkt über die Wahlkreise gewählten Bundestagsabgeordneten von den „etablierten Parteien“ gestellt.

Das kann und muss sich bei der nächsten Wahl ändern.

Voraussetzung dafür wäre, dass die jeweils rund 200.000 Wahlberechtigten jedes Wahlkreises erkennen, dass sie nur dann eine Chance haben, politisch etwas zu verändern, wenn sie sich vor der nächsten Bundestagswahl auf einen gemeinsamen parteiunabhängigen Kandidaten einigen.

Dies wäre auf folgendem Wege möglich:

a) In allen 299 Wahlkreisen gibt es eine „erste Anlaufstelle“ zur Vorbereitung der nächsten Bundestagswahl.

b) Daraus bildet sich jeweils ein Bürgerkomitee.

c) Diese Bürgerkomitees haben die Aufgabe, nach einem noch festzulegenden demokratischen Verfahren für ihren Wahlkreis den Direktkandidaten zu ermitteln, der das persönliche, fachliche und politische Vertrauen der Wähler seines Wahlkreises am meisten verdient.

d) Dieser gemeinsame Direktkandidat tritt dann mit Unterstützung des zuständigen Bürgerkomitees gegen den bisherigen rot-schwarzen „Platzhirsch“ an.

3. Weitere Informationen zum Projekt Vereinigte Direktkandidaten gibt es hier:

www.Vereinigte-Direktkandidaten.de

4. Wer der Meinung ist, dass sich bei der nächsten Bundestagswahl über seinen Wahlkreis etwas im Deutschen Bundestag ändern müsste bzw. muss, möge sich

mit der „ersten Anlaufstelle“ seines Wahlkreises oder mit mir in Verbindung setzen:

Helmut P. Krause (V.S.P), Frühlingsgasse 29, 82178 Puchheim, Tel. 089 123 87 54, rakrause@querdenkerforum.de – facebook.com

Wehe uns, wenn wir uns nicht endlich kraftvoll gegen den deutschen Imperialismus wehren!

Seit Beginn des 2o. Jahrhunderts zieht sich durch die deutsche Geschichte ein unheilvoller schwarzer Faden, das Streben nach imperialistischer Weltmacht, (Prof. Fritz Klein „Griff zur Weltmacht“). Seit 1914 befindet sich die Welt in einem ständigen Krieg, der chamäleongleich die verschiedensten Formen annimmt. Während sich im 1. Weltkrieg die verschiedenen Imperien noch gegenseitig bekämpften, führen sie seit 1917 ununterbrochen einen Krieg gegen die Völker, zur gewaltsamen und heimtückischen „Verteidigung“ des völkerfeindlichen Imperialismus, ihrer  Weltherrschafts- und Kolonialpläne. Nachdem die Interventionskriege gegen die Sowjetunion verloren gegangen waren, verleitete man das auf Revanche drängende imperialistische Deutschland zu einem Stellvertreterkrieg gegen die Sowjetunion, schwenkte dann aber nach der faschistischen Niederlage auf Antikommunismus um. Schlau machte man für den faschistischen Krieg allein die Hitlerleute verantwortlich, die doch ohne die finanzielle und wirtschaftliche Macht der deutschen Großbanken und Rüstungskonzerne den imperialistischen Revanchekrieg hätten führen können. Denn der Schoß, aus dem der Faschismus kroch, war der deutsche Imperialismus!

Die größte Frechheit ist die Gleichsetzung von Faschismus und Sozialismus, die doch absolut gegensätzliche Ziele verfolgten. Nach 1946 ließen die westlichen Imperialisten ihr „antifaschistisches Mäntelchen“ fallen und täuschten in Westdeutschland eine Entnazifizierung nur vor. Die imperialistischen Kolonialreiche zerfielen zwar, aber der Neokolonialismus ist noch schlimmer als der frühere Kolonialismus, weil die Kolonialherren wenigstens noch an arbeitsfähigen Sklaven auf ihren Plantagen interessiert waren, während heute jährlich viele Millionen verhungern und Milliarden im Elend leben, ohne dass dies die heimlichen Verursacher juckt. Denn „der Haifisch, der hat Zähne, und die trägt er im Gesicht. Macky Messer hat ein Messer, doch das Messer sieht man nicht.“

Die gegenwärtige Welt wird heimlich regiert durch eine superreiche Minderheit von ca. einem Prozent, unter denen selbst die meisten Unternehmer zu leiden haben bzw. in ihrer Existenz bedroht sind. Es gibt praktisch nur zwei „Parteien“: die Partei der vom Finanzkapital relativ und absolut Bedrohten und die HEILIGEN KRIEGER des internationalen Finanzkapitals, die mit einem Heer korrumpierten Lohnschreiber und Manager ihre volks- und völkerfeindliche Kriegspolitik verewigen wollen, denn „Krieg“ ist gut fürs  Großkapital“.

Wichtige Informationen für alle Freunde der NEUES-GELD-BEWEGUNG

Als beratendes Mitglied der STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION, (www.stiftung-fr.de), gegründet 2009 auf Initiative von Christian Führer,  Nikolaikirche Leipzig, mit der auch Steffen Henke zusammenarbeitet, als Freund von Herrn Schmülling, Professor Dr. Johannes Heinrichs, Autor des alternativen Gesellschaftskonzepts REVOLUTION DER DEMOKRATIE, Verfechter auch der Demokratisierung des Geld-, Zins-Bodenrechts, wünsche ich dem Kongress „MACHT GELD SINN“ viel Erfolg. Da ich eine enge Kooperation auf autonomer Basis zwischen Euch und der Stiftung FR Leipzig für-eminent wichtig halte, bin auch ich von 12.03. bis 16.03. auch mit in Köthen von der Partie, um im Sinne unserer gemeinsamen Sache meine persönlichen Kontakte zu Euch zu erweitern.

Hier einige wichtige Informationen:

Seit einem halben Jahr bereiten wir auf der Basis des Grundkonsens der STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION LEIPZIG ein SYMPOSIUM mit dem Arbeitsthema Kampf um eine höhere Form der Demokratie: VOLKSSOUVERÄNITÄT, Selbstbestimmung des Volkes zu den wesentlichsten gesellschaftlichen Probleme, bundesweite Volksentscheide, eine gesamtdeutsche Verfassung gemäß § 146 des GG, ein demokratischeres Wahlgesetz, Mehrung des Gemeineigentums, vor allem Demokratisierung des Geldwesens vor.

Christian Führer stellte bereits 1995 in der Berliner Zeitung, die damals noch nicht von einem Zeitungskonzern gekauft war, mutig fest: Die Diktatur einer Partei wurde abgelöst durch die DIKTATUR DES KAPITALS. Das Kapital ist der oberste Gott.

Die ungerechte Verteilung der Arbeit in diesem reichen Land ist ein Skandal. Und diese Politik wird vertreten von einer Partei, die sich christlich nennt! (Siehe auch Daniela Dahn, „Westwärts und nicht vergessen!“

Deshalb lautet das Motto der STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION:

W I R  G E H E N  W E I T E R , denn die Friedliche Revolution von 1989 ist noch nicht vollendet.

Der unveräußerliche Grundkonsens der Stiftung, dem jeder Demokrat zustimmen kann, lautet :

SCHWERTER ZU PFLUGSCHAREN (konsequente Friedenspolitik und Abrüstung, Verteidigung des Selbstbestimmungsrechts der Völker?

Wollten Herrliches gewinnen, aber ...

Wollten Herrliches gewinnen, aber es gelang uns nicht (Goethe „Faust II“ - Euphorion, Sohn Fausts und der Helena)

Ein uraltes Problem: „Leicht bei einander wohnen die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen“ (Friedrich Schiller) – Der Weg vom Ideal zur Wirklichkeit ist schwer. Gewidmet allen, die ehrlichen Herzens in der DDR an den Sieg des Sozialismus geglaubt und dafür sich eingesetzt haben. Doch eine klassenlose Gesellschaft anzustreben, in welcher die Freiheit des Einzelnen die Voraussetzung für die Freiheit aller ist, steht nach wie vor auf der historischen Agenda, allen Kapitalismusanbetern zum Trotz.

War unser edles Bemühen falsch? Nie wieder Krieg! Gleiche Bildungschancen für alle, vor allem für Proletarierkinder! Ein kostenloses, prophylaktisches Gesundheitssystem! Soziale Sicherheit für alle! Keine Arbeitslosen, keine Bettler und Obdachlosen, Arbeit für alle! Großzügige Förderung nicht nur des Leistungssports, sondern auch des Kinder-, Jugend- und Volkssports!

Großzügige Förderung der Volkskunst! Spottbillige Bücher und Fahrgelder! Ein vorbildlicher Mutterschutz! Große Fortschritte bezüglich der Gleichberechtigung der Frau! Überwindung von Hunger und Not! Lehrstellen und Studienplätze für alle Schulabgänger! Großzügige Förderung einer humanistischen Kultur usw. Und dennoch ging unsere gute Sache den Bach runter.

Warum? Ist die Geschichte eine Hure?

Sozialistische Demokratie, gedacht als die Herrschaft der übergroßen Mehrheit des Volkes über die entmachteten Kriegsverbrecher und Kriegsgewinnler, war entartet zur Oligarchie einer unbelehrbaren Altherrenriege. Trommelfeuer aus westlichen Fernsehkanälen des Kalte Krieges, der ein wirklicher, weltweiter totaler Krieg war, dem sozialistischen Lager gegenüber vorwiegend mit psychologischen Methoden geführt, alle Mittel der Destabilisierung, Einmischung, der Sabotage, der Verleumdung und Lüge schlau nutzend und gebets-mühlenartig als „freiheitlich-demokratische Rechtsordnung“ gepriesen, aber durch seine wirtschaftliche Überlegenheit, sein reiches Warenangebot im Vergleich mit unserer Mangelwirtschaft sehr verlockend.

Doch seit „Genosse DDR“ nicht mehr heimlich mit am Tarifverhandlungstisch sitzt, hat der Kapitalismus sein wahres Wesen enthüllt: Die bürgerliche Demokratie entpuppt sich als „Bimbesdemokratrie“, heimliche Herrschaft des Großkapitals ÜBER das Volk, bürgerliche Freiheit als Freiheit des Finanzkapitals, den Völkern ihren Willen mit Hilfe des korrumpierten neoliberalen Parteienfilzes aufzuzwingen, der Rechtsstaat als das Recht der „RECHTEN“, der Reichen, „Volksparteien“, wozu sie sich selbst ernannt haben, als Volksverführerparteien.

Destabilisierung, Sabotage, Wirtschaftsboykott, Abwerbung von Fachkräften, wobei Stalins Verbrechen leider der  moralisch-politischen Rechtfertigung dienten.

Natürlich waren auch wir nicht fehlerlos: Verstöße gegen das Leistungsprinzip, technologisch-wirtschaftliches Unvermögen, die dritte industrielle Revolution zu meistern, Gängelei des Volkes, Verschärfung der Mangelwirtschaft durch immer schärfere Bevormundung des kleinen und mittleren Gewerbes usw.

Der Kalte und Heiße Krieg gegen den Sozialismus hatte in Wirklichkeit schon 1919 begonnen. Nachdem die Interventionskriege der imperialistischen Staaten gegen die junge Sowjetrepublik verloren gegangen waren, mit denen man „den Säugling in der Wiege erdrosseln“ wollte, begann man heimlich den zweiten Weltkrieg vorzubereiten, den die deutschen Imperialisten als Revanchekrieg für die Schlappe im 1. Weltkrieg intensiv seit 1919 vorbereiteten, den die Westmächte aber hinterhältig zu einem Stellvertreterkrieg Deutschlands gegen den gemeinsamen Feind, die Sowjetunion, umfunktionierten, indem sie das imperialistische Hitlerdeutschland durch die Appeasementpolitik zum Krieg gegen die Sowjetunion ermutigten.  

EINLADUNG

EINLADUNG an alle Quedlinburger

Am 25.02.2012 findet in der Aula der Kreisvolkshochschule in Quedlinburg, Heiligegeist Str. 8, eine Veranstaltung zu Fragen demokratischer und wirtschaftlicher Entwicklungen statt.

Die Lösung gegenwärtiger Problem kann nicht einer Kaste von Politikern überlassen werden, sondern bedarf neuer demokratischer Ansätze.

Im Rahmen der Veranstaltung werden einige Ansätze auf der Suche nach Lösungen sich angestauter gesellschaftlicher Probleme vorgestellt und diskutiert.

Als Parteiloses Stiftungsmitglied der Stiftung „Friedliche Revolution Leipzig“, gegründet 2009, lade ich Sie hiermit zu dieser überparteilichen Bürgerversammlung ein.

Beginn: 13.00 Uhr, Ende gegen 17.00 Uhr. Eintritt frei!

Acht bedeutende Persönlichkeiten stellen ihre Bürgerbewegungen vor, welche das Ziel verfolgen sich lose zu einer mächtigen Volksbewegung zu vernetzen.

Dabei geht es unter anderem um mehr und umfassendere Demokratie, Volkssouveränität, Selbstbestimmung des Volkes, um Bürgerentscheide auch auf Bundesebene, sowie die Vorbereitung einer gesamtdeutschen Verfassung gemäß §146 des Grundgesetzes, wozu der aus Quedlinburg stammende Professor Dr. Johannes Heinrichs aus Berlin sprechen wird.

Es geht um wirtschaftliche Alternativen, der Förderung regionaler Stoffkreisläufe, sowie erneuerbarer Energien.

Kommen Sie am 25.02.2012 und laden sie Ihre Freunde und Bekannten ein!

Es geht um eine friedlichere, gerechtere und vernünftigere Zukunft für uns, unserer Kinder, Enkel und Urenkel!

Weitere Informationen erhalten sie über Günter Rahm, Bergstraße 50, Quedlinburg

Telefon: 03946-52024   E-Mail:    guenter-rahm@t-online.de

http://zukunftdenken.blogspot.com/ 

Die Veranstaltung wurde in der MZ vor einigen Tagen schon angekündigt. 

Wilhelm Busch: FUCHS UND IGEL

Ganz unverhofft an einem Hügel sind sich begegnet  Fuchs und Igel.  Da sprach der Fuchs: „Du Bösewicht! Kennst du des  Königs Ordre nicht?  Ist nicht der  Friede längst verkündigt?  Und weißt du nicht, dass jeder sündigt, der immer noch gerüstet geht?

Im Namen seiner Majestät:  Komm  her und  übergib dein  Fell!“

Da sprach der Igel: „Nur nicht so schnell!  Lass  dir  erst  deine Zähne brechen, dann wollen wir uns weiter sprechen!“ Und  also bald macht er sich rund, schließt seinen dichten Stachelbund und trotzt getrost der ganzen Welt: bewaffnet, doch als Friedensheld!

Wer denkt beim Lesen dieser Fabel nicht sofort an die US-Imperialisten, die scheinheilig andere Länder zu Schurkenstaaten erklären, weil sie auch die Atombombe haben wollen, aber selber nicht abrüsten, sondern ständig schrecklicher Waffen produzieren, um als Weltpolizist das militärische und finanzpolitische Machtmonopol zu erhalten, um allen Völkern ihren Willen aufzwingen zu können, frech das Internationale Völkerrecht missachtend. Welche Impertinenz, anderen verwehren zu wollen, worauf sie selbst nicht verzichten!

In meiner erzgebirgischen Heimatstadt wurde das Uranerz gewonnen zum Bau der ersten Atombombe in der Sowjetunion, wodurch objektiv ein gewisses Gleichgewicht der Atommächte erreicht wurde und ein Nuklearkrieg vermieden werden konnte. Doch ich wüsste keinen Grund daran zu zweifeln, dass sonst die US-Imperialisten im Kalten Krieg, der ein wirklicher Krieg mit modernsten Mitteln war, die Atombomben dann nicht auch auf Moskau, Leningrad oder Stalingrad abgeworfen hätten. Fingierte Vorwände hätten die „Think Tancs“, die hoch bezahlten Lügenfabriken der USA, in Hülle und Fülle erfunden. (Berlin und Magdeburg sind dem Atomtod im 2. Weltkrieg offensichtlich nur dadurch entgangen, weil vor dem 8. Mai 1945 die Atombombe noch nicht abwurfbereit war.

WIRD DER RELIGIÖSE GLAUBE UNS RETTEN?

Bertrand Russell, Großbritannien (Aus „Moral und Politik“ S.185)

WIRD DER RELIGIÖSE GLAUBE UNS RETTEN?

Einer Theorie zufolge, die in der Welt immer mehr Anklang findet, sind die Übel, woran die Völker kranken, auf das Schwinden des religiösen Glaubens zurückzuführen. Ich halte das Gegenteil dieser Theorie für richtig.

Im Jahre 1914 glaubten sich die Deutschen stark genug, sich gewaltsam ein Reich zu schaffen, das sich mit dem britischen, französischen u. russischen messen konnte. England. Frankreich und Russland schlossen sich zusammen, um diese Ambitionen zu vereiteln. Russland wurde geschlagen und gab in der Revolution 1917 seine traditionelle imperialistische Politik auf. Die Ursache des Konflikts war die Kollision der machtpolitischen Bestrebungen. Im Grunde ist Krieg kein Aufeinanderprallen von Glauben und Unglauben oder von zwei verschiedenen Glauben. Es war der Widerstreit zweier mächtiger Reiche,  die  beide  eine  Chance  zu  sehen

glaubten, die  Weltherrschaft  an sich zu reißen.  Kein  Mensch  kann behaupten, der  1.Weltkrieg  sei mehr oder  minder darauf  zurückzuführen, dass es den Herrschenden, die ihn anzettelten, an christlichem Glauben gefehlt habe. Der Zar, der deutsche Kaiser und der Kaiser von Österreich  waren  alle ernsthafte Christen, auch Sir Edward Grey und Präsident Willson. Nichtchristlich  war damals  nur  ein  einziger prominenter Politiker, der Sozialist Jean Jaures, der den Krieg bekämpfte und zur Genugtuung fast aller christlichen Franzosen ermordet wurde. In England waren  John Burns und der alte, als

HERAUSFORDERUNG an die LINKE, ...

HERAUSFORDERUNG an die LINKE, dass zusammenwächst, was zusammengehört ALLEIN kann die LINKE niemals die dringend notwendigen gesellschaftlichen Veränderungen durchsetzen, das kann nur das VOLK, eine übergroße Mehrheit aufgeklärter Wahlberechtigter der 99 % noch vom Finanzkapital Abhängigen, zu denen natürlich auch DIE LINKEN gehören.
Wir fordern hiermit DIE LINKE für 2013 zu einem fairen Wettstreit im Kampf um die Herzen und Hirne, die Wählerstimmen der 98 % Parteilosen heraus, welche das Zünglein an der Waage sein werden. Dazu brauchen wir neben der LINKEN ein oder zwei weitere mächtige Volksparteien, welche die realistische Chance haben, mindestens die 5-%-Hürde zu schaffen. Ferner empfehlen wir linken Sozialdemokraten, welche eine Ausgrenzung der LINKEN, aber auch die prinzipienlose Politik ihrer gegenwärtigen Parteispitze ablehnen, 2013 vorübergehend „fremdzugehen“ und die Partei zu wählen, welche ihrer Meinung nach gegenwärtig am überzeugendsten die Grundinteressen des Volkes vertritt, bis auch in der SPD wieder die Vertreter wahrer Volksinteressen gesiegt haben. Wir sollten schon jetzt in LEIPZIG einen ZENTRALEN RUNDEN TISCH HUMANISTISCH-DEMOKRATISCHER VORDENKER etablieren, an welchen alle demokratischen Vereinigungen ihre Besten delegieren könne, die für 2013 Wahlprüfsteine und Wahlempfehlungen erarbeitet und vor Bürgerentscheiden das Volk über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache aufklären. Dieser müsste ergänzt werden durch immer mehr regionale RUNDE TISCHE zur Förderung der Regionalwirtschaften und erneuerbaren Energien auch durch Privatinitiativen. wodurch auch immer mehr Parteilose in die praktische gesellschaftliche Arbeit einbezogen werden.
Das HISTORISCHE SUBJEKT der Zukunft sollte eine Art REGENBOGENKOALITION sein, in welcher sich immer gemeinnützige Vereinigungen lose vernetzen können, ohne ihre Autonomie aufgeben zu müssen.
Günter Rahm

Zeitlos

Neofaschisten, Polizisten und

deren Bossen ins Stammbuch:

„Wer grausam denkt u.  grausam handelt, den

verachten die Leute.“

(Homer, „Ilias“)

Täter, Bosse, Schreibtischtäter registrieren! Beweismaterial sammeln, um sie eines Tags zur Rechenschaft ziehen zu können!

Ethik – Religionen – Toleranz – Transparenz – Volkssouveränität

(Meine persönlichen Standpunkte, die ich zur Diskussion stelle)

Ich stimme Konfuzius zu, der nicht nur vom menschlichen Individuum, sondern auch von den Regierenden forderte, sich von bewährten ethischen Prinzipien leiten zu lassen, verzichtete aber auf Berufung auf eine „göttliche Autorität“. In der noch heute weltweit gültigen GOLDENEN REGEL, die dem KATEGORISCHEN IMPERATIV Kants entspricht; hat er selbst die ethische Hauptregel postuliert, die uns und auch allen Staatslenkern auch heute noch Kompass sein muss, gegen die aber immer noch, gröblichst verstoßen wird.

Alle geoffenbarten Religionen erheben in Form ihrer Gebote und Tabus Alleinvertretungsanspruch, was z. B. deutlich im Ersten Gebot der christlichen Religion zum Ausdruck kommt: „Ich bin der Herr, Dein Gott, du sollst nicht andre Götter haben neben mir.“ Die Menschheitsgeschichte hat eindeutig bewiesen und beweist heute noch, dass „allein seligmachende Religionen“ zu schwersten Menschheitsverbrechen missbraucht worden sind und auch heute zur moralischen Rechtfertigung von Menschheitsverb rechen missbraucht werden.

Doch immer mehr Menschen wenden sich von den Kirchen ab, weil sie erkannt haben, dass alle Religionen letztlich Menschenwerk sind und dass es nur darauf ankommt, zum Beispiel nach der Goldenen Regel, dem Kategorischen Imperativ Kants zu leben. „Freidenker“ betrachten realistischerweise Persönlichkeiten wie Sokrates und Jesus als bedeutende humanistische Vordenker, die ihre edlen Überzeugungen mit dem Tod bekräftigt haben. Für sie bedeutet “Religion“ Bindung an bewährte ethisch-humanistische Werte, nach denen man auch zu leben bestrebt ist, weil diese dem gesunden Menschenverstand und historischer Erfahrung entsprechen. Jedem Menschen

muss größtmögliche persönliche, politische und wirtschaftliche Freiheit gewährt werden, aber nicht auf Kosten anderer, dass jeder durch Fleiß die „Hütte seines Glücks“ nach seinen Vorstellungen erbauen kann, weil die größtmögliche Freiheit des Einzelnen größtmögliche Freiheit ALLER voraussetzt. Denn wir alle sind nicht nur Naturwesen mit unveräußerlichen Grundrechten, sondern auch gesellschaftliche Wesen, deren Schicksal von einer gemeinwohlorientierten Politik abhängt.

VORWÄRTS ZU EINER GEMEINWOHLORIENTIERTEN GESELLSCHAFT

Wir brauchen dringend eine immer mächtiger werdende  Bürgerbewegung, eine Art REGENBOGENKOALITION lose vernetzter, aber autonomer humanistisch/demokratischer Vereinigungen, die um wahre VOLKSSOUVERÄNITÄT, TRANSPARENZ in der Politik und VOLKSENTSCHEIDE zu den wesentlichsten gesellschaftlichen Problemen nach vorheriger Aufklärung des Volkes über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache kämpft. Erst wenn die demokratisch-parlamentarische Gesetzesmacht des Volkes im Bundestag errungen ist, sind schrittweise, in der Reihenfolge ihrer Wichtigkeit, die  vielen konkreten und realistischen alternativen Veränderungen der Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen auf friedlich-demokratische Weise möglich, die dann aber auch dauerhaft durch die mühsam errungene REGENBOGENKOALITION gegen die zu erwartenden Reaktionen des Finanzkapitals, notfalls durch Generalstreik verteidigt werden müssen. Denn: ALLE RÄDER STEHEN STILL, WENN VOLKES STARKER ARM ES WILL!

Die Geschichte hat eindeutig bewiesen, dass Karl Marx mit seiner Analyse des Kapitalismus Recht behalten hat, dass nämlich dessen Sachzwänge unweigerlich zur absoluten oder relativen Verelendung der Völker führen werden. Doch die Geschichte hat auch gezeigt, dass nicht das Proletariat allein das HISTORISCHE SUBJEKT sein kann, sondern nur das Volk, die Völker, die 99 % der vom Finanzkapital Abhängigen. Wer aber die LINKE ausgrenzen will, handelt undemokratisch und muss abgewählt werden. Vorwärts zu einer humanen Gesellschaft, in der JEDER durch Fleiß aus eigener Kraft Schmied seines Glücks werden kann!

Günter Rahm