Neidlos müssen wir anerkennen, dass
der Kapitalismus, besonders auf seiner höchsten imperialistischen Stufe, eine hohe Zivilisation hervorgebracht
hat, einen phantastischen materiellen Reichtum einschließlich der dazugehörigen
Infrastruktur. Doch durch hunderte
sachliche Gesellschaftsanalysen wurde bereits objektiv nachgewiesen, dass der NEOKOLONIALE IMPERIALISMUS, wie wir die selbst
beschönigende „neoliberale Globalisierung“ nennen sollten, objektiv unfähig ist, die Menschheit gefährdenden Probleme zu
lösen.
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Dienstag, 29. März 2016
Die Gefahr eines Weltkrieges ist sehr ernst (Noam Chomsky, US-Philosoph, “j. w” v. 7.6.16)
Der “Verteidigungshaushalt” der
USA wurde für die Jahre 2016/17 ohne Debatte im Kongress auf das Vierfache erhöht, um die
NATO-Arsenale zum „Schutz der Sicherheit“
der osteuropäischen Verbündeten an Russlands Grenzen zu schützen. Dadurch
entstehen Gefahren einer Verschärfung der strategischen Spannungen und
Auseinandersetzungen zwischen den Staaten der russischen und denen der
amerikanischen Einflusszone. Aber könnten die Vereinigten Staaten jemals an
ihren Grenzen das akzeptieren, was jetzt an den Grenzen Russlands geschieht?
Wäre die Aufstellung von Raketen an der Grenze zu Mexiko oder Kanada denkbar? Meines Erachtens
steckt hinter diesem Machtausbau der NATO eine Strategie, eine sehr gefährliche geopolitische
Provokation.
Ich teile die Aussage, die George Kennan während des Kalten
Krieges machte, dass die „atomare Abschreckung“ die Grundlage für die Auslöschung der gesamten Menschheit
geschaffen habe. Das ist keine Übertreibung. Es gab in jüngster Zeit starke Spannungen und Beispiele
dafür, etwa den Abschuss des russischen Jagdbombers
durch die Türkei. Das sind Signale, die zu einer atomaren Konfrontation führen
könnten. Es wäre nicht das erste
Mal., dass wir am Rande eines
nuklearen Konflikts stehen. Verstehen wir uns richtig: Egal,
woher ein atomarer Angriff kommt, er würde das Ende der
menschlichen Spezies bedeuten. Eine Auseinandersetzung
zwischen zwei Supermächten führt zu dem. was man einen nuklearen Winter nennt, eine Tragödie katastrophalen Ausmaßes.
Die Gefahr eines
erneuten Weltkrieges ist sehr
ernst. Bei den religiösen Fundamentalisten, ob Evangelikale oder islamische Fundamentalisten, gibt es
weder Zweifel noch Argumente, dass SIE im alleinigen Besitzt der absoluten Wahrheit
sind. Wir wissen alle, dass es sehr einfach
ist, nichts anderes
in Betracht
zu ziehen als die „eigene Wahrheit“.
Doch in diesem Fall haben wir
die Weigerung, die historischen Erfahrungen nicht nur zur Kenntnis zu nehmen und deren
katastrophalen Folgen und tödlichen Konsequenzen den Völkern bewusst zu machen.
Wenn die Kommentare der führenden
Republikaner, die sich
um die Präsidentschaft bewerben, der
künftigen Politik des Weißen Hauses entsprechen, müssen wir uns auf ein wahres Desaster
einstellen, denn deren Botschaft lautet: „Ignorieren wir die globale Erwärmung! Zerreißen wir die
Abkommen mit dem
Iran!
Bauen wir unsere
militärische Macht aus und intervenieren
wir, trotz des Risikos, dadurch einen Weltkrieg auszulösen, noch aggressiver
und noch entschlossener im Rest der Welt!“
Wenn ein Land mit der Macht der Vereinigten Staaten sich für
diese politische Strategie entscheidet, ist die Wahrscheinlichkeit
eines Überlebens der menschlichen Spezies auf ein Minimum
reduziert. Die heutige Republikanische Partei
stellt eine der gefährlichsten Organisationen der Geschichte der Menschheit
dar.
Mein Kommentar zu Noam Chomskys mutiger
Warnung:
Donnerstag, 17. März 2016
Es ist nichts so fein gesponnen, dass es nicht letztlich kommt ans Licht der Sonnen - imperialistische Lügen
Was sind unsere kleinen Notlügen
gegen die unverschämten Kriegslügen, mit denen von imperialistischen
Verbrechern heimtückisch ihre teuflischen Kriege vorbereitet und inszeniert
wurden, um ihre wahren Weltherrschaftspläne zu verberge oder zu rechtfertigen.
Die große Mehrheit der Völker ist
ja politisch so naiv, leichtgläubig, verführbar und vergesslich, dass es durch
Korruption, die haushohe finanzielle und mediale Überlegenheit des
Finanzkapitals immer wieder gelingt, die Völker zu verklapsen. Deshalb ist
VOLKS-AUFKLÄRUNG im Sinne Kants und Wielands, nämlich sich seines EIGENEN
Verstande zu bedienen“, um „Licht ins
Dunkel zu bringe, wo ein gewisses Völkchen sein Unwesen treibt“, die wichtigste
und edelste Pflicht für jeden
Basisdemokraten.
Der R E I C H S T A G S B R A N D von 1933, heute noch von den Lohnschreibern
des Kapitals den „bösen Kommunisten“ in die Schuhe geschoben, um die eigene
Gier deutscher Imperialisten im Verein mit revanchistischen Militaristen und
Faschisten zu verschleiern. ist ein anschauliches Beispiel, (s. Emil
Carlebach „Hitler war kein Betriebsunfall“).
Hier ein kleiner Auszug:
Am 5.8.1978 veröffentlichte die
„Mannheimer Morgenpost“ das Geständnis des Chemikaliengroßhändlers Lutz Bachmann,
der offensichtlich noch vor seinem nahen Tode sein christliches Gewissen
erleichtern wollte. Er gestand, kurz vor dem Reichstagsbrand in Berlin an
SA-Leute gro0en Mengen Chemikalien verkauft zu haben, und zwar durch Vermittlung
eines Branchenkollegen namens Gambke. Er habe das verschwiegen, weil Hindenburgs
Neffe, der Industriekaufmann Albert von Hindenburg, dabei gewesen war und weil er als Hindenburgverehrer die Familie
Hindenburg schützen wollte. Als Abnehmer der Brandmaterialien nannte er die
SA-Leute Arnold und Petzold aus der Umgebung von Goebbels, einen SA-Mann aus
der Leibwache Görings, den berüchtigten SS-Mann Heydrich, den Chef des
Geheimdienstes der Faschisten. Dieses wichtige Geständnis wurde von der
Westpresse totgeschwiegen, (s. „VOLKSLEBUCH“, ISBBN 978-3-940281-58-6,
Buchwerkstatt Berlin).
LUTZ JAHODA schrieb im „Rotfuchs“
(März 2016) über den REICHSTAGSBRAND folgendes: Van der Lubbe sollte im Alleingang
den Reichstag angezündet haben, obwohl alle Experten das für unmöglich hielten.
Doch wegen dessen „kommunistischer Gesinnung“
war er glänzend geeignet, aus ihm ein nahezu lückenloses Schuldpuzzle zu konstruieren.
Der niederländische Marinus van der Lubbe hatte dilettantisch versucht, das Wohlfahrtsamt
in Berlin-Neukölln, das Berliner Rathaus und das Berliner Schloss in Brand zu
stecken. Die Nacht vor dem Reichstagsbrand hatte van der Lubbe in einem Obdachlosenquartier
am nordwestlichen Stadtrand von Berlin verbracht.– einen Tag nach seinem
letzten missglückten Zündelversuch, darf als entscheidende Kontaktnacht gelten.
In dieser Nacht muss ihm eingeredet worden sein, alleine nachts, aber in Gemeinschaft
einer guten Vorbereitung alles – und zwar etwas ganz Großes erreichen zu können. Und so war alles
eingefädelt und vorbereitet für diesen Montagmorgen, den 27. 2.
1933. Die Stabswache unter der Leitung
von SA-Gruppenführer Karl Ernst war vom Reichstag abgezogen worden und der Weg
frei für die zehn SA-Experten, die in unauffälliger Zivilkleidung und ohne
Gepäck vom S-Bahnhof Friedrichstraße, am Spreeufer entlang, Richtung Reichstag gingen.
Halt machten sie am schmiedeeisernen Tor zum Garten des Reichspräsidentenpalais.
In aller Ruhe schlossen sie auf verschwanden hin er der Mauer. Im Auftrag ihres
Anstifters lagen auch schon im Heizkesselraum, in unauffälligen Kisten
verpackt, die leicht entzündlichen Tinkturen bereit, die erforderlich waren, um
die unsaubere Angelegenheit ohne Nachweis sauber zu erledigen Die Streichhölzer und lächerlichen Kohleanzünder
trug Marius van der Lubbe bei sich, der getäuschte, mit der Schuld- und Sühnerolle betraute Sündenbock, der
zeitversetzt bestellt war – für das Finale sozusagen.
Inzwischen hatten die Herren
Bandstifterstifter bereits mit dem richtig und schnell wirkenden Utensilien (Benzol,
Phosphor und einer speziellen Terpentinersatzmischung) das Gestühl des
Plenarsaals getränkt. Dass die Pyrotechniker dann ungesehen nach außen verschwinden
konnten, war dem Architekten und Baumeister Paul Wallot zu danken. Er hatte
eben aus Gründen des Brandschutzes die Heizkessel und Maschinenanlage aus dem Reichstagsgebäude
verbannt und die Rohre in einen Tunnel verlegt, der unter der Ebertstraße und
unter dem Palais des Reichstagspräsidenten zum Heizhaus führte. 120 Meter östlich
vom Reichstag Und entlang dieser Heiz-
und Lüftungsrohre und Telefonleitungen waren die Herren Pyrotechniker in den Reichstag
hinein und nach getaner Arbeit wie der hinausspaziert. Dass van der Lubbe unter
Kontrolle des angeblichen Anarchistenfreundes aus dem Obdachlosenquartier zur
richtigen Zeit und zur richtigen Tür in den Reichstag gelangen konnte, war
Hauptteil des gut durchdacht ausgeführten Manövers „Höllenfeuer“, so dass es
offenbar tatsächlich nur eines einzigen Streichholzes bedurfte, um die
präparierte Innenausstattung des Plenarsaals innerhalb kürzester Zeit bis
hinauf zur Kuppel auflodern zu lassen. Vor lauter Erschrecken und Erstaunen
über das Ergebnis wird van der Lubbe gar nicht mitbekommen haben, dass sein
Begleiter nicht mehr da war, dafür die Polizei und Feuerwehr unheimlich
schnell, als hätte sie gleich um die Ecke gewartet. Da war der vorgetäuschte „
Anarchist und Nazihasser“ längst als Letzter
im unterirdischen Durchgang mit dem Auftrag verschwunden, die beiden
Tunneltüren hinter sich wieder ordentlich zu schließen.
Sechs Stunden vor dieser Aktion
hatte Rudolf Diels, Leiter der Preußischen Staatskanzlei, an sämtliche
Polizeistationen eine Order mit beigefügten namentlichen Verhaftungslisten an all
jene ausgegeben, die den Faschisten auf vielfältige Weise schon immer im Wege
waren. Die Prominentesten darunter,: der
Journalist Carl von Ossietzky, Herausgeber der „Weltbühne“, die Schriftsteller
Egon Erwin Kisch und Ludwig Renn. Und so brauchte Demagogenmeister Joseph
Goebbels nur noch aus der Schublade die bereits druckfertig formulierten
Verordnungen „zum Schutz von Volk und Staat“ hervorzuholen.
Sogar für das „Ermächtigungsgesetz“
hatte er schon eine Überschrift: „Gesetz zur
Behebung der Not von Volk und Reich“. Das war die Freifahrt der Regierung Hitlers,
nach Gutdünken Reichstag und Verfassung auszuschalten, die Tätigkeit der
Kommunistischen Partei unter Strafe zu stellen und schließlich auch noch die
SPD zu verbieten.
Selbst das Reichsgericht in
Leipzig kam in seinem Urteil vom Dezember 1933 nicht um die Feststellung herum,
dass Marius van der Lubbes Rolle offenbar die war, „den Verdacht der
Täterschaft, und zwar einer Alleintäterschaft, auf sich zu lenken.“
Selbstverständlich hatte es eine
Zusatzbemerkung des Reichsgerichts gegeben, dass der von „gesinnungslosen
Hetzern“ der NSDAP zugeschriebene Brandanschlag „den gesinnungsmäßigen
Hemmungen dieser Partei“ widerspreche, demnach derartige Verbrecherische Handlungen
von vornherein auszuschließen seien.
So wurde viel gerätselt,
behauptet und wieder zurückgenommen. Ernsthafte Historiker, darunter Dr. phil.
Walter Hofer, seinerzeit Professor für
Zeitgeschichte an der Universität Bern, studierte die Akten und bestätigten die
Urheberschaft der Faschisten.
Der damalige Gestapochef
Rudolf Diels gab nach 1945 die
SA-Beteiligung zu. Mariua van der Lubbe starb drei Tage vor seinem 25.
Geburtstag unter dem Fallbeil. Die
Männer des Tunnelkommandos starben im Projektilhagel einer Spezialeinheit der SS
im Zuge der Röhm-Affäre im Hochsommer 1934, eines weiteren Liquidierungsauftrags
Hitlers. Einer jedoch war den Schergen auf wundersame Weise entgangen, der Phosphorspezialist
der Truppe Giservius. Göring soll während des Nürnberger Kriegsverbrecherprozesses
über diese Nachricht alles andere als erfreut gewesen sein.
Laut des Münchner Instituts sei
aber unter Historikern die Meinung vorherrschend, dass van der Lubbe doch als
Alleintäter betrachtet werden müsse.
Warum auch nicht? Was in den USA
mit Oswald funktionierte, muss doch, verdammt noch mal, auch in Deutschland zu
schaffen sein! (Lee Oswald wurde als Einzeltäter bezeichnet, obwohl Kennedy
nachweislich von zwei Kugeln aus verschiedenen Richtungen getroffen wurde, wie
eine Krankenschwester unter Eid ausgesagt hatte.
Samstag, 7. September 2013
Kein Krieg gegen Syrien, offener Brief an den US-Botschafter
DAS SIE ABGEWÄHLT WERDEN!
Bitte die Infos „Krieg gegenSyrien“, „Was Sie vor der Wahl wissen müssen“ und das „Offener Brief anden US-Botschafter“ tausendfach kopieren und auf allen Wahlveranstaltungen,
auf Marktplätzen, vor Einkaufszentren usw. im Volk verteilen, auch Internet und
E-Mails an Freunde nutzen!
Viel Spaß und Erfolg
Dienstag, 3. September 2013
Montag, 23. Juli 2012
An alle Zukunftsbesorgten, denen es ernst ist mit dem Kampf um eine friedliche Welt
Wir sollten den 40. Jahrestag der
heimtückischen Ermordung Martin Luther Kings zum Anlass nehmen, seinen
"Traum" verwirklichen zu helfen, um die jahrtausende alte Barbarei des
Faustrechts des wirtschaftlich und militärisch Stärksten durch eine friedliche,
solidarische Gesellschaft zu überwinden. Martin Luther King ist mit seinem
Opfertod und seiner humanistischen Gesinnung der Gewaltlosigkeit allen
fortschrittlichen Menschen Vorbild. Doch
eine Form des gewaltlosen
Widerstandes ist auch der Kampf um basisdemokratisch-parlamentarische Volksmacht, wie es uns einige Staaten
Lateinamerikas vorgemacht haben, um endlich
wahre Volkssouveränität, echte Demokratie zu erringen, die es bis jetzt nur in Ansätzen
gibt.
Doch Voraussetzung ist, dass es
eine echte Wahlalternative gibt, nicht
wie in den USA praktisch nur zwei Konzernparteien oder in Deutschland den
neoliberalen Parteienfilz, der sich als die "politische Klasse" Deutschlands
versteht, alle Andersdenkenden entpolitisierend.
Die erstarkende LINKE, die
einzige zur Zeit wählbare Alternative, ist auf Grund objektiver Gründe
offensichtlich allein nicht in der Lage, einmal die notwendige absolute
parlamentarische Mehrheit zu erringen, um friedlich und legal die dringend
notwendigen wirtschaftlich-gesellschaftlichen Veränderungen durchsetzen zu
können.
Aus diesen Überlegungen heraus
wurde 2006 in Leipzig eine ALLIANZ DEMOKRATISCHER PARTEIEN UND ORGANISATIONEN
gegründet, die sich als politische Partei etablieren will, um möglichst bereits
2009 zur Wahl antreten zu können. Grundlage für die Diskussion um einen
allgemeinen Grundkonsens sollte das Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT sein, einer
konsequent pazifistisch-sozial-ökologisch-solidarischen Partei, gegründet auf
Grund der bitteren Enttäuschungen durch die Grünen.
In dem Programm des BÜNDNIS
ZUKUNFT sind bewusst Sicherungen eingebaut, um einen Verrat am Grundkonsens
durch Führungskräfte unmöglich zu machen, aber auch die Rechenschaftspflicht
und Abwählbarkeit der Volksvertreter ist festgeschrieben.
Um die Autonomie der
humanistischen Kleinparteien und Organisationen, die der ALLIANZ beitreten,
weitestgehend zu sichern, ist die Möglichkeit einer Doppelmitgliedschaft zum
gegenseitigem Vorteil vorgesehen: Die basisdemokratischen Mitgliedsorganisationen
sind aufgefordert, ihre Besten, Kompetentesten und Zuverlässigsten als
Kandidaten aufzustellen, deren Wahlchance dadurch bedeutend steigt, und die
ALLIANZ erhält dadurch kompetente Leute aus den verschiedensten
Lebensbereichen, um eine echte Kompetenzdemokratie verwirklichen zu können.
Für diesen existentiellen Kampf
der Menschheit brauchen wir aber auch eine wissenschaftliche,
sozial-ökologisch-philosophische Grundlage, welche eine Synthese darstellen
sollte zwischen den Erkenntnissen von Marx, aber auch Silvio Gesells. Diese
Synthese und wissenschaftliche Grundlage für unseren Kampf im Sinne Martin
Luther Kings könnte Johannes Heinrich's
epochales Werk "Revolution der Demokratie" sein, welches eine gute
Diskussionsgrundlage für viele grundsätzliche Probleme unserer Zeit darstellt.
Gewaltlosigkeit heißt doch nicht,
dass man auf legal-parlamentarische Macht verzichtet. Wer auf sein schwer
erkämpftes Wahlrecht verzichtet, vorausgesetzt, es gibt mindestens eine echte
Alternative, geht der "politischen Klasse" auf den Leim, deren
"Dauerabonnement" auf Regierungs- und Gesetzesmacht dadurch verewigt
würde.
Stellen Sie sich vor: Friedens-,
Sozial-, Ökologie-, Weltbürger-, Weltsozial-, Studenten-Bauern-,
Rentnerbewegung, Attac, Mehr Demokratie, Antifaschisten, Humanisten,
aufgeklärte Christen und Moslems, das Komitee für Grundrechte und Demokratie -,
Zukunftswerkstätten, Montagsdemonstranten und HARTZ-IV-Gegner, Interdis u.v.a.
würden sich durch Doppelmitgliedschaft lose vernetzen, um auf der Basis eines
allgemeinen Grundsatzprogramms zur Wahl antreten zu können: WELCHE UNBEZWINGBARE
MACHT!
Eine Utopie? Nein: realisierbare Wirklichkeit"
Montag, 21. Mai 2012
Wie der Bürgerkrieg in Jugoslawien angeheizt wurde
(Aus „telegraph“ 2/99, S. 50ff)
Der kanadische Ökonom Michel
Chosudovsky: Die Westmächte haben seit Beginn der 80er Jahre systematisch
mitgeholfen, die jugoslawische Wirtschaft zu vernichten und daraus resultierende
soziale Probleme sowie ethnische Konflikte anzuheizen. Trotz Belgrads politischer
Neutralität und seiner ausgedehnten Handelsbeziehungen zu den USA und der EU nahm
die Reagan-Administratur die jugoslawische Wirtschaft in der Geheimdirektive
von 1984 (National Security Decision Directive NSDD 133) ins Visier.
(Titel: „Die Politik der USA in Bezug
auf Jugoslawien)
ZIELE: Fortgesetzte Anstrengungen
zur Entfachung von „stillen Revolutionen“,
Überwindung der kommunistischen Regierung,
Herstellung einer Abhängigkeit
Jugoslawiens von IWF, Weltbank und
anderen Institutionen des führenden
Industriestaates des Westens,
strategische kriegerische Intervention des
Westens in Jugoslawien,
Destabilisierung
von 1980 bis 1990, Rekolonialisierung nach 1990.
REALISIERUNG der Geheimdirektive:
Seit Beginn der 80er Jahre
diktierten ausländische Kredite weitreichende „Reformen“, die zur Zerstörung
des industriellen Sektors führten und zugleich das Sozialsystem des Landes
erodieren ließen. Damit wurde nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die
Politik in Jugoslawien chaotisiert. Denn die separatistischen Tendenzen, die
sich auf ethnische und soziale Unterschiede stützten, gewannen während der
Phase brutaler Verarmung unter der jugoslawischen Bevölkerung an Gewicht. Die
makroökonomischen Reformen, die kurz vor dem Tod Marschall Titos im Jahre 1980
begannen, hatten politisch und ökonomisch desaströse Auswirkungen: Langsames
Wirtschaftswachstum, das Anwachsen der Auslandsschulden und insbesondere der Zinsbelastung,
begleitet von Inflation, brachten den Lebensstandard
des durchschnittlichen Jugoslawen zu einem erdrutschartigen Absinken. Die
Wirtschaftskrise bedrohte die politische Stabilität. Sie führte auch zu einer
Verstärkung untergründiger ethnischer Spannungen. (Gervasi 1993). Die Wirtschaftsreform erreichte
ihren Höhepunkt unter der US freundlichen Regierung von Ante Marcovic. Ein
„Finanzhilfsprogramm“ versprach im Austausch dafür drastische Wirtschaftsreformen,
die Einführung einer neuen, abgewerteten Währung, Einfrieren der Löhne,
drastische Kürzung der Staatsausgaben und die Abschaffung der selbst verwalteten
vergesellschafteten Betriebe. Diese „Wirtschaftstherapie“ trug zur Lähmung des
Bundesstaates bei. Vor allem die Umschuldungsverträge der staatlichen und
kommerziellen Kredite führten zu politischen
Spannungen zwischen der Hauptstadt Belgrad und den Teilrepubliken. Steuergelder,
die als Ausgleichszahlungen an die Teilrepubliken und die autonomen Provinzen hätten
gehen sollen, dienten zur Schuldentilgung bei den Pariser und Londoner
Finanzclubs. Die vom IWF induzierte Budgetkrise schuf so in wirtschaftlicher
Hinsicht jene Tatsachen, die den Weg für die formale Abspaltung Kroatiens und Sloweniens
im Juni 1991 frei machten. Die industrielle Strukturreform von 1989 war ein
weiterer Meilenstein auf dem Weg des industriellen Sektors in den Bankrott.
1990 war das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts
um -7,5% gefallen. !991 fiel es um weiter 15%, die industrielle Produktion sank
um 21%. Die Strukturreform, die von Belgrads Kreditoren diktiert worden war,
hatte die Abschaffung der vergesellschafteten Betriebe zum Ziel. Das
Unternehmensgesetz von 1989 verlangte die Abschaffung der Grundstrukturen
gemeinschaftlicher Arbeit, die eine Form vergesellschafteter
Produktionsgemeinschaften unter der Leitung der Betriebsräte darstellten. Das Gesetz
schrieb die Verwandlung dieser Strukturen in privatkapitalistische Unternehmen
vor. Die Betriebsräte sollten durch sog. „Sozialkomitees“ unter der Kontrolle
des Betriebseigners ersetzt werden. (Nebenbei: Sogar die Sprecherin der
Opposition in Jugoslawien ist für gemischte Eigentumsformen, eine gesunde Mischung
von Staatsbetrieben, Genossenschaften, Privatbetrieben usw., doch so weit geht
das Selbstbestimmungsrecht der Völker nach dem Verständnis der USA nicht!)
Die Restrukturierung der
Wirtschaft wurde mit wesentlicher „Unterstützung“ westlicher Rechtsanwälte und
-berater – durch eine Anzahl neuer Gesetze abgesichert. So trat ein neues
Bankengesetz in Kraft, das die Liquidation der gemeinsamen Banken vorsah. Über
die Hälfte aller jugoslawischen Banken wurde geschlossen, der Druck lag
eindeutig auf der Schaffung profitorientierter Institutionen.
Die von IWF und Weltbank gesponserten
Reformen waren ein Bankrottprogramm, die Kredite an die industriellen Sektoren
wurden eingefroren – der Auflösungsprozess damit beschleunigt. Unternehmer
mussten im Falle einer 45 Tage andauernden Zahlungsunfähigkeit innerhalb von 15
Tagen eine Einigung mit ihren Kreditoren erreichen, sonst wurde der Konkurs
eingeleitet.
Da Regierungsinvestitionen durch
das Gesetz verboten wurden, konnten Kreditoren ihre Kredite routinemäßig als Machtmittel
über die zahlungsunfähigen Unternehmen missbrauchen.
Die Deregulierung des
Außenhandelns im Januar 1990 provozierte eine Flut von Warenimporten aus dem
Ausland, die einheimische Produktion wurde destabilisiert. Der mit geliehenen Geldern
getragene Importboom steigerte den Schuldendruck. Die abrupten Anstiege bei Zinsen
und Einkaufspreisen führten gleichzeitig zum Ausschluss einheimischer Produkte
vom innerjugoslawischen Markt. 1989/90 wurden so über 1ooo Unternehmen in den Bankrott
getrieben oder aufgelöst. Mit anderen Worten, die gesetzlichen Regulierungen
führten innerhalb von zwei Jahren über 600 000 Arbeiter zur Arbeitslosigkeit, und das bei einer nur
2,7 Millionen starken industriellen Arbeiterschaft. Die höchste Zahl von
Bankrotten und neuen Arbeitslosen entfiel auf Serbien, Bosnien, Herzegowina,
Mazedonien und den Kosovo,. (Die Weltbank 1991).
Viele vergesellschaftete Betriebe
versuchten den Bankrott zu vermeiden, indem sie
keine Löhne zahlten. Eine halbe
Million Arbeiter erhielt während der ersten Monate von 1990 keinen Lohn, um die
Forderungen der Kreditoren im Rahmen der Übereinkünfte zu erfüllen, wie es das Gesetz
zur Regelung der Finanzwirtschaft vorsah.
All dies verursachte bei der Bevölkerung
eine Atmosphäre der Hoffnungslosigkeit und sozialen Verzweiflung. Die
Oligarchien der Teilrepubliken, die alle von einer „Nationalen Erneuerung“
träumten, hatten die Wahl zwischen Krieg und einem echten jugoslawischen
gemeinsamen Markt plus Hyperinflation. Sie wählten den Krieg. Dieser Krieg
sollte die wahren Ursachen der wirtschaftlichen Katastrophe verbergen.
(Boarov 1992).
Der Ruin eines ganzen Wirtschaftssystems, der
Ausverkauf ganzer Industriezweige, die Gewinnung „neuer Märkte“ und das Gerangel um Einflusssphären auf dem Balkan
sind die wahren Ursachen der Konflikte. Die Reformen und der Krieg in Jugoslawien
sind nur die extremen Spielarten eines destruktiven ökonomischen Modells, das
der Neoliberalismus Ländern der ganzen Welt aufoktroyiert.
Literatur:. Boarov, Dimitrije,
Vreme-Nachrichtendienst Nr. 29 v. 13.4. 1992,
Gervasi, Sean: Deutschland,
die USA und die Krise in Jugoslawien,
Vovert Action
Quarter Nr. 43 Winter 1992/93,
MILS-News 1995:
Mazedonischer Informationsdienst, 11.4.1995
Samstag, 3. März 2012
Wollten Herrliches gewinnen, aber ...
Wollten Herrliches gewinnen, aber es gelang uns nicht (Goethe „Faust II“ - Euphorion, Sohn Fausts und der Helena)
Ein uraltes Problem: „Leicht bei einander wohnen die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen“ (Friedrich Schiller) – Der Weg vom Ideal zur Wirklichkeit ist schwer. Gewidmet allen, die ehrlichen Herzens in der DDR an den Sieg des Sozialismus geglaubt und dafür sich eingesetzt haben. Doch eine klassenlose Gesellschaft anzustreben, in welcher die Freiheit des Einzelnen die Voraussetzung für die Freiheit aller ist, steht nach wie vor auf der historischen Agenda, allen Kapitalismusanbetern zum Trotz.
War unser edles Bemühen falsch? Nie wieder Krieg! Gleiche Bildungschancen für alle, vor allem für Proletarierkinder! Ein kostenloses, prophylaktisches Gesundheitssystem! Soziale Sicherheit für alle! Keine Arbeitslosen, keine Bettler und Obdachlosen, Arbeit für alle! Großzügige Förderung nicht nur des Leistungssports, sondern auch des Kinder-, Jugend- und Volkssports!
Großzügige Förderung der Volkskunst! Spottbillige Bücher und Fahrgelder! Ein vorbildlicher Mutterschutz! Große Fortschritte bezüglich der Gleichberechtigung der Frau! Überwindung von Hunger und Not! Lehrstellen und Studienplätze für alle Schulabgänger! Großzügige Förderung einer humanistischen Kultur usw. Und dennoch ging unsere gute Sache den Bach runter.
Warum? Ist die Geschichte eine Hure?
Sozialistische Demokratie, gedacht als die Herrschaft der übergroßen Mehrheit des Volkes über die entmachteten Kriegsverbrecher und Kriegsgewinnler, war entartet zur Oligarchie einer unbelehrbaren Altherrenriege. Trommelfeuer aus westlichen Fernsehkanälen des Kalte Krieges, der ein wirklicher, weltweiter totaler Krieg war, dem sozialistischen Lager gegenüber vorwiegend mit psychologischen Methoden geführt, alle Mittel der Destabilisierung, Einmischung, der Sabotage, der Verleumdung und Lüge schlau nutzend und gebets-mühlenartig als „freiheitlich-demokratische Rechtsordnung“ gepriesen, aber durch seine wirtschaftliche Überlegenheit, sein reiches Warenangebot im Vergleich mit unserer Mangelwirtschaft sehr verlockend.
Doch seit „Genosse DDR“ nicht mehr heimlich mit am Tarifverhandlungstisch sitzt, hat der Kapitalismus sein wahres Wesen enthüllt: Die bürgerliche Demokratie entpuppt sich als „Bimbesdemokratrie“, heimliche Herrschaft des Großkapitals ÜBER das Volk, bürgerliche Freiheit als Freiheit des Finanzkapitals, den Völkern ihren Willen mit Hilfe des korrumpierten neoliberalen Parteienfilzes aufzuzwingen, der Rechtsstaat als das Recht der „RECHTEN“, der Reichen, „Volksparteien“, wozu sie sich selbst ernannt haben, als Volksverführerparteien.
Destabilisierung, Sabotage, Wirtschaftsboykott, Abwerbung von Fachkräften, wobei Stalins Verbrechen leider der moralisch-politischen Rechtfertigung dienten.
Natürlich waren auch wir nicht fehlerlos: Verstöße gegen das Leistungsprinzip, technologisch-wirtschaftliches Unvermögen, die dritte industrielle Revolution zu meistern, Gängelei des Volkes, Verschärfung der Mangelwirtschaft durch immer schärfere Bevormundung des kleinen und mittleren Gewerbes usw.
Der Kalte und Heiße Krieg gegen den Sozialismus hatte in Wirklichkeit schon 1919 begonnen. Nachdem die Interventionskriege der imperialistischen Staaten gegen die junge Sowjetrepublik verloren gegangen waren, mit denen man „den Säugling in der Wiege erdrosseln“ wollte, begann man heimlich den zweiten Weltkrieg vorzubereiten, den die deutschen Imperialisten als Revanchekrieg für die Schlappe im 1. Weltkrieg intensiv seit 1919 vorbereiteten, den die Westmächte aber hinterhältig zu einem Stellvertreterkrieg Deutschlands gegen den gemeinsamen Feind, die Sowjetunion, umfunktionierten, indem sie das imperialistische Hitlerdeutschland durch die Appeasementpolitik zum Krieg gegen die Sowjetunion ermutigten.
Donnerstag, 2. Februar 2012
Wilhelm Busch: FUCHS UND IGEL
Ganz unverhofft an einem Hügel sind sich begegnet Fuchs und Igel. Da sprach der Fuchs: „Du Bösewicht! Kennst du des Königs Ordre nicht? Ist nicht der Friede längst verkündigt? Und weißt du nicht, dass jeder sündigt, der immer noch gerüstet geht?
Im Namen seiner Majestät: Komm her und übergib dein Fell!“
Da sprach der Igel: „Nur nicht so schnell! Lass dir erst deine Zähne brechen, dann wollen wir uns weiter sprechen!“ Und also bald macht er sich rund, schließt seinen dichten Stachelbund und trotzt getrost der ganzen Welt: bewaffnet, doch als Friedensheld!
Wer denkt beim Lesen dieser Fabel nicht sofort an die US-Imperialisten, die scheinheilig andere Länder zu Schurkenstaaten erklären, weil sie auch die Atombombe haben wollen, aber selber nicht abrüsten, sondern ständig schrecklicher Waffen produzieren, um als Weltpolizist das militärische und finanzpolitische Machtmonopol zu erhalten, um allen Völkern ihren Willen aufzwingen zu können, frech das Internationale Völkerrecht missachtend. Welche Impertinenz, anderen verwehren zu wollen, worauf sie selbst nicht verzichten!
In meiner erzgebirgischen Heimatstadt wurde das Uranerz gewonnen zum Bau der ersten Atombombe in der Sowjetunion, wodurch objektiv ein gewisses Gleichgewicht der Atommächte erreicht wurde und ein Nuklearkrieg vermieden werden konnte. Doch ich wüsste keinen Grund daran zu zweifeln, dass sonst die US-Imperialisten im Kalten Krieg, der ein wirklicher Krieg mit modernsten Mitteln war, die Atombomben dann nicht auch auf Moskau, Leningrad oder Stalingrad abgeworfen hätten. Fingierte Vorwände hätten die „Think Tancs“, die hoch bezahlten Lügenfabriken der USA, in Hülle und Fülle erfunden. (Berlin und Magdeburg sind dem Atomtod im 2. Weltkrieg offensichtlich nur dadurch entgangen, weil vor dem 8. Mai 1945 die Atombombe noch nicht abwurfbereit war.
Dienstag, 10. Januar 2012
Unterstützung eines Aufrufs gegen einen Krieg gegen Iran und Syrien!
„Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!“
Zehntausende Tote, eine traumatisierte Bevölkerung, eine weitgehend zerstörte Infrastruktur und ein zerfallener Staat: Das ist das Ergebnis des Krieges, den USA und Nato geführt haben, um den Reichtum Libyens plündern und das Land wieder kolonialisieren zu können. Jetzt bereiten sie offen den Krieg gegen die strategisch wichtigen bzw. rohstoffreichen Länder Syrien und Iran vor, die eine eigenständige Politik verfolgen und sich ihrem Diktat nicht unterordnen. Ein Angriff der Nato auf Syrien oder Iran kann zur direkten Konfrontation mit Russland und China führen – mit unvorstellbaren Konsequenzen.
Mit ständigen Kriegsdrohungen, dem Aufmarsch militärischer Kräfte an den Grenzen zu Iran und Syrien sowie mit Sabotage- und Terroraktionen von eingeschleusten „Spezialeinheiten“ halten die USA gemeinsam mit weiteren Nato-Staaten und Israel die beiden Länder in einem Ausnahmezustand, der sie zermürben soll. Zynisch und menschenverachtend versuchen USA und EU, mit Embargos ihren Außenhandel und Zahlungsverkehr planmäßig lahm zu legen. Die Wirtschaft des Iran und Syriens soll bewusst in eine tiefe Krise gestürzt, ihre Arbeitslosenzahlen erhöht und die Versorgungslage ihrer Bevölkerung drastisch verschlechtert werden. Die inneren sozialen Konflikte sollen ethnisiert und zugespitzt, ein Bürgerkrieg entfacht werden, um einen Vorwand für die längst geplante militärische Intervention zu schaffen. An diesem Embargo gegen Iran und Syrien beteiligt sich auch ganz maßgeblich die deutsche Bundesregierung.
Wir rufen alle Bürger, die Kirchen, Parteien, Gewerkschaften, die Friedensbewegung auf, dieser Kriegspolitik konsequent entgegenzutreten.
Wir fordern, dass die Bundesregierung
• die Embargomaßnahmen gegen den Iran und Syrien bedingungslos und sofort aufhebt;
• klarstellt, dass sie sich an einem Krieg gegen diese Staaten in keiner Weise beteiligen und die Nutzung deutscher Einrichtungen für eine Aggression durch USA und Nato nicht gestatten wird;
• sich auf internationaler Ebene für die Beendigung der Politik der Erpressung und Kriegsdrohung gegen den Iran und Syrien einsetzt.
Das iranische und syrische Volk haben das Recht, über die Gestaltung ihrer politischen und gesellschaftlichen Ordnung allein und souverän zu entscheiden. Die Erhaltung des Friedens verlangt es, dass das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten konsequent eingehalten wird.
Dem Link folgend kann der Aufruf gezeichnet und damit unterstützt werden!
Freitag, 2. September 2011
Gotthold Ephraim Lessing, hochaktuell!
Ein lieber Gruß eines 84-jährigen Sachsen an Kamenz und seine Gäste
Gotthold Ephraim Lessing, hochaktuell!
Ich war ein kleiner Nazi, der sich in seiner Verblendung 1943 noch freiwillig zu den Gebirgsjägern meldete, um mein Vaterland und meine erzgebirgische Heimat zu verteidigen. Doch allmählich wurde mir während meiner dreieinhalbjährigen Gefangenschaft in der ägyptischen Wüste bewusst, dass ich nicht für mein Vaterland und meine liebe Heimat meinen Kopf hingehalten hatte, sondern für dass Vaterland der Reichen, der Großbanken und Rüstungskonzerne, die sich wieder einmal auf Kosten des Volkes maßlos bereichern wollten. Nach 1945 war einer großen Mehrheit in Deutschland klar geworden, dass der Hauptschuldige am Krieg wieder das Großkapital war, welches Hitler finanziert hatte und dem Volk die Drecksarbeit fürs Großkapital machen ließ.
Ich bin ein großer Verehrer von Lessing, dessen Bücher in der Nazizeit verbrannt wurden. Dem Deutschen Roten Kreuz der Schweiz verdanke ich, dass ich während meiner Gefangenschaft in Ägypten Lessings „Nathan“ in die Hände bekam. Erst durch dessen Lektüre begann ich ein Mensch zu werden. „Ich weiß, dass alle Länder gute Menschen tragen!“ Wir hatten uns großartig mit den armen muslimischen Arabern verstanden.
Doch am meisten beeindruckte mich Lessings „Ringparabel“, deren tiefen Sinn offenbar selbst viele gute Christen nicht richtig verstanden haben. Den drei streitenden Söhnen, welche Christentum, Islam und Judentum symbolisieren, gibt der Richter (Lessing) den guten Rat: „Es eifre von euch jeder um die Wette, die Echtheit seines Rings an Tag zu legen!“ Was heißt das anders, als dass nicht entscheidend ist, zu welcher Religion sich jemand bekennt, sondern ob er human denkt und handelt wie der weise Nathan, der ein dem sicheren Tod geweihtes Christenkind rettet, es ab er nicht in seinem jüdischen Glauben aufzieht, sondern einfach zur Humanität.
In Lessings Letztschrift „Erziehung des Menschengeschlechts“ bringt er seine Erkenntnis aus dem Studium der Weltreligionen noch deutlicher zum Ausdruck, nämlich seine Überzeugung, dass die Menschen das Gute tun werden, weil es das Gute ist, nicht weil willkürlich Lohn und Strafe darauf gesetzt sind, durch Himmel und Hölle wie in den Religionen. In seinem Briefwechsel mit seinem Freund Johann Gottfried Herder bekennt Lessing seine Überzeugung, dass der Mensch nur durch seine guten Taten weiterleben kann, als nachahmenswertes Beispiel für seine Nachgeborenen.
Ich kenne viele gute, rechtschaffenen Christen, die in ihrer Verblendung CDU wählen, ohne zu begreifen, dass sie damit nicht im Sinne der Weihnachtsbotschaft und Jesu handeln, sondern Gott Mammon dienen, das GOLDENE KALB anbeten. Denn die CDU ist weder eine christliche, noch eine wahrhaft demokratische, noch eine Volkspartei.
Der rechtschaffene, mutige Pfarrer Christian Führer von der Nikolaikirche in Leipzig brachte es bereits 1995 in der Berliner Zeitung, die damals noch nicht von einem Medienkonzern vereinnahmt war, auf den Punkt: „Eigentlich steht der zweite Teil der Wende noch aus. Die Diktatur einer Partei - natürlich der SED - wurde abgelöst durch die Diktatur des Kapitals. Die ungerechte Verteilung der Arbeit in diesem reichen Land ist ein Skandal. Und so wird täglich gegen das ERSTE GEBOT verstoßen. Und diese Politik wird vertreten durch eine Partei, die sich christlich nennt, womit er natürlich die CDU meint. 2009 wurde auf Initiative von Christian Führer in Leipzig die STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION (www:stiftung-fr.de) gegründet, der neben dem Bürgermeister von Leipzig auch Friedrich Schorlemmer angehören, deren Stiftungsmitglied auch ich bin.
Deren Forderungen lauten: SCHWERTER ZU PFLUGSCHAREN! KEINE GEWALT! WIR SIND DAS VOLK! - KULTURELLE VIELFALT! – ZIVILCOURAGE! EINE DEM GEMEINWOHL DIENENDE WIRTSCHAFT! OFFEN FÜR ALLE!
In diesen Forderungen feiert der wahre Geist Lessings seine Auferstehung.
Günter Rahm, www.zukunftdenken-blogspot.com).
Freitag, 5. November 2010
Dem Volk wichtige Wahrheiten!
Das g r o ß e T a b u: die H i n t e r g r ü n d e des zweiten Weltkriegs und des Kalten Krieges!
Das strategische Ziel der westlichen Imperialisten nach dem ersten Weltkrieg war, das imperialistische Deutschland zu einem Stellvertreterkrieg gegen die Sowjetunion zu verleiten. Bereits seit 1922 hatten US-Großbanken und Konzerne dem deutschen Imperialismus nach seiner Schlappe im ersten Weltkrieg und dem Scheitern der Interventionskriege gegen die junge Sowjetunion heimlich durch Dollaranleihen und die Lieferung kriegswichtiger Rohstoffe über Südamerika wieder Korsettstangen eingezogen.
Die USA täuschten Hitlerdeutschland, indem sie vorgaben, in einem künftigen Krieg neutral zu bleiben. Die europäischen Imperialisten gaben Deutschland heimlich zu verstehen, dass sie die deutsche Ostpolitik dulden würden und gaben ihm mit dem Münchner Abkommen freie Hand zur Besetzung der Tschechoslowakei, um Hitlerdeutschland ein günstiges Aufmarschgebiet gegen die Sowjetunion, den gemeinsamen Hauptfeind, zu schaffen. Das Angebot der Sowjetunion zu einem Vertrag der kollektiven Sicherheit für den gemeinsamen Schutz vor dem drohenden Krieg wurde seitens der westlichen Imperialisten abgelehnt, weil dieses friedenspolitisch vernünftige Angebot der heimlichen Strategie der westlichen Imperialisten widersprach, deren Hauptfeind natürlich die Sowjetunion war.
DEN VÖLKERN DIE WAHRHEIT !
DEN VÖLKERN DIE WAHRHEIT !
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Wie der B ü r g e r k r i e g in Jugoslawien angeheizt wurde
(Aus "telegraph" – einer hoch interessanten, ostdeutschen Quartalsschrift - 2/99, S. 50 ff.)
Wer die Wahrheit erkennen will, muß die Vorgeschichte des Bürgerkrieges in Jugoslawien kennen.
Der kanadische Ökonom Michel Chosudovsky klärt über die wirtschaftlichen Hintergründe des Jugoslawienkrieges auf. Er weist nach, daß der Westen ein strategisches Interesse an der Zerstörung Jugoslawiens hat und dabei eine aktive Rolle spielte, und spielt:
1. Die Westmächte haben seit Beginn der 80er Jahre mitgeholfen, die jugoslawische Wirtschaft zu vernichten und dabei schwelende ethnische und soziale Konflikte anzuheizen. Trotz Belgrads politischer Neutralität und seiner ausgedehnten Handelsbeziehungen zu den USA und der EU hatte die Reagan-Administration die jugoslawische Wirtschaft in einer Geheimdirektive von 1984 (National Security Decision Directive/NSDD 133) ins Visier genommen, (Titel: „Die Politik der USA in Bezug auf Jugoslawien“)
Ziel: 1. Fortgesetzte Anstrengungen zur Entfachung von "stillen Revolutionen",
2. Überwindung kommunistischer Regierungen,
3. Herstellung einer Abhängigkeit Jugoslawiens von IWF, Weltbang und anderen
Institutionen der führenden Industriestaaten des Westens,
4. strategische Intervention des Westens Ja Jugoslawien: Destabilisierung (1980 - 1990), Rekolonisierung nach 1990;
DIE DESTABILISIERUNG UND ZERSTÖRUNG DER JUGOSLAWISCHEN WIRTSCHAFT
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