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Dienstag, 29. März 2016

Die Zeit ist reif für einen schrittweisen Übergang von einer finanzpolitisch dominierten zu einer friedlich-demokratischen, humanwirtschaftlichen Wirtschaftsweise



Neidlos müssen wir anerkennen, dass der Kapitalismus, besonders auf seiner höchsten imperialistischen  Stufe, eine hohe Zivilisation hervorgebracht hat, einen phantastischen materiellen Reichtum einschließlich der dazugehörigen Infrastruktur. Doch durch  hunderte sachliche Gesellschaftsanalysen wurde bereits objektiv nachgewiesen, dass der  NEOKOLONIALE IMPERIALISMUS, wie wir die selbst beschönigende „neoliberale Globalisierung“ nennen sollten, objektiv unfähig ist, die Menschheit gefährdenden Probleme zu lösen.

Die Gefahr eines Weltkrieges ist sehr ernst (Noam Chomsky, US-Philosoph, “j. w” v. 7.6.16)



Der “Verteidigungshaushalt” der USA wurde für die Jahre 2016/17 ohne Debatte im Kongress auf das Vierfache erhöht, um die NATO-Arsenale  zum „Schutz der Sicherheit“ der osteuropäischen Verbündeten an Russlands Grenzen zu schützen. Dadurch entstehen Gefahren einer Verschärfung der strategischen Spannungen und Auseinandersetzungen zwischen den Staaten der russischen und denen der amerikanischen Einflusszone. Aber könnten die Vereinigten Staaten jemals an ihren Grenzen das akzeptieren, was jetzt  an  den  Grenzen  Russlands  geschieht?
Wäre die  Aufstellung von  Raketen an der  Grenze zu  Mexiko oder Kanada denkbar? Meines Erachtens steckt  hinter diesem  Machtausbau der  NATO eine  Strategie, eine sehr gefährliche geopolitische Provokation.
Ich teile die Aussage, die  George  Kennan  während  des  Kalten Krieges machte, dass die „atomare Abschreckung“ die Grundlage  für die Auslöschung der gesamten Menschheit geschaffen habe. Das ist keine Übertreibung.  Es gab in  jüngster Zeit starke Spannungen und Beispiele dafür, etwa den  Abschuss des russischen Jagdbombers durch die Türkei. Das sind Signale, die zu einer atomaren Konfrontation führen könnten.  Es  wäre  nicht  das  erste  Mal.,  dass  wir  am  Rande  eines nuklearen Konflikts stehen. Verstehen wir uns richtig:   Egal, woher  ein  atomarer Angriff kommt, er würde das Ende der menschlichen Spezies bedeuten.  Eine Auseinandersetzung zwischen zwei Supermächten führt zu dem. was man einen nuklearen Winter  nennt, eine Tragödie katastrophalen Ausmaßes.
Die  Gefahr  eines  erneuten  Weltkrieges  ist  sehr ernst. Bei den religiösen Fundamentalisten, ob  Evangelikale oder  islamische  Fundamentalisten,  gibt  es  weder Zweifel noch  Argumente, dass  SIE  im  alleinigen Besitzt der absoluten Wahrheit sind. Wir wissen alle, dass  es  sehr  einfach  ist,  nichts  anderes  in   Betracht  zu ziehen als die „eigene Wahrheit“. Doch in diesem  Fall  haben  wir  die Weigerung, die  historischen  Erfahrungen  nicht nur zur Kenntnis zu nehmen und deren katastrophalen Folgen und tödlichen Konsequenzen den Völkern bewusst zu machen.
Wenn  die  Kommentare  der  führenden  Republikaner,  die  sich um die Präsidentschaft bewerben,  der künftigen Politik des Weißen Hauses entsprechen,  müssen wir uns auf ein wahres Desaster einstellen, denn deren Botschaft lautet: „Ignorieren wir die globale  Erwärmung!  Zerreißen  wir  die  Abkommen  mit  dem Iran!  
Bauen  wir  unsere  militärische Macht aus und intervenieren wir, trotz des Risikos, dadurch einen Weltkrieg auszulösen, noch aggressiver und  noch entschlossener im Rest der Welt!“
Wenn  ein Land mit der  Macht der Vereinigten Staaten  sich  für  diese  politische Strategie entscheidet, ist die Wahrscheinlichkeit eines  Überlebens  der  menschlichen Spezies auf ein Minimum reduziert. Die heutige Republikanische  Partei stellt eine der gefährlichsten Organisationen der Geschichte der Menschheit dar.
Mein Kommentar zu Noam Chomskys mutiger Warnung:

Donnerstag, 17. März 2016

Es ist nichts so fein gesponnen, dass es nicht letztlich kommt ans Licht der Sonnen - imperialistische Lügen



Was sind unsere kleinen Notlügen gegen die unverschämten Kriegslügen, mit denen von imperialistischen Verbrechern heimtückisch ihre teuflischen Kriege vorbereitet und inszeniert wurden, um ihre wahren Weltherrschaftspläne zu verberge  oder zu rechtfertigen.
Die große Mehrheit der Völker ist ja politisch so naiv, leichtgläubig, verführbar und vergesslich, dass es durch Korruption, die haushohe finanzielle und mediale Überlegenheit des Finanzkapitals immer wieder gelingt, die Völker zu verklapsen. Deshalb ist VOLKS-AUFKLÄRUNG im Sinne Kants und Wielands, nämlich sich seines EIGENEN Verstande zu bedienen“, um  „Licht ins Dunkel zu bringe, wo ein gewisses Völkchen sein Unwesen treibt“, die wichtigste und edelste  Pflicht für jeden Basisdemokraten.
Der  R E I C H S T A G S B R A N D  von 1933, heute noch von den Lohnschreibern des Kapitals den „bösen Kommunisten“ in die Schuhe geschoben, um die eigene Gier deutscher Imperialisten im Verein mit revanchistischen Militaristen und Faschisten zu verschleiern. ist ein anschauliches Beispiel, (s. Emil Carlebach  „Hitler war kein Betriebsunfall“). Hier ein kleiner Auszug:
Am 5.8.1978 veröffentlichte die „Mannheimer Morgenpost“ das Geständnis des Chemikaliengroßhändlers Lutz Bachmann, der offensichtlich noch vor seinem nahen Tode sein christliches Gewissen erleichtern wollte. Er gestand, kurz vor dem Reichstagsbrand in Berlin an SA-Leute gro0en Mengen Chemikalien verkauft zu haben, und zwar durch Vermittlung eines Branchenkollegen namens Gambke. Er habe das verschwiegen, weil Hindenburgs Neffe, der Industriekaufmann Albert von Hindenburg, dabei gewesen war und  weil er als Hindenburgverehrer die Familie Hindenburg schützen wollte. Als Abnehmer der Brandmaterialien nannte er die SA-Leute Arnold und Petzold aus der Umgebung von Goebbels, einen SA-Mann aus der Leibwache Görings, den berüchtigten SS-Mann Heydrich, den Chef des Geheimdienstes der Faschisten. Dieses wichtige Geständnis wurde von der Westpresse totgeschwiegen, (s. „VOLKSLEBUCH“, ISBBN 978-3-940281-58-6, Buchwerkstatt Berlin).
LUTZ JAHODA schrieb im „Rotfuchs“ (März 2016) über den REICHSTAGSBRAND folgendes: Van der Lubbe sollte im Alleingang den Reichstag angezündet haben, obwohl alle Experten das für unmöglich hielten. Doch wegen dessen  „kommunistischer Gesinnung“ war er glänzend geeignet, aus ihm ein nahezu lückenloses Schuldpuzzle zu konstruieren. Der niederländische Marinus van der Lubbe hatte dilettantisch versucht, das Wohlfahrtsamt in Berlin-Neukölln, das Berliner Rathaus und das Berliner Schloss in Brand zu stecken. Die Nacht vor dem Reichstagsbrand hatte van der Lubbe in einem Obdachlosenquartier am nordwestlichen Stadtrand von Berlin verbracht.– einen Tag nach seinem letzten missglückten Zündelversuch, darf als entscheidende Kontaktnacht gelten. In dieser Nacht muss ihm eingeredet worden sein, alleine nachts, aber in Gemeinschaft einer guten Vorbereitung alles – und zwar etwas ganz  Großes erreichen zu können. Und so war alles eingefädelt und vorbereitet für diesen Montagmorgen, den 27. 2.
1933. Die Stabswache unter der Leitung von SA-Gruppenführer Karl Ernst war vom Reichstag abgezogen worden und der Weg frei für die zehn SA-Experten, die in unauffälliger Zivilkleidung und ohne Gepäck vom S-Bahnhof Friedrichstraße, am Spreeufer entlang, Richtung Reichstag gingen. Halt machten sie am schmiedeeisernen Tor zum Garten des Reichspräsidentenpalais. In aller Ruhe schlossen sie auf verschwanden hin er der Mauer. Im Auftrag ihres Anstifters lagen auch schon im Heizkesselraum, in unauffälligen Kisten verpackt, die leicht entzündlichen Tinkturen bereit, die erforderlich waren, um die unsaubere Angelegenheit ohne Nachweis sauber zu erledigen  Die Streichhölzer und lächerlichen Kohleanzünder trug Marius van der Lubbe bei sich, der getäuschte, mit der Schuld- und  Sühnerolle betraute Sündenbock, der zeitversetzt bestellt war – für das Finale sozusagen.
Inzwischen hatten die Herren Bandstifterstifter bereits mit dem richtig und schnell wirkenden Utensilien (Benzol, Phosphor und einer speziellen Terpentinersatzmischung) das Gestühl des Plenarsaals getränkt. Dass die Pyrotechniker dann ungesehen nach außen verschwinden konnten, war dem Architekten und Baumeister Paul Wallot zu danken. Er hatte eben aus Gründen des Brandschutzes die Heizkessel und Maschinenanlage aus dem Reichstagsgebäude verbannt und die Rohre in einen Tunnel verlegt, der unter der Ebertstraße und unter dem Palais des Reichstagspräsidenten zum Heizhaus führte. 120 Meter östlich vom Reichstag  Und entlang dieser Heiz- und Lüftungsrohre und Telefonleitungen waren die Herren Pyrotechniker in den Reichstag hinein und nach getaner Arbeit wie der hinausspaziert. Dass van der Lubbe unter Kontrolle des angeblichen Anarchistenfreundes aus dem Obdachlosenquartier zur richtigen Zeit und zur richtigen Tür in den Reichstag gelangen konnte, war Hauptteil des gut durchdacht ausgeführten Manövers „Höllenfeuer“, so dass es offenbar tatsächlich nur eines einzigen Streichholzes bedurfte, um die präparierte Innenausstattung des Plenarsaals innerhalb kürzester Zeit bis hinauf zur Kuppel auflodern zu lassen. Vor lauter Erschrecken und Erstaunen über das Ergebnis wird van der Lubbe gar nicht mitbekommen haben, dass sein Begleiter nicht mehr da war, dafür die Polizei und Feuerwehr unheimlich schnell, als hätte sie gleich um die Ecke gewartet. Da war der vorgetäuschte „ Anarchist und Nazihasser“  längst als Letzter im unterirdischen Durchgang mit dem Auftrag verschwunden, die beiden Tunneltüren hinter sich wieder ordentlich zu schließen.
Sechs Stunden vor dieser Aktion hatte Rudolf Diels, Leiter der Preußischen Staatskanzlei, an sämtliche Polizeistationen eine Order mit beigefügten namentlichen Verhaftungslisten an all jene ausgegeben, die den Faschisten auf vielfältige Weise schon immer im Wege waren.  Die Prominentesten darunter,: der Journalist Carl von Ossietzky, Herausgeber der „Weltbühne“, die Schriftsteller Egon Erwin Kisch und Ludwig Renn. Und so brauchte Demagogenmeister Joseph Goebbels nur noch aus der Schublade die bereits druckfertig formulierten Verordnungen „zum Schutz von Volk und Staat“ hervorzuholen.
Sogar für das „Ermächtigungsgesetz“ hatte er schon eine Überschrift: „Gesetz zur  Behebung der Not von Volk und Reich“.  Das war die Freifahrt der Regierung Hitlers, nach Gutdünken Reichstag und Verfassung auszuschalten, die Tätigkeit der Kommunistischen Partei unter Strafe zu stellen und schließlich auch noch die SPD zu verbieten.
Selbst das Reichsgericht in Leipzig kam in seinem Urteil vom Dezember 1933 nicht um die Feststellung herum, dass Marius van der Lubbes Rolle offenbar die war, „den Verdacht der Täterschaft, und zwar einer Alleintäterschaft, auf sich zu lenken.“
Selbstverständlich hatte es eine Zusatzbemerkung des Reichsgerichts gegeben, dass der von „gesinnungslosen Hetzern“ der NSDAP zugeschriebene Brandanschlag „den gesinnungsmäßigen Hemmungen dieser Partei“ widerspreche, demnach derartige Verbrecherische Handlungen von vornherein auszuschließen seien.
So wurde viel gerätselt, behauptet und wieder zurückgenommen. Ernsthafte Historiker, darunter Dr. phil. Walter Hofer, seinerzeit  Professor für Zeitgeschichte an der Universität Bern, studierte die Akten und bestätigten die Urheberschaft der Faschisten.
Der damalige  Gestapochef  Rudolf Diels  gab nach 1945 die SA-Beteiligung zu. Mariua van der Lubbe starb drei Tage vor seinem 25. Geburtstag  unter dem Fallbeil. Die Männer des Tunnelkommandos starben im Projektilhagel einer Spezialeinheit der SS im Zuge der Röhm-Affäre im Hochsommer 1934, eines weiteren Liquidierungsauftrags Hitlers. Einer jedoch war den Schergen auf wundersame Weise entgangen, der Phosphorspezialist der Truppe Giservius. Göring soll während des Nürnberger Kriegsverbrecherprozesses über diese Nachricht alles andere als erfreut gewesen sein.
Laut des Münchner Instituts sei aber unter Historikern die Meinung vorherrschend, dass van der Lubbe doch als Alleintäter betrachtet werden müsse.
Warum auch nicht? Was in den USA mit Oswald funktionierte, muss doch, verdammt noch mal, auch in Deutschland zu schaffen sein! (Lee Oswald wurde als Einzeltäter bezeichnet, obwohl Kennedy nachweislich von zwei Kugeln aus verschiedenen Richtungen getroffen wurde, wie eine Krankenschwester unter Eid ausgesagt hatte.

Samstag, 7. September 2013

Kein Krieg gegen Syrien, offener Brief an den US-Botschafter


Dringende Empfehlung: Das Einzige, wovor Kriegstreiber, Volksbetrüger Bammel haben ist:
DAS SIE ABGEWÄHLT WERDEN!

Bitte die Infos „Krieg gegenSyrien“, „Was Sie vor der Wahl wissen müssen“ und das „Offener Brief anden US-Botschafter“ tausendfach kopieren und auf allen Wahlveranstaltungen, auf Marktplätzen, vor Einkaufszentren usw. im Volk verteilen, auch Internet und E-Mails an Freunde nutzen!
Viel Spaß und Erfolg

Montag, 23. Juli 2012

An alle Zukunftsbesorgten, denen es ernst ist mit dem Kampf um eine friedliche Welt


Wir sollten den 40. Jahrestag der heimtückischen Ermordung Martin Luther Kings zum Anlass nehmen, seinen "Traum" verwirklichen zu helfen, um die jahrtausende alte Barbarei des Faustrechts des wirtschaftlich und militärisch Stärksten durch eine friedliche, solidarische Gesellschaft zu überwinden. Martin Luther King ist mit seinem Opfertod und seiner humanistischen Gesinnung der Gewaltlosigkeit   allen  fortschrittlichen Menschen Vorbild. Doch  eine  Form des gewaltlosen Widerstandes ist auch der Kampf um basisdemokratisch-parlamentarische  Volksmacht, wie es uns einige Staaten Lateinamerikas vorgemacht haben, um endlich  wahre  Volkssouveränität,  echte Demokratie  zu erringen, die es bis jetzt nur in Ansätzen gibt.
Doch Voraussetzung ist, dass es eine echte  Wahlalternative gibt, nicht wie in den USA praktisch nur zwei Konzernparteien oder in Deutschland den neoliberalen Parteienfilz, der sich als die "politische Klasse" Deutschlands versteht, alle Andersdenkenden entpolitisierend.
Die erstarkende LINKE, die einzige zur Zeit wählbare Alternative, ist auf Grund objektiver Gründe offensichtlich allein nicht in der Lage, einmal die notwendige absolute parlamentarische Mehrheit zu erringen, um friedlich und legal die dringend notwendigen wirtschaftlich-gesellschaftlichen Veränderungen durchsetzen zu können.
Aus diesen Überlegungen heraus wurde 2006 in Leipzig eine ALLIANZ DEMOKRATISCHER PARTEIEN UND ORGANISATIONEN gegründet, die sich als politische Partei etablieren will, um möglichst bereits 2009 zur Wahl antreten zu können. Grundlage für die Diskussion um einen allgemeinen Grundkonsens sollte das Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT sein, einer konsequent pazifistisch-sozial-ökologisch-solidarischen Partei, gegründet auf Grund der bitteren Enttäuschungen durch die Grünen.
In dem Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT sind bewusst Sicherungen eingebaut, um einen Verrat am Grundkonsens durch Führungskräfte unmöglich zu machen, aber auch die Rechenschaftspflicht und Abwählbarkeit der Volksvertreter ist festgeschrieben.
Um die Autonomie der humanistischen Kleinparteien und Organisationen, die der ALLIANZ beitreten, weitestgehend zu sichern, ist die Möglichkeit einer Doppelmitgliedschaft zum gegenseitigem Vorteil vorgesehen: Die basisdemokratischen Mitgliedsorganisationen sind aufgefordert, ihre Besten, Kompetentesten und Zuverlässigsten als Kandidaten aufzustellen, deren Wahlchance dadurch bedeutend steigt, und die ALLIANZ erhält dadurch kompetente Leute aus den verschiedensten Lebensbereichen, um eine echte Kompetenzdemokratie verwirklichen zu können.
Für diesen existentiellen Kampf der Menschheit brauchen wir aber auch eine wissenschaftliche, sozial-ökologisch-philosophische Grundlage, welche eine Synthese darstellen sollte zwischen den Erkenntnissen von Marx, aber auch Silvio Gesells. Diese Synthese und wissenschaftliche Grundlage für unseren Kampf im Sinne Martin Luther Kings könnte  Johannes Heinrich's epochales Werk "Revolution der Demokratie" sein, welches eine gute Diskussionsgrundlage für viele grundsätzliche Probleme unserer Zeit darstellt.
Gewaltlosigkeit heißt doch nicht, dass man auf legal-parlamentarische Macht verzichtet. Wer auf sein schwer erkämpftes Wahlrecht verzichtet, vorausgesetzt, es gibt mindestens eine echte Alternative, geht der "politischen Klasse" auf den Leim, deren "Dauerabonnement" auf Regierungs- und Gesetzesmacht dadurch verewigt würde.
Stellen Sie sich vor: Friedens-, Sozial-, Ökologie-, Weltbürger-, Weltsozial-, Studenten-Bauern-, Rentnerbewegung, Attac, Mehr Demokratie, Antifaschisten, Humanisten, aufgeklärte Christen und Moslems, das Komitee für Grundrechte und Demokratie -, Zukunftswerkstätten, Montagsdemonstranten und HARTZ-IV-Gegner, Interdis u.v.a. würden sich durch Doppelmitgliedschaft lose vernetzen, um auf der Basis eines allgemeinen Grundsatzprogramms zur Wahl antreten zu können: WELCHE  UNBEZWINGBARE  MACHT!  

 Eine Utopie? Nein: realisierbare Wirklichkeit"

Montag, 21. Mai 2012

Wie der Bürgerkrieg in Jugoslawien angeheizt wurde

(Aus „telegraph“  2/99, S. 50ff)
Der kanadische Ökonom Michel Chosudovsky: Die Westmächte haben seit Beginn der 80er Jahre systematisch mitgeholfen, die jugoslawische Wirtschaft zu vernichten und daraus resultierende soziale Probleme sowie ethnische Konflikte anzuheizen. Trotz Belgrads politischer Neutralität und seiner ausgedehnten Handelsbeziehungen zu den USA und der EU nahm die Reagan-Administratur die jugoslawische Wirtschaft in der Geheimdirektive von 1984 (National Security Decision Directive NSDD 133)  ins Visier.
(Titel: „Die Politik der USA in Bezug auf Jugoslawien)
ZIELE: Fortgesetzte Anstrengungen zur Entfachung von „stillen Revolutionen“,
              Überwindung der kommunistischen Regierung,
              Herstellung einer Abhängigkeit Jugoslawiens von IWF, Weltbank und
              anderen Institutionen des führenden Industriestaates des Westens,
              strategische kriegerische Intervention des Westens in Jugoslawien,
              Destabilisierung von 1980 bis 1990, Rekolonialisierung nach 1990.
REALISIERUNG der Geheimdirektive:
Seit Beginn der 80er Jahre diktierten ausländische Kredite weitreichende „Reformen“, die zur Zerstörung des industriellen Sektors führten und zugleich das Sozialsystem des Landes erodieren ließen. Damit wurde nicht nur die Wirtschaft, sondern auch die Politik in Jugoslawien chaotisiert. Denn die separatistischen Tendenzen, die sich auf ethnische und soziale Unterschiede stützten, gewannen während der Phase brutaler Verarmung unter der jugoslawischen Bevölkerung an Gewicht. Die makroökonomischen Reformen, die kurz vor dem Tod Marschall Titos im Jahre 1980 begannen, hatten politisch und ökonomisch desaströse Auswirkungen: Langsames Wirtschaftswachstum, das Anwachsen der Auslandsschulden und insbesondere der Zinsbelastung, begleitet  von Inflation, brachten den Lebensstandard des durchschnittlichen Jugoslawen zu einem erdrutschartigen Absinken. Die Wirtschaftskrise bedrohte die politische Stabilität. Sie führte auch zu einer Verstärkung untergründiger ethnischer Spannungen.  (Gervasi 1993). Die Wirtschaftsreform erreichte ihren Höhepunkt unter der US freundlichen Regierung von Ante Marcovic. Ein „Finanzhilfsprogramm“ versprach im Austausch dafür drastische Wirtschaftsreformen, die Einführung einer neuen, abgewerteten Währung, Einfrieren der Löhne, drastische Kürzung der Staatsausgaben und die Abschaffung der selbst verwalteten vergesellschafteten Betriebe. Diese „Wirtschaftstherapie“ trug zur Lähmung des Bundesstaates bei. Vor allem die Umschuldungsverträge der staatlichen und kommerziellen Kredite führten  zu politischen Spannungen zwischen der Hauptstadt Belgrad und den Teilrepubliken. Steuergelder, die als Ausgleichszahlungen an die Teilrepubliken und die autonomen Provinzen hätten gehen sollen, dienten zur Schuldentilgung bei den Pariser und Londoner Finanzclubs. Die vom IWF induzierte Budgetkrise schuf so in wirtschaftlicher Hinsicht jene Tatsachen, die den Weg für die formale Abspaltung Kroatiens und Sloweniens im Juni 1991 frei machten. Die industrielle Strukturreform von 1989 war ein weiterer Meilenstein auf dem Weg des industriellen Sektors in den Bankrott.
1990 war das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts um -7,5% gefallen. !991 fiel es um weiter 15%, die industrielle Produktion sank um 21%. Die Strukturreform, die von Belgrads Kreditoren diktiert worden war, hatte die Abschaffung der vergesellschafteten Betriebe zum Ziel. Das Unternehmensgesetz von 1989 verlangte die Abschaffung der Grundstrukturen gemeinschaftlicher Arbeit, die eine Form vergesellschafteter Produktionsgemeinschaften unter der Leitung der Betriebsräte darstellten. Das Gesetz schrieb die Verwandlung dieser Strukturen in privatkapitalistische Unternehmen vor. Die Betriebsräte sollten durch sog. „Sozialkomitees“ unter der Kontrolle des Betriebseigners ersetzt werden. (Nebenbei: Sogar die Sprecherin der Opposition in Jugoslawien ist für gemischte Eigentumsformen, eine gesunde Mischung von Staatsbetrieben, Genossenschaften, Privatbetrieben usw., doch so weit geht das Selbstbestimmungsrecht der Völker nach dem Verständnis der USA nicht!)
Die Restrukturierung der Wirtschaft wurde mit wesentlicher „Unterstützung“ westlicher Rechtsanwälte und -berater – durch eine Anzahl neuer Gesetze abgesichert. So trat ein neues Bankengesetz in Kraft, das die Liquidation der gemeinsamen Banken vorsah. Über die Hälfte aller jugoslawischen Banken wurde geschlossen, der Druck lag eindeutig auf der Schaffung profitorientierter Institutionen.
Die von IWF und Weltbank gesponserten Reformen waren ein Bankrottprogramm, die Kredite an die industriellen Sektoren wurden eingefroren – der Auflösungsprozess damit beschleunigt. Unternehmer mussten im Falle einer 45 Tage andauernden Zahlungsunfähigkeit innerhalb von 15 Tagen eine Einigung mit ihren Kreditoren erreichen, sonst wurde der Konkurs eingeleitet.
Da Regierungsinvestitionen durch das Gesetz verboten wurden, konnten Kreditoren ihre Kredite routinemäßig als Machtmittel über die zahlungsunfähigen Unternehmen missbrauchen.
Die Deregulierung des Außenhandelns im Januar 1990 provozierte eine Flut von Warenimporten aus dem Ausland, die einheimische Produktion wurde destabilisiert. Der mit geliehenen Geldern getragene Importboom steigerte den Schuldendruck. Die abrupten Anstiege bei Zinsen und Einkaufspreisen führten gleichzeitig zum Ausschluss einheimischer Produkte vom innerjugoslawischen Markt. 1989/90 wurden so über 1ooo Unternehmen in den Bankrott getrieben oder aufgelöst. Mit anderen Worten, die gesetzlichen Regulierungen führten innerhalb von zwei Jahren über 600 000 Arbeiter  zur Arbeitslosigkeit, und das bei einer nur 2,7 Millionen starken industriellen Arbeiterschaft. Die höchste Zahl von Bankrotten und neuen Arbeitslosen entfiel auf Serbien, Bosnien, Herzegowina, Mazedonien und den Kosovo,. (Die Weltbank 1991).
Viele vergesellschaftete Betriebe versuchten den Bankrott zu vermeiden, indem sie
keine Löhne zahlten. Eine halbe Million Arbeiter erhielt während der ersten Monate von 1990 keinen Lohn, um die Forderungen der Kreditoren im Rahmen der Übereinkünfte zu erfüllen, wie es das Gesetz zur Regelung der Finanzwirtschaft vorsah.
All dies verursachte bei der Bevölkerung eine Atmosphäre der Hoffnungslosigkeit und sozialen Verzweiflung. Die Oligarchien der Teilrepubliken, die alle von einer „Nationalen Erneuerung“ träumten, hatten die Wahl zwischen Krieg und einem echten jugoslawischen gemeinsamen Markt plus Hyperinflation. Sie wählten den Krieg. Dieser Krieg sollte die wahren Ursachen der wirtschaftlichen Katastrophe verbergen.
(Boarov 1992).
Der Ruin  eines ganzen Wirtschaftssystems, der Ausverkauf ganzer Industriezweige, die Gewinnung „neuer Märkte“ und das  Gerangel um Einflusssphären auf dem Balkan sind die wahren Ursachen der Konflikte. Die Reformen und der Krieg in Jugoslawien sind nur die extremen Spielarten eines destruktiven ökonomischen Modells, das der Neoliberalismus Ländern der ganzen Welt aufoktroyiert.
Literatur:. Boarov, Dimitrije, Vreme-Nachrichtendienst Nr. 29 v. 13.4. 1992,
                    Gervasi, Sean: Deutschland, die USA und die Krise in Jugoslawien,
                              Vovert Action Quarter Nr. 43 Winter 1992/93,
                    MILS-News 1995: Mazedonischer Informationsdienst, 11.4.1995
Günter Rahm, Quedlinburg, 3.1.12)

Samstag, 3. März 2012

Wollten Herrliches gewinnen, aber ...

Wollten Herrliches gewinnen, aber es gelang uns nicht (Goethe „Faust II“ - Euphorion, Sohn Fausts und der Helena)
Ein uraltes Problem: „Leicht bei einander wohnen die Gedanken, doch hart im Raume stoßen sich die Sachen“ (Friedrich Schiller) – Der Weg vom Ideal zur Wirklichkeit ist schwer. Gewidmet allen, die ehrlichen Herzens in der DDR an den Sieg des Sozialismus geglaubt und dafür sich eingesetzt haben. Doch eine klassenlose Gesellschaft anzustreben, in welcher die Freiheit des Einzelnen die Voraussetzung für die Freiheit aller ist, steht nach wie vor auf der historischen Agenda, allen Kapitalismusanbetern zum Trotz.
War unser edles Bemühen falsch? Nie wieder Krieg! Gleiche Bildungschancen für alle, vor allem für Proletarierkinder! Ein kostenloses, prophylaktisches Gesundheitssystem! Soziale Sicherheit für alle! Keine Arbeitslosen, keine Bettler und Obdachlosen, Arbeit für alle! Großzügige Förderung nicht nur des Leistungssports, sondern auch des Kinder-, Jugend- und Volkssports!
Großzügige Förderung der Volkskunst! Spottbillige Bücher und Fahrgelder! Ein vorbildlicher Mutterschutz! Große Fortschritte bezüglich der Gleichberechtigung der Frau! Überwindung von Hunger und Not! Lehrstellen und Studienplätze für alle Schulabgänger! Großzügige Förderung einer humanistischen Kultur usw. Und dennoch ging unsere gute Sache den Bach runter.
Warum? Ist die Geschichte eine Hure?
Sozialistische Demokratie, gedacht als die Herrschaft der übergroßen Mehrheit des Volkes über die entmachteten Kriegsverbrecher und Kriegsgewinnler, war entartet zur Oligarchie einer unbelehrbaren Altherrenriege. Trommelfeuer aus westlichen Fernsehkanälen des Kalte Krieges, der ein wirklicher, weltweiter totaler Krieg war, dem sozialistischen Lager gegenüber vorwiegend mit psychologischen Methoden geführt, alle Mittel der Destabilisierung, Einmischung, der Sabotage, der Verleumdung und Lüge schlau nutzend und gebets-mühlenartig als „freiheitlich-demokratische Rechtsordnung“ gepriesen, aber durch seine wirtschaftliche Überlegenheit, sein reiches Warenangebot im Vergleich mit unserer Mangelwirtschaft sehr verlockend.
Doch seit „Genosse DDR“ nicht mehr heimlich mit am Tarifverhandlungstisch sitzt, hat der Kapitalismus sein wahres Wesen enthüllt: Die bürgerliche Demokratie entpuppt sich als „Bimbesdemokratrie“, heimliche Herrschaft des Großkapitals ÜBER das Volk, bürgerliche Freiheit als Freiheit des Finanzkapitals, den Völkern ihren Willen mit Hilfe des korrumpierten neoliberalen Parteienfilzes aufzuzwingen, der Rechtsstaat als das Recht der „RECHTEN“, der Reichen, „Volksparteien“, wozu sie sich selbst ernannt haben, als Volksverführerparteien.
Destabilisierung, Sabotage, Wirtschaftsboykott, Abwerbung von Fachkräften, wobei Stalins Verbrechen leider der  moralisch-politischen Rechtfertigung dienten.
Natürlich waren auch wir nicht fehlerlos: Verstöße gegen das Leistungsprinzip, technologisch-wirtschaftliches Unvermögen, die dritte industrielle Revolution zu meistern, Gängelei des Volkes, Verschärfung der Mangelwirtschaft durch immer schärfere Bevormundung des kleinen und mittleren Gewerbes usw.
Der Kalte und Heiße Krieg gegen den Sozialismus hatte in Wirklichkeit schon 1919 begonnen. Nachdem die Interventionskriege der imperialistischen Staaten gegen die junge Sowjetrepublik verloren gegangen waren, mit denen man „den Säugling in der Wiege erdrosseln“ wollte, begann man heimlich den zweiten Weltkrieg vorzubereiten, den die deutschen Imperialisten als Revanchekrieg für die Schlappe im 1. Weltkrieg intensiv seit 1919 vorbereiteten, den die Westmächte aber hinterhältig zu einem Stellvertreterkrieg Deutschlands gegen den gemeinsamen Feind, die Sowjetunion, umfunktionierten, indem sie das imperialistische Hitlerdeutschland durch die Appeasementpolitik zum Krieg gegen die Sowjetunion ermutigten.  

Donnerstag, 2. Februar 2012

Wilhelm Busch: FUCHS UND IGEL

Ganz unverhofft an einem Hügel sind sich begegnet  Fuchs und Igel.  Da sprach der Fuchs: „Du Bösewicht! Kennst du des  Königs Ordre nicht?  Ist nicht der  Friede längst verkündigt?  Und weißt du nicht, dass jeder sündigt, der immer noch gerüstet geht?
Im Namen seiner Majestät:  Komm  her und  übergib dein  Fell!“
Da sprach der Igel: „Nur nicht so schnell!  Lass  dir  erst  deine Zähne brechen, dann wollen wir uns weiter sprechen!“ Und  also bald macht er sich rund, schließt seinen dichten Stachelbund und trotzt getrost der ganzen Welt: bewaffnet, doch als Friedensheld!

Wer denkt beim Lesen dieser Fabel nicht sofort an die US-Imperialisten, die scheinheilig andere Länder zu Schurkenstaaten erklären, weil sie auch die Atombombe haben wollen, aber selber nicht abrüsten, sondern ständig schrecklicher Waffen produzieren, um als Weltpolizist das militärische und finanzpolitische Machtmonopol zu erhalten, um allen Völkern ihren Willen aufzwingen zu können, frech das Internationale Völkerrecht missachtend. Welche Impertinenz, anderen verwehren zu wollen, worauf sie selbst nicht verzichten!
In meiner erzgebirgischen Heimatstadt wurde das Uranerz gewonnen zum Bau der ersten Atombombe in der Sowjetunion, wodurch objektiv ein gewisses Gleichgewicht der Atommächte erreicht wurde und ein Nuklearkrieg vermieden werden konnte. Doch ich wüsste keinen Grund daran zu zweifeln, dass sonst die US-Imperialisten im Kalten Krieg, der ein wirklicher Krieg mit modernsten Mitteln war, die Atombomben dann nicht auch auf Moskau, Leningrad oder Stalingrad abgeworfen hätten. Fingierte Vorwände hätten die „Think Tancs“, die hoch bezahlten Lügenfabriken der USA, in Hülle und Fülle erfunden. (Berlin und Magdeburg sind dem Atomtod im 2. Weltkrieg offensichtlich nur dadurch entgangen, weil vor dem 8. Mai 1945 die Atombombe noch nicht abwurfbereit war.

Dienstag, 10. Januar 2012

Unterstützung eines Aufrufs gegen einen Krieg gegen Iran und Syrien!

„Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!“
Zehntausende Tote, eine traumatisierte Bevölkerung, eine weitgehend zerstörte Infrastruktur und ein zerfallener Staat: Das ist das Ergebnis des Krieges, den USA und Nato geführt haben, um den Reichtum Libyens plündern und das Land wieder kolonialisieren zu können. Jetzt bereiten sie offen den Krieg gegen die strategisch wichtigen bzw. rohstoffreichen Länder Syrien und Iran vor, die eine eigenständige Politik verfolgen und sich ihrem Diktat nicht unterordnen. Ein Angriff der Nato auf Syrien oder Iran kann zur direkten Konfrontation mit Russland und China führen – mit unvorstellbaren Konsequenzen.
Mit ständigen Kriegsdrohungen, dem Aufmarsch militärischer Kräfte an den Grenzen zu Iran und Syrien sowie mit Sabotage- und Terroraktionen von eingeschleusten „Spezialeinheiten“ halten die USA gemeinsam mit weiteren Nato-Staaten und Israel die beiden Länder in einem Ausnahmezustand, der sie zermürben soll. Zynisch und menschenverachtend versuchen USA und EU, mit Embargos ihren Außenhandel und Zahlungsverkehr planmäßig lahm zu legen. Die Wirtschaft des Iran und Syriens soll bewusst in eine tiefe Krise gestürzt, ihre Arbeitslosenzahlen erhöht und die Versorgungslage ihrer Bevölkerung drastisch verschlechtert werden. Die inneren sozialen Konflikte sollen ethnisiert und zugespitzt, ein Bürgerkrieg entfacht werden, um einen Vorwand für die längst geplante militärische Intervention zu schaffen. An diesem Embargo gegen Iran und Syrien beteiligt sich auch ganz maßgeblich die deutsche Bundesregierung.
Wir rufen alle Bürger, die Kirchen, Parteien, Gewerkschaften, die Friedensbewegung auf, dieser Kriegspolitik konsequent entgegenzutreten.
Wir fordern, dass die Bundesregierung
• die Embargomaßnahmen gegen den Iran und Syrien bedingungslos und sofort aufhebt;
• klarstellt, dass sie sich an einem Krieg gegen diese Staaten in keiner Weise beteiligen und die Nutzung deutscher Einrichtungen für eine Aggression durch USA und Nato nicht gestatten wird;
• sich auf internationaler Ebene für die Beendigung der Politik der Erpressung und Kriegsdrohung gegen den Iran und Syrien einsetzt.
Das iranische und syrische Volk haben das Recht, über die Gestaltung ihrer politischen und gesellschaftlichen Ordnung allein und souverän zu entscheiden. Die Erhaltung des Friedens verlangt es, dass das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten konsequent eingehalten wird.

Dem Link folgend kann der Aufruf gezeichnet und damit unterstützt werden!

Freitag, 2. September 2011

Gotthold Ephraim Lessing, hochaktuell!

Ein lieber Gruß eines 84-jährigen Sachsen an Kamenz und seine Gäste
Gotthold Ephraim Lessing, hochaktuell!
Ich war ein kleiner Nazi, der sich in seiner Verblendung 1943 noch freiwillig zu den Gebirgsjägern meldete, um mein Vaterland und meine erzgebirgische Heimat zu verteidigen. Doch allmählich wurde mir während meiner dreieinhalbjährigen Gefangenschaft in der ägyptischen Wüste bewusst, dass ich nicht für mein Vaterland und meine liebe Heimat meinen Kopf hingehalten hatte, sondern für dass Vaterland der Reichen, der Großbanken und Rüstungskonzerne, die sich wieder einmal auf Kosten des Volkes maßlos bereichern wollten. Nach 1945 war einer großen Mehrheit in Deutschland klar geworden, dass der Hauptschuldige am Krieg wieder das Großkapital war, welches Hitler finanziert hatte und dem Volk die Drecksarbeit fürs Großkapital machen ließ.
Ich bin ein großer Verehrer von Lessing, dessen Bücher in der Nazizeit verbrannt wurden. Dem Deutschen Roten Kreuz der Schweiz verdanke ich, dass ich während meiner Gefangenschaft in Ägypten Lessings „Nathan“ in die Hände bekam. Erst durch dessen Lektüre begann ich ein Mensch zu werden. „Ich weiß, dass alle Länder gute Menschen tragen!“ Wir hatten uns großartig mit den armen muslimischen Arabern verstanden.
Doch am meisten beeindruckte mich Lessings „Ringparabel“, deren tiefen Sinn offenbar selbst viele gute Christen nicht richtig verstanden haben. Den drei streitenden  Söhnen, welche Christentum, Islam und Judentum symbolisieren, gibt der Richter (Lessing) den guten Rat: „Es eifre von euch jeder um die Wette, die Echtheit seines Rings an Tag zu legen!“ Was heißt das anders, als dass nicht entscheidend ist, zu welcher Religion sich jemand bekennt, sondern ob er human denkt und handelt wie der weise Nathan, der ein dem sicheren Tod geweihtes Christenkind rettet, es ab er nicht in seinem jüdischen Glauben aufzieht, sondern einfach zur Humanität.
In Lessings Letztschrift „Erziehung des Menschengeschlechts“ bringt er seine Erkenntnis aus dem Studium der Weltreligionen noch deutlicher zum Ausdruck, nämlich seine Überzeugung, dass die Menschen das Gute tun werden, weil es das Gute ist, nicht weil willkürlich Lohn und Strafe darauf gesetzt sind, durch Himmel und Hölle wie in den Religionen. In seinem Briefwechsel mit seinem Freund Johann Gottfried Herder bekennt Lessing seine Überzeugung, dass der Mensch nur durch seine guten Taten weiterleben kann, als nachahmenswertes Beispiel für seine Nachgeborenen.
Ich kenne viele gute, rechtschaffenen Christen, die in ihrer Verblendung CDU wählen, ohne zu begreifen, dass sie damit nicht im Sinne der Weihnachtsbotschaft und Jesu handeln, sondern Gott Mammon dienen, das GOLDENE KALB anbeten. Denn die CDU ist weder eine christliche, noch eine wahrhaft demokratische, noch eine Volkspartei.
Der rechtschaffene, mutige Pfarrer Christian Führer von der Nikolaikirche in Leipzig brachte es bereits 1995 in der Berliner Zeitung, die damals noch nicht von einem Medienkonzern vereinnahmt war, auf den Punkt: „Eigentlich steht der zweite Teil der Wende noch aus. Die Diktatur einer Partei - natürlich der SED - wurde abgelöst durch die Diktatur des Kapitals. Die ungerechte Verteilung der Arbeit in diesem reichen Land ist ein Skandal. Und so wird täglich gegen das ERSTE GEBOT verstoßen. Und diese Politik wird vertreten durch eine Partei, die sich christlich nennt, womit er natürlich die CDU meint. 2009 wurde auf Initiative von Christian Führer in Leipzig die STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION (www:stiftung-fr.de) gegründet, der neben dem Bürgermeister von Leipzig auch Friedrich Schorlemmer angehören, deren Stiftungsmitglied auch ich bin.
Deren Forderungen lauten: SCHWERTER ZU PFLUGSCHAREN! KEINE GEWALT! WIR SIND DAS VOLK! - KULTURELLE VIELFALT! – ZIVILCOURAGE!  EINE DEM GEMEINWOHL DIENENDE WIRTSCHAFT! OFFEN FÜR ALLE!
In diesen Forderungen feiert der wahre Geist Lessings seine Auferstehung.

Freitag, 5. November 2010

Dem Volk wichtige Wahrheiten!

Das g r o ß e T a b u: die H i n t e r g r ü n d e des zweiten Weltkriegs und des Kalten Krieges!
Das strategische Ziel der westlichen Imperialisten nach dem ersten Weltkrieg war, das imperialistische Deutschland zu einem Stellvertreterkrieg gegen die Sowjetunion zu verleiten. Bereits seit 1922 hatten US-Großbanken und Konzerne dem deutschen Imperialismus nach seiner Schlappe im ersten Weltkrieg und dem Scheitern der Interventionskriege gegen die junge Sowjetunion heimlich durch Dollaranleihen und die Lieferung kriegswichtiger Rohstoffe über Südamerika wieder Korsettstangen eingezogen.
Die USA täuschten Hitlerdeutschland, indem sie vorgaben, in einem künftigen Krieg neutral zu bleiben. Die europäischen Imperialisten gaben Deutschland heimlich zu verstehen, dass sie die deutsche Ostpolitik dulden würden und gaben ihm mit dem Münchner Abkommen freie Hand zur Besetzung der Tschechoslowakei, um Hitlerdeutschland ein günstiges Aufmarschgebiet gegen die Sowjetunion, den gemeinsamen Hauptfeind, zu schaffen. Das Angebot der Sowjetunion zu einem Vertrag der kollektiven Sicherheit für den gemeinsamen Schutz vor dem drohenden Krieg wurde seitens der westlichen Imperialisten abgelehnt, weil dieses friedenspolitisch vernünftige Angebot der heimlichen Strategie der westlichen Imperialisten widersprach, deren Hauptfeind natürlich die Sowjetunion war.

DEN VÖLKERN DIE WAHRHEIT !

DEN VÖLKERN DIE WAHRHEIT !
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Wie der B ü r g e r k r i e g in Jugoslawien angeheizt wurde
(Aus "telegraph" – einer hoch interessanten, ostdeutschen Quartalsschrift - 2/99, S. 50 ff.)
Wer die Wahrheit erkennen will, muß die Vorgeschichte des Bürgerkrieges in Jugoslawien kennen.
Der kanadische Ökonom Michel Chosudovsky klärt über die wirtschaftlichen Hintergründe des Jugoslawienkrieges auf. Er weist nach, daß der Westen ein strategisches  Interesse an der Zerstörung Jugoslawiens hat und dabei eine aktive Rolle spielte, und spielt:
1. Die Westmächte haben seit Beginn der 80er Jahre mitgeholfen, die jugoslawische Wirtschaft zu vernichten und dabei schwelende ethnische und soziale Konflikte anzuheizen. Trotz Belgrads politischer Neutralität und seiner ausgedehnten Handelsbeziehungen zu den USA und der EU hatte die Reagan-Administration die jugoslawische Wirtschaft in einer Geheimdirektive von 1984 (National Security Decision Directive/NSDD 133) ins Visier genommen, (Titel: „Die Politik der USA in Bezug auf Jugoslawien“)
Ziel:      1. Fortgesetzte Anstrengungen zur Entfachung von "stillen Revolutionen",
2. Überwindung kommunistischer Regierungen,
3. Herstellung einer Abhängigkeit Jugoslawiens von IWF, Weltbang und anderen
Institutionen der führenden Industriestaaten des Westens,
4. strategische Intervention des Westens Ja Jugoslawien: Destabilisierung (1980 - 1990), Rekolonisierung nach 1990;
DIE DESTABILISIERUNG UND ZERSTÖRUNG DER JUGOSLAWISCHEN WIRTSCHAFT