Die Volksstimme des gesunden Menschenverstandes will ...

die friedliche Lösung gesellschaftlicher Konflikte durch VOLKSENTSCHEIDE nach vorheriger Aufklärung über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden wesentlichen gesellschaftlichen Angelegenheiten, die Achtung des internationalen Völkerrechts, nämlich Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Völker, aber kulturellen Gedankenaustausch;

eine gemeinwohlorientierte Wirtschafts- und Staatsführung, wie sie bereits das Grundgesetz fordert, die Achtung der Menschenwürde ALLER, welche durch Kriege, Demokratie- und Sozialabbau, Arbeitslosigkeit, Gesundheitsgefährdende Ausbeutung und Lebensmittel, Antifaschisten prügelnde Polizisten, Rassismus, Ausländerfeindlichkeit, Bespitzelung des Volkes usw. schwer verletzt wird;

intensive Förderung der  R e g i o n a l w i r t s c h a f t e n  zum Wohle der Städte und Gemeinden;

statt neuer Kohlekraftwerke und der unvernünftigen Strompolitik der Stromkonzerne und Merkelregierung die  i n t e n s i v e  F ö r d e r u n g  e r n e u e r b a r e r   E n e r g i e n   d e r   R e g i o n e n ;

statt Privatisierung (Raub von Volksvermögen zwecks Profitmaximierung) Mehrung des  g e n o s s e n s c h a f t l i c h e n  und Volkseigentums; Demokratisierung des Geld-, Zins-, Boden- und Münzrechts;

kostenlose Ausbildungs- und Arbeitsplätze für ALLE;  S e n k u n g  d e r   A r b e i t s z e i t   und des  R e n t e n e i n t r i t t s a l t e r s ;

DAS WÄRE NICHT MÖGLICH? ES  I S T  MÖGLICH, wenn wir nicht mehr Billionen unserer Steuergelder für Rüstungswahn, Drohnen, Kriegsbeteiligung, die „Rettung“ maroder Banken, die Vergeudung von Rohstoffen, Arbeitszeit für schädliche Zwecke dulden, Verteilungs- und Steuergerechtigkeit durchsetzen.

Eine Synthese der zivilisatorischen Errungenschaften des Kapitals und GESETZESMACHT DES VOLKES in Form einer Art Drittem Weg, die Unternehmer dort in die Schranken weist, wo sie gegen die Grundinteressen des Volkes verstoßen, ist objektiv möglich, setzt aber eine  m ä c h t i g e  d e m o k r a t i s c h e V o l k s b e w e g u n g   u n d   d i e   G E S E T Z E S M A C H T   D E S   V O L K E S   I M  B U N  D E S T A G   v o r a u s ., bereit und fähig, die dann errungene Volksfreiheit auch  z u  b e w a h r e n  und  z u  v e r t e i d i g e n.

DIE EINZIGE WAHRE VOLKSPARTE, die im Sinne des gesunden Menschenverstandes zu handeln bereit ist, ist (vorläufig) die DIE LINKE, die von den „Neoliberalen“ bewusst verleumdet und ausgegrenzt wird, um einen Politikwechsel im Sinne des Willens der großen Volksmehrheit unmöglich zu machen.

JEDE STIMME ZUR BUNDESTAGSWAHL FÜR DIE LINKE IST EINE STIMME FÜR die politische Vernunft - eine GEMEINWOHLORIENTIERTE GESELLSCHAFT!   (Freundeskreis humanistischer Basisdemokraten)

Wer gehört zum Volk?

Ursprünglich gehörten zum Volk alle, die ihren adligen Herren zu folgen hatten, diesen kostenlos Fron- und Kriegsdienste leisten mussten. An dieser Grundbedeutung hat sich bis jetzt nichts geändert. Zum Volk gehören alle, welche die Gesetze superreicher Herren zu befolgen haben und diese auch befolgen. Die bürgerliche Demokratie, ist eine Mogelpackung. In Wirklichkeit regiert bis jetzt nicht das Volk, sondern das KAPITAL diktiert heimlich die Politik. WAHRE DEMOKRATIE wird erst möglich, wenn eine große Mehrheit des Volkes, WAHRE VOLKSVERTRETER wählen.

DEMONSTRATIONEN SIND GUT, aber allein von geringer Wirkung. Die herrschende Klasse sitzt, nachdem sie mit Hilfe manipulatorischer Tricks und ihrer haushohen finanziellen und kommunikativer Überlegenheit eine Mehrheit des Volkes manipuliert hat, Demonstrationen und Forderungen von Volksmehrheiten frech aus, bricht ihre Wahlversprechen und lacht sich ins Fäustchen, wenn möglichst viele Wahlberechtigte auf ihr demokratisches Wahlrecht verzichten. Doch wenn das Volk mindestens drei echte Wahlalternativen hat, ist es objektiv möglich, auch viele bisherige Nichtwähler zur Stimmabgabe zu bewegen.

ZU ROT-GRÜN-ROT GIBT ES GEGENWÄRTIG KEINE ALTERNATIVE, doch WAS LEHRT UND DIE LANDTAGSWAHL IN NIEDERSACHSEN ERNEUT?

ROT-GRÜN kann die absolute MEHRHEIT NUR GEMEINSAMM MIT DER LINKEN erringen. Doch die SPD hat in ihrer Engstirnigkeit die Bürger Niedersachsens davor gewarnt, DIE LINKE zu wählen und dadurch sich selbst geschadet und der CDU/FDP geholfen. Denn viele Wähler haben natürlich nicht vergessen, dass die SPD unter Ausgrenzung der LINKEN nicht nur HARTZ IV, deutsche Kriegseinsätze, Rüstungsexporte, Sozialabbau, mit zu verantworten hat und deshalb auch die SPD nicht gewählt.

Die große Mehrheit Grüner und SPD-Genossen, die ihrem Gründungskonsens treu geblieben sind, werden dringend gebeten, Druck auf ihre Spitzenfunktionäre auszuüben und eigene Fehler in der Vergangenheit sich gegenseitig zu verzeihen. DENN WER DIE LINKE AUSGRENZT, HANDELT NICHT NUR UNDEMOKRATISCH; SONDERN SCHADET DEM ANSEHEN SEINER EIGENEN PARTEI UND MACHT DEN DRINGEND NOTWWENDIGEN POLITIKWECHSEL AB 2013 UNMÖGLICH.

Parlamentarisches Kasperleteater – eine Karikatur

Brief an die Fraktion der Linken im Bundestag

An alle humanistischen Demokraten, die eine alternative, gemeinwohlorientierte Gesellschaft wollen „EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH – ABER WIE?“

Da ich als parteiloser, aufklärerischer Humanist seit nunmehr über zwanzig Jahren als Autodidakt intensiv zu diesem Thema forsche, übermittle ich den gegenwärtigen Stand meiner Recherchen, den ich hiermit zur Diskussion stelle und zur Verteidigung bereit bin. Ich bitte um eine sachliche Stellungnahme, um einen kurzen Zwischenbescheid bezüglich Interesse an einer Kooperation auf gleicher Augenhöhe mit der vorgeschlagenen REGENBOGEN-KOALITION bzw. um Rücksendung meiner Papiere, falls absolut kein Interesse an meinem Vorschlag besteht.

Ich möchte betonen, dass ich zwar parteilos bin, aber Partei ergreife im aufklärerisch-humanistischen Sinne, mich aber auch als „Essentialisten“ verstehe, nämlich mich bemühe, vorerst auf das Aller-wesentlichste zu beschränken, denn „In der Beschränkung zeigte sich der Meister, nur das Gesetz kann uns die Freiheit geben“.

Doch es kommt natürlich darauf an, wer die Gesetzesmacht besitzt: das Finanzkapital, die Banken und Konzerne oder das VOLK, das erst einmal wahre Volkssouveränität erringen muss, wem sag ich das. Auch der Soziologe Max Weber stellte ja auch realistisch fest, dass die Mannigfaltigkeit der gesellschaftlichen Probleme derart groß ist (siehe ABC der Alternativen“), dass wir uns klugerweise vorerst auf das Aller-wesentlichste konzentrieren müssen, und das ist die MACHTFRAGE. Ohne vorerst errungene VOLKSMACHT müssen all die anderen guten alternativen Ideen eine Milchmädchenrechnung bleiben.

Nach Meinung vieler bedeutender Persönlichkeiten brauchen wir vorerst eine immer mächtiger werdende VOLKSBEWEGUNG, die m. E. nur aus einer losen Vernetzung der Hunderte humanistischer Initiativen möglich scheint, die auf gleicher Augenhöhe vernünftig kooperieren.

Als meine Freunde und ich 1993 in Berlin die Initiative 2. Aufklärung – Sozialer Humanismus gründeten, war uns bereits voll bewusst, dass der Kapitalismus dem Zauberlehrling gleicht, der zwar eine phantastische Zivilisation hervorgezaubert hat, aber dennoch unfähig ist, die essentiellen Probleme der Menschheit, die deren Existenz gefährden, zu lösen und das diese Unfähigkeit nicht im Wesentlichen subjektiven, sondern den objektiven Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen geschuldet ist. Doch wir hätten damals uns nicht vorstellen können, welche rasante Entwicklung diese Grunderkenntnis nehmen würde. Denn heute gibt es Hunderte vernünftiger alternativer Ideen die zu bündeln allerdings schwieriger ist als einen Sack Flöhe zu hüten. Deshalb meine und die dringende Bitte meiner vielen Freunde: Gehen Sie als Erstunterzeichner unseres Appells zur Gründung einer REGENBOGENKOALITION mit voran! HUMANISMUS und TOLERANZ im Lessingschen Sinne halten wir für das einigende Band für alle guten Ideen des gesunden Menschenverstandes, die ja bereits in den Allgemeinen Menschenrechten niedergeschrieben sind, aber u. E. durch die moralische Pflicht aller wahren Demokraten zu bestmöglicher gesellschaftlicher Mitarbeit ergänzt werden müssen. Dabei müssen wir zwar global denken, aber erst einmal vor der eigenen Türe kehren und eventuell ein nachahmenswertes Beispiel bilden, dem andere auf ihre Weise nacheifern könne.

Im Logo zum roten Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau ist von einem „PLAN B“ die Rede. Dieser Begriff begegnete mir zum ersten Mal vor vier Monaten auf einem Forum des Vereins NEUES GELD in Köthen, auf dem 40 Fachleute zum Geld-, Zins-, Bodenproblem sprachen. Es gibt ein Wissensforum dieses Namens: „PLAN B – Revolution des Systems für eine tatsächliche Neuordnung.“ Dieser Verein veranstaltete am 9.6. d. J. in Leipzig einen Event, an dem ca. 2000 vorwiegend junge Leute teilnahmen und auf dem einige der Mitglieder des Wissensforums zum Thema neues Geld sprachen.

Ich besitze eine DVD mit dem Titel „PLAN B“ mit hervorragenden Vorträgen von Rico Albrecht, Wolfgang Berger, Andreas Popp, Karl Alberecht Schachtschneider, Bernd Senf, Michael Friedrich Vogt, erhältlich bei PIA M. Kästner, Nienburger Straße 18b, 27333 Schweringen (www.wissensmanufaktur.net), Sonderbarerweisen hat scheinbar weder DIE LINKE noch das ND davon Kenntnis genommen.

Was die Grundthese eures Projekts angeht: „Ohne soziale Gerechtigkeit bleiben ökologisches Wirtschaften und eine nachhaltige Lebensweise leere Versprechungen“ setzten meine Freunde und ich die These dagegen: “Ohne vorerst errungene Volksmacht, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, errungene Gesetzesmacht im Bundestag müssen all die guten, durchaus realisierbaren alternativen Ideen eine Milchmädchenrechnung bleiben.“ Strategisch gibt es zwischen meinen vielen Freunden in ganz Deutschland und der LINKEN eine sehr große Übereinstimmung. Aber solange wir nicht demokratisch die MACHT zu einer Neuordnung errungen haben, sollten wir uns vorerst auf das ALLERWICHTIGSTE konzentrieren, was nicht ausschließt, dass wir schon jetzt auch über das DANACH diskutieren müssen, vor allem über die Vorbereitung einer gesamtdeutschen Verfassung gemäß Art. 146 des GG, ein demokratischeres Wahlgesetz, bundesweite Volksentscheide zu den wesentlichsten gesellschaftlichen Problemen nach vorheriger Volksinformation und Aufklärung über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache durch dem Volks verbundene Fachleute.

Proteste, Anfragen, Demonstrationen, ohne deren Wert zu unterschätzen, werden erfahrungsgemäß, wenn diese ans Eingemachte gehen, durch Bundestag, Bundesrat und Verfassungsgericht frech abgeschmettert mit der Argumentation, dass SIE, der neoliberale Parteienfilz, mehrheitlich vom Volk gewählt seien, was ja formal auch stimmt.

Doch die LINKE ALLEIN kann gegen „die Politische Klasse“, wozu sich der neoliberale Parteienfilz selbst ernannt hat, nichts Wesentliches durchsetzen. Das HISTORISCHE SUBJEKT der Zukunft kann offensichtlich nur eine mächtige aufgeklärte und aktive Volksmehrheit sein, zu der natürlich auch die LINKE gehört. Aber eine vernünftige Kooperation ist u.E. nur auf gleicher Augenhöhe möglich.

Mit solidarischen Grüßen

EIN DRITTER WEG IST MÖGLICH!

EIN DRITTER WEG IST MÖGLICH!                

THESE: Eine dialektische Synthese von bürgerlicher Zivilisation, sozialer Marktwirtschaft und humanistischer DEMOKRATIE ist möglich, aber erst nach errungener Selbstbestimmung, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, parlamentarischer Gesetzesmacht einer aufgeklärten, verteidigungsbereiten Volksmehrheit.

Kritik heißt sachliche BEURTEILUNG. Doch die meisten Kritiker des Kapitalismus listen nur dessen Unzulänglichkeiten, volks- und völkerfeindlichen Tendenzen auf, ohne erst einmal dessen Stellung in der Menschheitsgeschichte zu bestimmen und auch dessen unleugbare Errungenschaften anzuerkennen.

Zweifellos war die kapitalistische Epoche eine offenbar notwendiger Schritt in der widerspruchsvollen Geschichte der Menschheit. Er hat eine für unvorstellbar gehaltene     Entwicklung der Naturwissenschaften, der Produktivkräfte und der Zivilisation hervorgebracht, die wir neidlos bewundernd anerkennen müssen. Damit hat der Kapitalismus die Voraussetzungen geschaffen zum Übergang zu einer höheren, humaneren Gesellschaftsform.

Doch eine Gesellschaftsordnung, wie auch bereits Lenin erkannt hat, ist erst dann überwindbar, wenn die alte „ausgereift“ und an ihre Grenzen gestoßen ist. Moralisch war zwar die Oktoberrevolution durchaus berechtigt, aber nachdem die Novemberrevolution blutig niedergeschlagen worden war, war es, wie die Geschichte beweist, objektiv noch nicht möglich, eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft erfolgreich und dauerhaft aufzubauen, zumal sich m. E. auch das Proletariat als unfähig erwiesen hat, ALLEIN eine neue, humane Gesellschaft zu verwirklichen. Das Historische Subjekt der Zukunft können m. E. nur aufgeklärte aktive Volksmehrheiten sein, welche parlamentarische Gesetzesmacht errungen haben. 1917 waren die historischen Bedingungen noch derart ungünstig, dass die Sowjetunion sich nur mit Druck, innerer Gewalt und Repressionen einige Jahrzehnte behaupten konnte.

Doch Gewalt ruft immer wieder Gegengewalt hervor. Eine humane Gesellschaft lässt sich nur verwirklichen, wenn die Zeit dafür reif ist und wenn eine große, aufgeklärte  Volksmehrheit diese nicht nur ernsthaft will, sondern auch die parlamentarische MACHT errungen hat, dann aber auch bereit ist, die errungene Freiheit des Volkes zu verteidigen. Was selbst ein kleines schwaches Volk von Reisbauern zu leisten vermag und wie wichtig internationale Solidarität dabei ist, hat VIETNAM eindrucksvoll bewiesen. Welche Möglichkeiten bieten sich dann erst Völkern mit einer entwickelten Zivilisation, wenn sie von einander lernen und sich auch solidarisch helfen. Doch das Selbstbestimmungsrecht der Völker müssen wir m. E.- unbedingt verteidigen.

Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Klaus Steinitz hat bereits 1990 zum Thema „Kann es eine soziale und ökologische Marktwirtschaft geben?“ interessante und diskussionswerte Forschungsergebnisse vorgelegt. Auch Georg Otto publiziert seit Jahren in seiner Zeitschrift „ALTERNATIVEN“ unermüdlich zum Thema DRITTER WEG. Allerdings gibt es bezüglich eines DRITTEN WEGEN verschiedene Vorstellungen.

Dem BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE wird vorgeschlagen, eine diesbezügliche Arbeitsgruppe zu bilden, die bereits jetzt, im Schoße der alten, überholten neoliberalen kapitalistischen Gesellschaft, diesbezüglich denkerische Vorarbeit leistet, verknüpft mit der Vorbereitung einer gesamtdeutschen Verfassung gemäß § 146 dews GG und eines demokratischeren Wahlgesetzes.

Was der gesunde Menschenverstand des Volkes gebietet

Intensive staatliche Förderung erneuerbarer Energien auf regionaler Basis, weil nur so die Energie-, Umwelt- und Klimakrisen risikolos, dauerhaft, letztlich kostengünstig gelöst werden können, Stromverluste vermieden, die Strompreise sinken und die Städte und Gemeinden davon profitieren, nicht die Stromkonzerne.

Statt Rüstungsforschung und Rüstungsexporten eine Exportoffensive von Technik für „Erneuerbare“, um auch auf dem Weltmarkt nicht zu spät zu kommen, denn die Zukunft wird geprägt vom Sieg erneuerbarer Energien und Computertechnik. Überwindung der Wegwerfgesellschaft, dadurch Schaffung von Hunderttausenden neuen, sinnvollen Studien- und Arbeitsplätzen. Steuer- und Verteilungsgerechtigkeit, mehr Mitbestimmung, aber auch -verantwortung der Arbeitnehmer im Betrieb. Eine gemeinwohlorientierte, demokratisch kontrollierte Wirtschaft, aber auch größtmögliche persönliche, politische und ökonomische Freiheit für ehrliche Unternehmer, aber auch strenge Kontrolle.

Kulturelle Vielfalt und Toleranz im Sinne Lessings. Keine Ausgrenzung anders denkender Demokraten, aber Verbot rassistischer, faschistischer, inhumaner Irrlehren.

Größtmögliche Hilfe für Familien und Alleinerziehenden bei der Kindererziehung, gleiche, kostenlose Bildungschancen für alle. Allen Schulabgängern Lehrstelle bzw. Studienplatz, aber auch anschließend einen fair entlohnten Arbeitsplatz, der möglichst deren Qualifikation und persönlichen Neigungen entspricht.

Eine höhere Form der Demokratie, nämlich wahre VOLKSSOUVERÄNITÄT, Selbst- und Letztbestimmung des Volkes über die wichtigsten gesellschaftlichen Probleme nach vorheriger Volksaufklärung über das Für und Wider.

„Viele in der SPD ticken so wie wir“, stellt ...

„Viele in der SPD ticken so wie wir“, stellt ALBRECHT MÜLLER, Wahlkampfleiter sowie Planungschef unter Willy Brandt und Helmut Schmidt, fest. Er ist nicht nur der Herausgeber des Internetportals „Nachdenkseiten“, das täglich 60 000 Zugriffe hat, sondern auch Buchautor („Die Reformlüge“, „Machtwahn“, „Meinungsmache“, „Nachdenken über Deutschland“). Albrecht Müller stellt fest, dass wir es in Deutschland schon lange nicht mehr mit einer demokratischen Willensbildung zu tun haben. Politische Entscheidungen würden vielmehr von denen getroffen, die viel Geld und damit auch die publizistische Macht haben. Er und sein Mitstreiter Wolfgang Lieb wollen Manipulationen und Strategien der Meinungsbildung aufdecken und Fakten dagegenstellen.

Anstoß dazu habe die Gründung der „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ im Jahre 2000 gegeben, die mit 100 Millionen Euro von der Elektro- und Metallindustrie finanziert wird. Leider haben die Gewerkschaften eine Zusammenarbeit verweigert. Die „Springerzeitung“ verleumde sie als „Verschwörungstheoretiker“, um von den wirklichen Verschwörungen abzulenken. Der Kosovokrieg sei z.B. nur deshalb begonnen worden, um NATO und Bundeswehr an Auslandseinsätze zu gewöhnen. Die Entmachtung der Politik habe der damalige Bundesbankpräsident Tietmeier mit folgender Bemerkung zugegeben: „Sie stehen jetzt unter Aufsicht der Finanzindustrie“. Wir möchten, dass sich die SPD auf ihre ursprünglichen Werte besinnt. „Nicht wir haben uns vom sozialdemokratischen Denken entfernt, sondern diejenigen, die wir kritisieren.“ CDU und SPD betreiben Etikettenschwindel. Hinter dem Vorschlag der CDU für eine Art Mindestlohn steckt nur eine Wahlkampfstrategie und nicht der ernsthafte

Versuch, die Lage von Millionen Menschen, die sich mit Leiharbeit und mit Minilöhnen durchschlagen müssen, zu verbessern. Angelika Merkel und die CDU wollen sich ein soziales Mäntelchen umhängen. Und was den zum Kanzlerkandidaten hochstilisierten Peer Steinbrück betrifft, so hat dieser als Finanzminister 2005 die Regeln für die Spekulanten selbst gelockert. Jetzt auf einmal kündigt er schärfere Regeln“ dagegen an.