Die Globalisierung ist ein objektiver Prozess. Deswegen ist die Abschottung vom Weltmarkt nicht möglich. Die neoliberale, inhumane Globalisierung von o b e n allerdings führt zu ständig zunehmender Arbeitslosigkeit, Lohndumping, kontinuierlicher Zerstörung der Regionalwirtschaften, aber auch zum kontinuierlichen Abbau der mühsam errungenen sozialen Standards, die dem Kapital nach der Zerstörung der sozialistischen Konkurrenz überflüssig scheinen, zumal es in der dritten Welt diese sozialen Errungenschaften gar nicht gibt.Durch die gnadenlose Konkurrenz durch Billigimporte, beruhend auf der schamlosen Ausbeutung der dritten Welt, die aber den Konzernen Riesengewinne beschert, werden auch die Regionalwirtschaften in den reichen Ländern zerstört. Da durch die unaufhörliche soziale Abzockerei immer weniger Geld unter den Leuten ist, kämpft auch das einheimische Gewerbe ums Überleben.
Gegen diesen Wahnsinn gibt es nur ein Mittel, den konsequenten Kampf um G l o b a l i s i e r u n g v o n u n t e n, die sofort als Tagesaufgabe auf die Agenda der Wählergemeinschaft gesetzt werden muss.
Neoliberale
Globalisierung von oben und unten sind Gegensätze. Doch die Durchsetzung fundamentaler regionalwirtschaftlicher
Strukturen verlangt eine mächtige Basisdemokratie, die auch die
p a r l a m e n t a r i s c h e
M a c h t errungen hat. Das
Problem muss und kann aber bereits jetzt konzeptionell und punktuell in Angriff
genommen werden.
W
a h r e Demokratie beruht auf dem
Subsidiaritätsprinzip. Dies bedeutet, dass jede Region das, was sie selbst zu
leisten vermag, nicht nach oben delegieren lassen darf, sondern s e l b s t
verwirklicht.
Der
von den Niederlanden und Frankreich abgewählte EU-Verfassungsentwurf
widerspricht diesem demokratischen Grundprinzip. Deshalb muss der Kampf um eine
intensive Förderung der Regionalwirtschaft mit dem Kampf um eine soziale,
pazifistische, ökologische, auf dem Subsidiaritätsprinzip beruhende
EU-Verfassung verbunden werden. Wir müssen endlich auch die
Europawahlen und den Kampf
um
eine wahrhaft demokratische Europa-Verfassung ernst nehmen, dürfen diesen nicht
den Neoliberalen überlassen.
(Bei
den letzten Europawahlen haben in Deutschland weniger als 45 % an der Wahl
teilgenommen, weil die Mehrheit deren
Bedeutung nicht erkannt hat,
denn die größten Hemmnisse für eine
prosperierende Regionalwirtschaft
sind neoliberale Gesetze und Beschlüsse aus Brüssel.
Ostdeutschland war und
ist in der Lage, sich selbst zu ernähren. Wenn Arbeitsvermögen und
natürliche Resourcen der Region wieder stärker genutzt werden, verkürzen sich die
Transportwege, das einheimische Gewerbe erblüht, Arbeitsplätze entstehen, die
Einkommen steigen, Verwaltungs-, und
Vertriebskosten sinken, und die
Umwelt wird weniger belastet. Indem
immer mehr Bürger sich Volks- und Regionalbanken anschließen, anstatt ihr
Erspartes neoliberalen
Investmentfonds
zu überlassen, indem immer mehr einheimische Produkte kaufen, kann j e d e r Einfluss nehmen auf das Gedeihen der
Regionalwirtschaft seiner Heimat.
Auch
eine intensive Förderung alternativer Energien (Biogas, Solarthermie, von Wind
und Wasser) dienen dem Erblühen der Regionalwirtschaft. Da dafür Investitionen
notwendig sind, müssen wir endlich auch unser Regionalgeld
nutzen,
den U r s t r o m t a l e r .
Absoluter S c h w e r p u n k t
der QUEDLINBURGER FREIEN
WÄHLERGEMEINSCHAFT bei
Mitgliederwerbung und Wahlvorbereitung sollte der K a m p f u m e
i n e i n t e n s i v e F ö r
d e r u n g
d e r R e g i o n a l w i r t s
c h a f t s e i n .
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