Das
Meinungsforschungsinstitut OMNID stellt fest, dass es in Deutschland 80 Prozent
Friedensfreunde gibt, die militärische Gewalt zur Lösung internationaler
Konflikte ohne die ausdrückliche Zustimmung des UNO-Sicherheitsrats ablehnen und
die strikte Einhaltung des Internationalen Völkerrechts und des Selbstbestimmungsrechts
der Völker fordern.
Am
13. Februar findet in München die Hauptdemonstration des Aktionsbündnisses gegen
die NATO-Sicherheitskonferenz statt, an der 90 Organisationen sowie
Einzelpersonen teilnehmen. Diese Antikriegsdemonstration sollten wir nutzen, um
zur Gründung einer DEUTSCHEN FRIEDENSKOOPERATION aufzurufen, dessen Hauptziel
sein sollte, die Koordinationen von immer mehr Gegnern militärischer Gewalt zur
Lösung internationaler Konflikte ohne Forderung der UNO ablehnen und die Wahlen
2016/17 geschickt nutzen, um nicht nur in immer mehr Landesparlamenten, sondern
dann auch im Bundestag durch eine absolute Mehrheit von Kriegsgegnern erst
einmal MEHR DEMOKRATIE; Gesetzesmacht des Volkes in Form VOLKSENTSCHEIDEN zu
den wesentlichsten gesellschaftlichen Problemen und eine höhere Form der
Demokratie durch eine Synthese von repräsentativer- und Basisdemokratie
durchsetzen zu können.
Denn
um in Deutschland, aber auch in der EU eine wahre Friedenspolitik gestallten zu
können, muss erst einmal eine friedliche Volksmehrheit das Sagen haben. Diese
bedarf aber grundsätzlich der Beratung einer Art VOLKSLOBBY über das Für und Wider
der zur Entscheidung stehenden wesentlichen gesellschaftlichen Probleme, um so die
Entscheidungskompetenz des Volkes ständig zu heben.
Das
ist wegen des undemokratischen Wahlgesetzes offensichtlich vorerst nur durch die
Kooperation von Rot-Rot-Grün möglich.
Wir
sollten vorschlagen, dass noch vor dem 21. März (Landtagswahlen in
Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Hessen) zu eine gesamtdeutsche Konferenz
von Delegierten aller friedfertigen Organisationen und Einzelpersonen
eingeladen wird, auf der das dringend notwendige DEUTSCHE FRIEDFENSFORUM offiziell gegründet werden kann.
Ein
noch zu gründendes FRIEDENSFORUM QUEDLINBURG sollte sich zur Vorbereitung einer
solchen Konferenz bereit erklären, zumal wir bereits mit TIANA ein
Diskussionswertes realistisches Konzept bezüglich der Wahlen 2016/17 besitzen.
Sowohl
der Friedensratschlag Kassel/Frankfurt als auch die Friedenskoordination Berlin/Potsdam,
das Bündnis für die Zukunft in Hannover/Münster, die NEUE RICHTUNG in Rosswein
als auch das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, aber auch
Vertreter der Linken wie Tobias Pflüger, Agniezka Brugger und zwei linke
SPD-Abgeordnete sollten als Teilnahme an der Konferenz gewonnen werden.
Gibt es dergleichen Vereinigunge oder Initiativen nicht schon?
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