Dienstag, 14. August 2012

Was das Kapital allein fürchtet: DASS ES ABGEWÄHLT WIRD!


Was das Kapital allein fürchtet: DASS ES ABGEWÄHLT WIRD!
Das „Neue Deutschland“ veröffentlichte am 13. August 2012 auf Seite 15 eine Rezension zu Ingo Schulzes Buch „Unsere schönen neuen Kleider“ (Hanser Berlin, 10 Euro), Kapitalismuskritik zwischen Evidenz (einleuchtender Erkenntnis) und Folgenlosigkeit.
Zum Thema „Kapitalismus am Ende“ gibt es unter Google 189 000 systemkritische Einträge, Thesen gegen die Ausplünderung der Gesellschaft. Doch die MACHT des Finanzkapitals, das undemokratisch der Politik diktiert, scheint heute gepanzert gegen Kapitalismuskritik, paradoxerweise, indem sie Kapitalismuskritik zulässt und damit Meinungsfreiheit vortäuscht, denn was nützen die klügsten alternativen Ideen kluger humanistischer Vordenker, wenn das Volk nicht die politische GESETZESMACHT im Bundestag hat, die es  dann auch notfalls mittels einer aktive Volksbewegung durch Generalstreik verteidigen kann? Deshalb appelliert Ingo Schulze an den „Geist des Gemeinsinns“, um die vom Menschen gemachten Sachzwänge des Kapitalismus überwinden zu können. Viele kluge Köpfe fordern deshalb seit langem eine lose Vernetzung der vielen humanistisch-demokratischen Vereinigungen, Verbände, Kleinparteien und Persönlichkeiten zu einer immer mächtiger werdenden REGENBOGEN-KOALITION autonomer Initiativen, um wahre Demokratie, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT durchsetzen zu können, die es bis jetzt nicht gibt. Denn zu wahrer Demokratie, Selbstbestimmung des Volkes über die wesentlichsten gesellschaftlichen Probleme, gibt es keine Alternative. Volksentscheiden, besonders auf Bundes- und Europaebene, muss allerdings eine VOLKS-AUFKLÄRUNG des Volkes über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache durch rechtschaffene, volksverbundene Fachleute vorausgehen. Die Erringung von VOLKS-SOUVERÄNITÄT ist ohne einen großen WAHLSIEG, durch den das Volk GESETZES-MACHT erlangt hat, nicht denkbar. Deshalb gibt es für das Finanzkapital heimlich immer die Angst, dass es seine parlamentarische Vorherrschaft durch Wahlen einbüßen könnte. (Venezuela u. a. lateinamerikanische Staaten haben es uns bereits vorgemacht.)
Die Bundestagswahl 2013 bietet uns objektiv die Möglichkeit, den „neoliberalen Parteienfilz“, (Stefan HEYM), den untertänigen Willensvollstrecker des Finanzkapitals, abzuwählen. Aber dieses hat bereits vorgesorgt, indem es die Ausgrenzung der einzigen gegenwärtigen Oppositionspartei durchgesetzt, aber auch bereits die Etablierung dreier neuer konservativer Parteien gefördert hat, die sich inzwischen bereits eindeutig als Systemstützen zu erkennen gegen haben: die PIRATEN, deren Oberpirat ein Beamter des „Verteidigungsministerium“ und natürlich zu kapitalistischer „Staatstreue“ verpflichtet ist, aber auch „PRO DEUTSCH-LAND“, das durch populistische Ausländerfeindlichkeit den Hass des Volkes von den wahren Verursachern der drohenden Katastrophe auf  muslimische Sündenböcke ablenken, aber auch Protestwähler abfangen soll. In dem Buch „ Abschied vom Abendland“, das vor Halbwahrheiten nur so strotzt und Interessenten kostenlos angeboten wird, haben, sie schlau vertuscht,  ihre reaktionäre politische Konzeption unmissverständlich  dargelegt.
Doch DIE LINKE ist gesamtdeutsch ALLEIN niemals in der Lage, parlamentarische Gesetzesmacht im Bundestag zu erringen. Sie bedarf mindestens einer zweiten Volkspartei, die im fairen Wettstreit mit der Linken um die Herzen und Hirne der mindestens 90 Prozent durch das Finanzkapital bedrohten oder schwer benachteiligten Wähler zu schaffen, um Gesetzesmacht im Bundestag zu erringen. In Deutschland gibt es neben den etablierten Parteien über hundert humanistisch- demokratische Kleinparteien, die auf Grund der undemokratischen 5-%-Hürde und mangels reicher Sponsoren niemals in den Bundestag kommen können. Doch wenn diese vorerst z. B. unter dem Dach der HUMANWIRTSCHAFTSPARTREI gemeinsam 2003 zur Wahl antreten würden, ergäben sich völlig neue Alternativen, zudem, wenn diese in der Wahl auch durch eine mächtige Volksbewegung unterstützt würde, linke Sozialdemokraten und Grüne ebenfalls vorübergehend die Humanwirtschaftspartei wählten. Doch werden die vielen humanistisch-demokratischen Kräfte, die es bereits gibt und auch eine gemeinwohl-orientierte Gesellschaft wollen, den von Ingo Schulz geforderten Gemeinsinn zeigen?
Günter Rahm

Freitag, 3. August 2012

Aufruf zur Vorbereitung eines gesamtdeutschen VOLKSKONGRESSES im Mai 2013


Als gebranntes Kind des Faschismus und Antifaschist, als parteiloser, aber aufklärerisch-humanistischer Zukunftsforscher und Essentialist schlage ich vor, dass die heutige VERSAMMLUNG im Namen der PLATTFORM LEIPZIG aufruft zur Vorbereitung und Durchführung eines gesamtdeutschen VOLKSKONGRESSES unter dem Motto:

„FÜR EIN DEMOKRATISCHERES DEUTSCHLAND“.

Ich schlage vor, bereits für Samstag, den 6. Oktober ein Gremium zur organisatorischen und konzeptionellen Vorbereitung eines solchen gesamtdeutschen Volkskongresses im Mai 2013 zu konstituieren.

Begründung: Die gegenwärtige repräsentative Demokratie, deren Abgeordnete mehrheitlich nicht den Mehrheitswillen des Volkes vertreten, sondern die Interessen des Finanzkapitals, der Großbanken und Konzerne, ist auf Grund ihrer kapitalistischen, aber Mensch gemachten Sachzwänge objektiv nicht in der Lage, die essentiellen gesellschaftlichen Probleme der Gegenwart im Interesse des Volkes zu lösen. Diese primitive Form der Demokratie gleicht dem Zauberlehrling, der die gewaltigen Produktivkräfte, die er hervorgebracht hat, nicht mehr beherrschen kann. Wir brauchen eine echte basis-demokratische Kompetenzdemokratie, deren Hauptmerkmale die konsequente Durchsetzung des urdemokratischen Subsidiaritätsprinzips, echte Meinungs-, Presse und Medienfreiheit, bundesweite VOLKSENTSCHEIDE nach vorheriger Aufklärung des Volkes durch bewährte, rechtschaffene Fachleute über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache vorausgehen müssen.
Wahre VOLKSSOUVERÄNITÄT setzt bereits errungene parlamentarische Gesetzesmacht des Volkes voraus, die allerdings dann notfalls durch Generalstreik verteidigt werden muss, eine gesamtdeutsche Verfassung gemäß Art. 146 des GG und ein demokratischeres Wahlgesetz. Solange diese nicht errungen sind, müssen die Hunderte realistischen alternativen Vorschläge wahrer Demokraten eine Milchmädchenrechnung bleiben. Unterschriftensammlungen, Protestveranstaltungen, Beschwerden sind zwar gut, werden aber von der „herrschenden politischen Klasse“, wozu diese sich selbst ernannt hat,  manipulatorisch ausgesessen.
Günter Rahm, Quedlinburg

Samstag, 28. Juli 2012

Liebe Freunde von ATTAC


Liebe Freunde von ATTAC, 

durch die junge Welt erfuhr ich von der Sommerakademie Anfang August 2012.
Als ATTAC-Mitglied und aufklärerisch-humanistischer „Zukunftsforscher“ ist es mir ein Bedürfnis, meine Informationen und Ideen einzubringen. Doch leider kann ich altersbedingt nicht teilnehmen.

Ich kooperiere auch mit vielen anderen bedeutenden basisdemokratischen Vereinigungen, die neben strategischen Ideen überlegt haben, wie wir auch die Bundestagswahl 2013 effektiv in unserem Sinne nutzen können.

Was die Schwerpunktthemen der Sommerakademie betrifft, so können wir feststellen, dass es auch unsere Schwerpunktthemen sind. Doch wir sind zu der Erkenntnis gelangt, dass wir neben strategischen Zukunftsdiskussionen, die natürlich auch wichtig sind, uns vorerst auf das ALLERWICHTIGSTE konzentrieren müssen, und das scheint uns die MACHTTFRAGE.

Ich kenne natürlich auch das „ABC der Alternativen von ATTAC“, das eine gute Grundlage für strategische Diskussionen bietet, aber solange wir, das VOLK, nicht wahre Volkssouveränität, nämlich parlamentarische Gesetzesmacht im Bundestag errungen haben, müssen all unsere guten, realistischen alternativen Ideen eine Milchmädchenrechnung bleiben.

Ich persönlich bin der Meinung, dass die Zeit reif ist für eine dialektische Synthese von sozialer Marktwirtschaft, bürgerlicher Zivilisation und wahrer Demokratie, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, Selbstbestimmungsrecht des Volkes, Volksentscheiden zu den wichtigsten gesellschaftlichen Problemen, denen aber eine Information und Aufklärung des Volkes über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache durch volksverbundene Fachleute wie Euch vorausgehen muss.

Doch das Finanzkapital, die Großbanken und Konzerne werden niemals unseren vernünftigen Ideen zustimmen, weil sonst deren heimliche Diktatur und Pseudodemokratie nicht mehr haltbar wäre.

Vor nichts hat die sog. „politische Klasse“, wozu sie sich selbst ernannt haben, und der neoliberale Parteien- und Expertenfilz so große Angst, als dass sie abgewählt werden.

In der Anlage einige konkrete Vorschläge, wie bereits 2013 eine bedeutende Veränderung des politischen Kräfteverhältnisses im Sinne echter Demokratie möglich ist. Ich würde mich freuen, wenn Ihr meine Konzeption mit in die Diskussion der Sommerakademie einbrächtet. Wenn Ihr sie nicht für diskussionswürdig haltet, bitte ich mich eines Besseren zu belehren.

Ich wünsche der Akademie großen Erfolg und würde mich freuen, wenn ich auch einer konkreten Antwort für würdig befunden würde. Unsere Stärke liegt in der Gemeinsamkeit, denn es gibt außer ATTAC noch viele andere basisdemokratische Kräfte. Aber mächtig werden sie nur nach einer losen Vernetzung auf gleicher Augenhöhe. Auch Attac sollte sich einer solchen „REGENBOGEN-KOALITION“ anschließen bzw. sogar sich dafür den Hut aufsetzen. Ich könnte dabei auf Grund meiner vielen Kontakte sehr behilflich sein.
Mit freundlichen Grüßen

Brief an die Fraktion der Linken im Bundestag


An alle humanistischen Demokraten, die eine alternative, gemeinwohlorientierte Gesellschaft wollen „EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH – ABER WIE?“
Da ich als parteiloser, aufklärerischer Humanist seit nunmehr über zwanzig Jahren als Autodidakt intensiv zu diesem Thema forsche, übermittle ich den gegenwärtigen Stand meiner Recherchen, den ich hiermit zur Diskussion stelle und zur Verteidigung bereit bin. Ich bitte um eine sachliche Stellungnahme, um einen kurzen Zwischenbescheid bezüglich Interesse an einer Kooperation auf gleicher Augenhöhe mit der vorgeschlagenen REGENBOGEN-KOALITION bzw. um Rücksendung meiner Papiere, falls absolut kein Interesse an meinem Vorschlag besteht.
Ich möchte betonen, dass ich zwar parteilos bin, aber Partei ergreife im aufklärerisch-humanistischen Sinne, mich aber auch als „Essentialisten“ verstehe, nämlich mich bemühe, vorerst auf das Aller-wesentlichste zu beschränken, denn „In der Beschränkung zeigte sich der Meister, nur das Gesetz kann uns die Freiheit geben“.
Doch es kommt natürlich darauf an, wer die Gesetzesmacht besitzt: das Finanzkapital, die Banken und Konzerne oder das VOLK, das erst einmal wahre Volkssouveränität erringen muss, wem sag ich das. Auch der Soziologe Max Weber stellte ja auch realistisch fest, dass die Mannigfaltigkeit der gesellschaftlichen Probleme derart groß ist (siehe ABC der Alternativen“), dass wir uns klugerweise vorerst auf das Aller-wesentlichste konzentrieren müssen, und das ist die MACHTFRAGE. Ohne vorerst errungene VOLKSMACHT müssen all die anderen guten alternativen Ideen eine Milchmädchenrechnung bleiben.
Nach Meinung vieler bedeutender Persönlichkeiten brauchen wir vorerst eine immer mächtiger werdende VOLKSBEWEGUNG, die m. E. nur aus einer losen Vernetzung der Hunderte humanistischer Initiativen möglich scheint, die auf gleicher Augenhöhe vernünftig kooperieren.
Als meine Freunde und ich 1993 in Berlin die Initiative 2. Aufklärung – Sozialer Humanismus gründeten, war uns bereits voll bewusst, dass der Kapitalismus dem Zauberlehrling gleicht, der zwar eine phantastische Zivilisation hervorgezaubert hat, aber dennoch unfähig ist, die essentiellen Probleme der Menschheit, die deren Existenz gefährden, zu lösen und das diese Unfähigkeit nicht im Wesentlichen subjektiven, sondern den objektiven Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen geschuldet ist. Doch wir hätten damals uns nicht vorstellen können, welche rasante Entwicklung diese Grunderkenntnis nehmen würde. Denn heute gibt es Hunderte vernünftiger alternativer Ideen die zu bündeln allerdings schwieriger ist als einen Sack Flöhe zu hüten. Deshalb meine und die dringende Bitte meiner vielen Freunde: Gehen Sie als Erstunterzeichner unseres Appells zur Gründung einer REGENBOGENKOALITION mit voran! HUMANISMUS und TOLERANZ im Lessingschen Sinne halten wir für das einigende Band für alle guten Ideen des gesunden Menschenverstandes, die ja bereits in den Allgemeinen Menschenrechten niedergeschrieben sind, aber u. E. durch die moralische Pflicht aller wahren Demokraten zu bestmöglicher gesellschaftlicher Mitarbeit ergänzt werden müssen. Dabei müssen wir zwar global denken, aber erst einmal vor der eigenen Türe kehren und eventuell ein nachahmenswertes Beispiel bilden, dem andere auf ihre Weise nacheifern könne.

Im Logo zum roten Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau ist von einem „PLAN B“ die Rede. Dieser Begriff begegnete mir zum ersten Mal vor vier Monaten auf einem Forum des Vereins NEUES GELD in Köthen, auf dem 40 Fachleute zum Geld-, Zins-, Bodenproblem sprachen. Es gibt ein Wissensforum dieses Namens: „PLAN B – Revolution des Systems für eine tatsächliche Neuordnung.“ Dieser Verein veranstaltete am 9.6. d. J. in Leipzig einen Event, an dem ca. 2000 vorwiegend junge Leute teilnahmen und auf dem einige der Mitglieder des Wissensforums zum Thema neues Geld sprachen.
Ich besitze eine DVD mit dem Titel „PLAN B“ mit hervorragenden Vorträgen von Rico Albrecht, Wolfgang Berger, Andreas Popp, Karl Alberecht Schachtschneider, Bernd Senf, Michael Friedrich Vogt, erhältlich bei PIA M. Kästner, Nienburger Straße 18b, 27333 Schweringen (www.wissensmanufaktur.net), Sonderbarerweisen hat scheinbar weder DIE LINKE noch das ND davon Kenntnis genommen.
Was die Grundthese eures Projekts angeht: „Ohne soziale Gerechtigkeit bleiben ökologisches Wirtschaften und eine nachhaltige Lebensweise leere Versprechungen“ setzten meine Freunde und ich die These dagegen: “Ohne vorerst errungene Volksmacht, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, errungene Gesetzesmacht im Bundestag müssen all die guten, durchaus realisierbaren alternativen Ideen eine Milchmädchenrechnung bleiben.“ Strategisch gibt es zwischen meinen vielen Freunden in ganz Deutschland und der LINKEN eine sehr große Übereinstimmung. Aber solange wir nicht demokratisch die MACHT zu einer Neuordnung errungen haben, sollten wir uns vorerst auf das ALLERWICHTIGSTE konzentrieren, was nicht ausschließt, dass wir schon jetzt auch über das DANACH diskutieren müssen, vor allem über die Vorbereitung einer gesamtdeutschen Verfassung gemäß Art. 146 des GG, ein demokratischeres Wahlgesetz, bundesweite Volksentscheide zu den wesentlichsten gesellschaftlichen Problemen nach vorheriger Volksinformation und Aufklärung über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache durch dem Volks verbundene Fachleute.
Proteste, Anfragen, Demonstrationen, ohne deren Wert zu unterschätzen, werden erfahrungsgemäß, wenn diese ans Eingemachte gehen, durch Bundestag, Bundesrat und Verfassungsgericht frech abgeschmettert mit der Argumentation, dass SIE, der neoliberale Parteienfilz, mehrheitlich vom Volk gewählt seien, was ja formal auch stimmt.
Doch die LINKE ALLEIN kann gegen „die Politische Klasse“, wozu sich der neoliberale Parteienfilz selbst ernannt hat, nichts Wesentliches durchsetzen. Das HISTORISCHE SUBJEKT der Zukunft kann offensichtlich nur eine mächtige aufgeklärte und aktive Volksmehrheit sein, zu der natürlich auch die LINKE gehört. Aber eine vernünftige Kooperation ist u.E. nur auf gleicher Augenhöhe möglich.
Mit solidarischen Grüßen

Montag, 23. Juli 2012

EIN DRITTER WEG IST MÖGLICH!


EIN DRITTER WEG IST MÖGLICH!                

THESE: Eine dialektische Synthese von bürgerlicher Zivilisation, sozialer Marktwirtschaft und humanistischer DEMOKRATIE ist möglich, aber erst nach errungener Selbstbestimmung, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, parlamentarischer Gesetzesmacht einer aufgeklärten, verteidigungsbereiten Volksmehrheit.

Kritik heißt sachliche BEURTEILUNG. Doch die meisten Kritiker des Kapitalismus listen nur dessen Unzulänglichkeiten, volks- und völkerfeindlichen Tendenzen auf, ohne erst einmal dessen Stellung in der Menschheitsgeschichte zu bestimmen und auch dessen unleugbare Errungenschaften anzuerkennen.
Zweifellos war die kapitalistische Epoche eine offenbar notwendiger Schritt in der widerspruchsvollen Geschichte der Menschheit. Er hat eine für unvorstellbar gehaltene     Entwicklung der Naturwissenschaften, der Produktivkräfte und der Zivilisation hervorgebracht, die wir neidlos bewundernd anerkennen müssen. Damit hat der Kapitalismus die Voraussetzungen geschaffen zum Übergang zu einer höheren, humaneren Gesellschaftsform.
Doch eine Gesellschaftsordnung, wie auch bereits Lenin erkannt hat, ist erst dann überwindbar, wenn die alte „ausgereift“ und an ihre Grenzen gestoßen ist. Moralisch war zwar die Oktoberrevolution durchaus berechtigt, aber nachdem die Novemberrevolution blutig niedergeschlagen worden war, war es, wie die Geschichte beweist, objektiv noch nicht möglich, eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft erfolgreich und dauerhaft aufzubauen, zumal sich m. E. auch das Proletariat als unfähig erwiesen hat, ALLEIN eine neue, humane Gesellschaft zu verwirklichen. Das Historische Subjekt der Zukunft können m. E. nur aufgeklärte aktive Volksmehrheiten sein, welche parlamentarische Gesetzesmacht errungen haben. 1917 waren die historischen Bedingungen noch derart ungünstig, dass die Sowjetunion sich nur mit Druck, innerer Gewalt und Repressionen einige Jahrzehnte behaupten konnte.
Doch Gewalt ruft immer wieder Gegengewalt hervor. Eine humane Gesellschaft lässt sich nur verwirklichen, wenn die Zeit dafür reif ist und wenn eine große, aufgeklärte  Volksmehrheit diese nicht nur ernsthaft will, sondern auch die parlamentarische MACHT errungen hat, dann aber auch bereit ist, die errungene Freiheit des Volkes zu verteidigen. Was selbst ein kleines schwaches Volk von Reisbauern zu leisten vermag und wie wichtig internationale Solidarität dabei ist, hat VIETNAM eindrucksvoll bewiesen. Welche Möglichkeiten bieten sich dann erst Völkern mit einer entwickelten Zivilisation, wenn sie von einander lernen und sich auch solidarisch helfen. Doch das Selbstbestimmungsrecht der Völker müssen wir m. E.- unbedingt verteidigen.
Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Klaus Steinitz hat bereits 1990 zum Thema „Kann es eine soziale und ökologische Marktwirtschaft geben?“ interessante und diskussionswerte Forschungsergebnisse vorgelegt. Auch Georg Otto publiziert seit Jahren in seiner Zeitschrift „ALTERNATIVEN“ unermüdlich zum Thema DRITTER WEG. Allerdings gibt es bezüglich eines DRITTEN WEGEN verschiedene Vorstellungen.
Dem BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE wird vorgeschlagen, eine diesbezügliche Arbeitsgruppe zu bilden, die bereits jetzt, im Schoße der alten, überholten neoliberalen kapitalistischen Gesellschaft, diesbezüglich denkerische Vorarbeit leistet, verknüpft mit der Vorbereitung einer gesamtdeutschen Verfassung gemäß § 146 dews GG und eines demokratischeren Wahlgesetzes.

An alle Zukunftsbesorgten, denen es ernst ist mit dem Kampf um eine friedliche Welt


Wir sollten den 40. Jahrestag der heimtückischen Ermordung Martin Luther Kings zum Anlass nehmen, seinen "Traum" verwirklichen zu helfen, um die jahrtausende alte Barbarei des Faustrechts des wirtschaftlich und militärisch Stärksten durch eine friedliche, solidarische Gesellschaft zu überwinden. Martin Luther King ist mit seinem Opfertod und seiner humanistischen Gesinnung der Gewaltlosigkeit   allen  fortschrittlichen Menschen Vorbild. Doch  eine  Form des gewaltlosen Widerstandes ist auch der Kampf um basisdemokratisch-parlamentarische  Volksmacht, wie es uns einige Staaten Lateinamerikas vorgemacht haben, um endlich  wahre  Volkssouveränität,  echte Demokratie  zu erringen, die es bis jetzt nur in Ansätzen gibt.
Doch Voraussetzung ist, dass es eine echte  Wahlalternative gibt, nicht wie in den USA praktisch nur zwei Konzernparteien oder in Deutschland den neoliberalen Parteienfilz, der sich als die "politische Klasse" Deutschlands versteht, alle Andersdenkenden entpolitisierend.
Die erstarkende LINKE, die einzige zur Zeit wählbare Alternative, ist auf Grund objektiver Gründe offensichtlich allein nicht in der Lage, einmal die notwendige absolute parlamentarische Mehrheit zu erringen, um friedlich und legal die dringend notwendigen wirtschaftlich-gesellschaftlichen Veränderungen durchsetzen zu können.
Aus diesen Überlegungen heraus wurde 2006 in Leipzig eine ALLIANZ DEMOKRATISCHER PARTEIEN UND ORGANISATIONEN gegründet, die sich als politische Partei etablieren will, um möglichst bereits 2009 zur Wahl antreten zu können. Grundlage für die Diskussion um einen allgemeinen Grundkonsens sollte das Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT sein, einer konsequent pazifistisch-sozial-ökologisch-solidarischen Partei, gegründet auf Grund der bitteren Enttäuschungen durch die Grünen.
In dem Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT sind bewusst Sicherungen eingebaut, um einen Verrat am Grundkonsens durch Führungskräfte unmöglich zu machen, aber auch die Rechenschaftspflicht und Abwählbarkeit der Volksvertreter ist festgeschrieben.
Um die Autonomie der humanistischen Kleinparteien und Organisationen, die der ALLIANZ beitreten, weitestgehend zu sichern, ist die Möglichkeit einer Doppelmitgliedschaft zum gegenseitigem Vorteil vorgesehen: Die basisdemokratischen Mitgliedsorganisationen sind aufgefordert, ihre Besten, Kompetentesten und Zuverlässigsten als Kandidaten aufzustellen, deren Wahlchance dadurch bedeutend steigt, und die ALLIANZ erhält dadurch kompetente Leute aus den verschiedensten Lebensbereichen, um eine echte Kompetenzdemokratie verwirklichen zu können.
Für diesen existentiellen Kampf der Menschheit brauchen wir aber auch eine wissenschaftliche, sozial-ökologisch-philosophische Grundlage, welche eine Synthese darstellen sollte zwischen den Erkenntnissen von Marx, aber auch Silvio Gesells. Diese Synthese und wissenschaftliche Grundlage für unseren Kampf im Sinne Martin Luther Kings könnte  Johannes Heinrich's epochales Werk "Revolution der Demokratie" sein, welches eine gute Diskussionsgrundlage für viele grundsätzliche Probleme unserer Zeit darstellt.
Gewaltlosigkeit heißt doch nicht, dass man auf legal-parlamentarische Macht verzichtet. Wer auf sein schwer erkämpftes Wahlrecht verzichtet, vorausgesetzt, es gibt mindestens eine echte Alternative, geht der "politischen Klasse" auf den Leim, deren "Dauerabonnement" auf Regierungs- und Gesetzesmacht dadurch verewigt würde.
Stellen Sie sich vor: Friedens-, Sozial-, Ökologie-, Weltbürger-, Weltsozial-, Studenten-Bauern-, Rentnerbewegung, Attac, Mehr Demokratie, Antifaschisten, Humanisten, aufgeklärte Christen und Moslems, das Komitee für Grundrechte und Demokratie -, Zukunftswerkstätten, Montagsdemonstranten und HARTZ-IV-Gegner, Interdis u.v.a. würden sich durch Doppelmitgliedschaft lose vernetzen, um auf der Basis eines allgemeinen Grundsatzprogramms zur Wahl antreten zu können: WELCHE  UNBEZWINGBARE  MACHT!  

 Eine Utopie? Nein: realisierbare Wirklichkeit"

Donnerstag, 21. Juni 2012

THESEN eines 85jährigen aufklärerisch-humanistischen Zukunftsforschers, ...

THESEN eines 85jährigen aufklärerisch-humanistischen Zukunftsforschers, der seit 20 Jahren mit vielen Freunden nach einem realistischen Weg in eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft sucht
Die hervorragenden Referate auf dem Start-Up-Event „Lust auf neues Geld“ haben unsere Erkenntnisse über die Rolle des Geldes, aber auch die Notwendigkeit, eine höhere Form der Demokratie durchzusetzen, nämlich wirkliche Volkssouveränität, Letztbestimmung der Volksmehrheit über die wesentlichsten gesellschaftlichen Probleme, vertieft. Doch das Wichtigste ist, einen realistischen Weg zu finden, wie wir friedlich-demokratisch durchsetzen können, was der gesunde Menschenverstand gebietet und die große Mehrheit des Volkes will. Dabei müssen wir uns klugerweise vorerst auf das Allerwesentlichste beschränken, :nämlich durch die Bundestagswahl gemeinsam parlamentarisch-demokratische Gesetzesmacht erkämpfen und gleichzeitig durch lose Vernetzung von immer mehr Alternativen eine Art Regenbogenkoalition fördern, was bereits seit langem im Gange ist,.(STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION LEIPZIG; PLATTFORM LEIPZIG; BÜNDNIS ZUKUNFT; BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE und die INITIATIVE GRIMMENSTEIN, der sich auch NEUES GELD, GLOBAL CHANGE NOW, PLAN B, das WISSENSCHAFTLICHE FORUM, aber auch Attac, der Friedensratschlag Kassel, die Berliner Friedenskooperative, die VIERGLIEDERUNG, OCCUPY, die PIRATEN, grundsatztreue GRÜNE und Sozialdemokraten wie Georg Otto, Albrecht Müller und Frau Ypsilanti, die LINKE u. a. anschließen sollten.
Hier meine Thesen, welche ich zur Diskussion stelle:
These Nr. 1: So wichtig die Geldreform ist: Eine Alternative zum Kapitalismus lässt sich nur friedlich-demokratisch durchsetzen, wenn das Volk parlamentarische Gesetzesmacht im Bundstag errungen hat, was vorerst unsere Konzentration auf die Hauptforderung des Tages voraussetzt, aber auch die Bereitschaft einer mächtigen Bürgerbewegung und dann die errungene Volksfreiheit notfalls durch Generalstreik zu verteidigen.
These Nr. 2: Zum Volk gehören m. E. in Deutschland die ca. 90% der Wahlberechtigten, die mehr Steuern zahlen als Gewinne, Zinsen und Zinseszinsen einstreichen, vom Finanzkapital, den Großbanken und Konzernen bedroht, ausgebeutet oder ausgegrenzt werden. Nach meinem Verständnis als Parteiloser gibt es nur zwei „Parteien“, das Volk und das Finanzkapital! Aber wir müssen ab sofort unsere Bemühungen um Volksinformation und Aufklärung bedeutend erhöhen, um den allgemeinen politischen Bewusstseinsstand kontinuierlich weiter zu erhöhen. Dafür wird allen empfohlen, www.zukunftdenken.blogspot.com und die www.NachDenkSeiten.de von Albrecht Müller sowie www.stiftung-fr.de intensiv zu nuten und dort eigene Beiträge zur allgemeinen Nutzung einbringen.
These Nr. 3: Demokratie ist ohne Wahlen nicht denkbar, setzt aber voraus, dass es mindestens zwei bis drei echte Wahlalternativen fürs Volk gibt. Die Meinung der 68er, dass sich durch Wahlen nichts verändern lässt, trifft nur zu, wenn es, wie bisher, keine echten Wahlalternativen gibt. Bereits jetzt müssen wir eine sachliche Wahlanalyse der etablierten Parteien auf der Basis ihrer bisherigen Tätigkeiten erarbeiten, aber auch die Arbeit neuer Parteien wie die PIRATEN, das BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE und die FREIEN WÄHLER genau beobachten und analysieren, ob sie fürs Volk wählbar sind, um bis 2013 WAHLEMPFEHLUNGEN FÜRS VOLK erarbeiten zu können.
These Nr. 4: Deshalb brauchen wir für die Bundestagswahlen sowohl eine immer mächtiger werdende Volksbewegung, eine Art Regenbogenkoalition lose vernetzter, aber autonomer Initiativen, Vereine, Verbände, Parteien und Einzelkämpfer (ohne schwarz-braun), aber auch zwei bis drei Parteien , die wahre Volksinteressen vertreten. Die CDU muss m. E. als unchristliche, undemokratische, volksfeindliche Partei und heimliche Sympathisanten spalterischer neofaschistischer Kräfte entlarvt werden, die auch die Parteispitzen der SPD und der Grünen korrumpiert.