Es kommt darauf an, die Welt im Sinne von mehr Humanität positiv zu verändern, denn Fortschritt ist mehr Humanität

Die Tragik der Oktoberrevolution, das Scheitern des ersten Sozialismusversuchs besteht darin, dass man eine humanistische Gesellschaft nicht mit Gewallt aufbauen kann, sondern wahre Demokratie, Volkssouveränität, z. b. auch in Deutschland die friedlich-demokratisch errungene Gesetzesmacht im Bundestag voraussetzt, eine große, aufgeklärte, Kampfentschlossene Volksmehrheit, die ernsthaft eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft will, aber dann auch zu verteidigen bereit ist, notfalls durch Generalstreik.

Ich stimme der Meinung des Vereins mehr Demokratie zu, der bereits durch die Bundestagswahl am 22.09.2013 eine wesentliche Veränderung der politischen Machtverhältnisse in Deutschland objektiv für möglich hält, nämlich vorerst einmal die Erringung einer zwei-drittel-Mehrheit (oder zumindest der absoluten Volksmehrheit im Bundestag.)

Bereits der Soziologe Max Weber lehrte uns, dass es zwar zu echter Demokratie keine Alternative gibt, dass eine wissenschaftliche Analyse der gegenwärtigen politischen Verhältnisse und der Suche nach realistischen Alternativen sehr wichtig ist, dass aber vorerst einmal die allerwichtigste Voraussetzung für positive Veränderungen gemeinsam erkämpft werden muss, und das ist auch meiner Meinung nach, erst einmal die Gesetzesmacht im Bundestag errungen werden muss, um dann durch Volksentscheide, denen immer eine Volksaufklärung  über das Für und Wieder der zur Entscheidung stehenden Sache durch eine Art Klub humanistischer Vordenker vorausgehen muss, um eine möglichst hohe Entscheidungskompetenz einer Mehrheit des Volkes zu erreichen. Doch neben einen solchen Klub volksverbundener Fachleute muss bereits jetzt begonnen werden, eine immer mächtiger werdende Volksbewegung zu fördern, eine lose Vernetzung autonomer basisdemokratischer Organisationen, Parteien und aufklärerisch-humanistischer Persönlichkeiten gefördert werden, die fähig ist, dem Volk kluge Wahlempfehlungen vorzulegen, später dann auch die errungene Volksmacht zu verteidige.

Das sei nicht möglich? Durch Wahlen ließe sich nichts Wesentliches verändern? Wer dieser fatalistischen Auffassung huldigt, einer gefährlichen Halbwahrheit, hat praktisch den Glauben an die Möglichkeiten wahrer Demokratie aufgegeben. Die Wahrheit ist, das echte Volkssouveränität bei Wahlen auch mindestens drei echte Volksparteien für Oppositionelle voraussetzt, die wahre Volksinteressen vertreten und durch bewusste Unterstützung seitens einer breiten humanistischen Volksbewegung, die ich humanistische Regenbogenallianz nennen würde, bewusst unterstützen und gewählt werden.

Oskar Lafontaine, den ich als parteiloser Demokrat für den würdigsten Kanzlerkandidaten halte, hat in der Jungen Welt überzeugend nachgewiesen, dass der durchs Finanzkapital heimlich korrumpierte „neoliberale Parteienfilz“ (Stefan Heym), bestehend aus CDU/CSU, SPD, GRÜNEN und FDP, für wahre Demoraten auf Grund bitterer historischer Erfahrungen (vorläufig) unwürdig ist, vom Volk gewählt zu werden.

Einige lateinamerikanische Staaten haben es uns bereits praktisch vorgemacht, dass durch demokratische Wahlen wesentliche Veränderungen in den gesellschaftlichen Verhältnissen möglich sind. Vorreiter war Venezuela, in dem die neoliberalen „Christ- und Sozialdemokraten“ nur noch unter 10% der Wählerstimmen erhielten, Volksparteien aber die absolute Mehrheit im Landesparlament errangen. Natürlich muss jedes Land seinen eigenen Weg gehen, aber alle Völker müssen auch voneinander lernen und sich zu gegenseitigem Vorteil helfen.

Wir, das deutsche Volk, sind für Deutschland verantwortlich. Wir müssen zwar Global denken, aber national, lokal handeln! Ich persönlich verstehe mich als parteiloser Interessenvertreter der „größten Partei“, nämlich der 98% Parteilosen, deren kluge (oder dumme) Wahlentscheidungen letztlich das Zünglein an der Waage sind. Was mir viele übel nehmen. Aber wir müssen lernen, über den Tellerrad unserer Organisation hinauszuschauen und immer das große Ganze sehen. Wenn wir nicht wie Venezuela eine Wahlbeteiligung von über 80% erreichen, können wir die erhoffte zweidrittel-Mehrheit des Volkes nicht erreichen.

In Deutschland gibt es ca. 90 angemeldete Parteien, von denen vermutlich im Juni etwa 60 zugelassen werden, die meisten aber mangels Geld und medialen Möglichkeiten keine Chance haben, die 5% Hürde zu schaffen.

Die Humanwirtschaftspartei z. B. hat deshalb klugerweise sich bereits der Partei Frühling in Deutschland angeschlossen, die ein ähnliches Parteiprogramm hat. Denn: „Kannst Du kein Ganzes sein, schließe einem Größeren Dich an!“ mahnt Schiller.

Die „Forderung des Tages“ lautet: Unterstützen wir ALLE die Initiative des Vereins Mehr Demokratie, in dem wir sofort mit diesem telefonisch oder durch E-Mail Verbindung aufnehmen, dann in den Wahlkreisen des eigenen Bundeslandes die Aktion „Wahlkreis und Würfel!“ (www.mehr-demokratie.de) phantasievoll unterstützen! Der „Quedlinburger Regenbogen“ (www.zukunftdenken.blogspot.com) bietet kostenlos einen Flyer mit konkreten Handlungsangeboten bezüglich der Bundestagswahl an, die sofort in großer Menge kostenlos bestellt (0394652024) werden können. Ferner geben wir im Juni einen Flyer mit konkreten Wahlempfehlungen fürs Volk und alle Linken heraus. Vorbestellungen erwünscht.

Günter Rahm