Die Geschichte lehrt: Wahre Demokratie ist unter den Sachzwängen kapitalistischer Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen objektiv nicht möglich. Bürgerliche Demokratie ist immer verschleierte Herrschaft des Großkapitals, in Deutschland transformiert durch die CDU, die weder eine christliche noch eine demokratische noch eine Volkspartei ist, sondern die Interessen des Großkapitals, der Großbanken und Konzerne vertritt, wie die Ret-tungspakete für die bankrotten Großbanken sowie der Sozial- und Demokratieabbau eindeu-tig beweisen. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger haben bereits erkannt, dass der Kampf um partizipative Kompetenzdemokratie die Hauptaufgabe ist, auf die wir vorerst all unsere Kräfte konzentrieren müssen, bevor dann schrittweise die vielen klugen realistischen Ideen im Sinne einer gemeinwohlorientierten Gesellschaft durch parlamentarische Gesetzesmacht einer kampfentschlossenen Volksmehrheit friedlich verwirklicht werden können.
Professor Dr. Johannes Heinrichs hat bereits in seinem epochalen Buch „REVOLUTION DER DEMOKRATIE“ dazu eine hervorragende theoretische Basis geschaffen und durch unermüdliche Aufklärungsarbeit bereits Tausende von Mitstreitern gewonnen. In Bad Honnef hat er sich einem großen Kreis bedeutender gesellschaftskritischer Wissenschaftler ange-schlossen, der bereits jetzt einen Konvent zur Erarbeitung einer gesamtdeutschen Verfassung gemäß § 146 des Grundgesetzes vorbereiten, dem auch der Entwurf eines demokratischeren Wahlgesetzes folgen muss. Eine erste Kontaktaufnahme von Johannes Heinrichs mit der 2009 auf Initiative des Wendepfarrers Christian Führer von der Nikolaikirche Leipzig gegründeten STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION verlief ebenfalls positiv.
Friedhelm Wegner aus Dortmund hat durch unermüdliche Arbeit viele Mitstreiter um sich geschart, die 2012 eine POLITISCHE VEREINIGUNG VOLKSENTSCHEIDE gründen werden. die bereits 2013 zur Bundestagswahl antritt, um im fairen Wettstreit mit den LINKEN gemeinsam nicht nur den 97 % Parteilosen, sondern vor allem auch den ca. 4o % Nichtwählern, die sich nicht als Linke verstehen, eine echte Wahlchance zu geben. Gleichzeitig sind vielseitige Bestrebungen gesellschaftskritischer Organisationen und Persön-lichkeiten im Gange, die durch lose Vernetzung von immer mehr wahrhaft demokratischen Vereinigungen und Wissenschaftlern eine mächtige Volksbewegung anstreben.
Frau Marianne Grimmenstein, Lüdenscheid, Herausgeberin des Buches „Quo Vadis Deutsch-
land?“, hat in jahrelanger Arbeit mit ihren Freunden die INITIATIVE VOLKSNTSCHEIDE, eine unabhängige Bürgerinitiative gegründet (www.initiative-volksentscheide.de ), die für den 3. Oktober zu einem DEMOKRATISCHEN MANIFEST unter dem Motto „DEMOKRATIE GEHT ANDERS“ nach Leipzig eingeladen hat, das auch von der STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION wohlwollend unterstützt wird.
Dr. Hertrampf, ein Kulturwissenschaftler aus Sachsen, hat bereits 2003 mit seinen Freunden die PLATTFORM LEIPZIG gegründet, mit der mehrere Bürgerbewegungen sympathisieren.
Dr. Horst Grützke aus Potsdam stellt die Verbindung zur UNION SOLIDARISCHER VÖLKER her, deren kompetentester Vertreter Stephane Hessel ist, dessen aufsehenerregende Schrift „EMPÖRT EUCH“ weltweit Beachtung gefunden hat. Beide sind zu einer Kooperation mit der STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION Leipzig bereit.
2010 wurde in Hessen das INSTITUT SOLIDARISCHE MODERNE gegründet (ISM). Des-
sen bedeutendste Vertreter sind neben Frau Ypsilanti (SPD) das Gründungsmitglied von ATTAC, jetziger Grünen-Abgeordneter im Europaparlament Sven Gingold sowie ISM-Mitbegründer Franz Alt. Alle sind im Sinne der ALLGEMEINEN MENSCHENRECHTE, freiheitlicher Demokratie und einer sozial-ökologischen Wirtschaftsordnung aktiv und streben ein rot-rot-grünes Bündnis an. Auch der Ökonomieprofessor Dieter Klein von der Rosa-Luxemburg-Stiftung ist mit von der Partie. Er warnt vor vermeintlichen Krisenlösungsstrategien, die nicht an die Grundstrukturen des neoliberalen Kapitalismus rühren. Langfristcharakter und Komplexität der globalen Mehrfachkrise würden eine emanzipatorische und sozialökologische Gesellschaftstransformation“ erfordern. Den Zentralisierern der Energiewende, deren Konzept zur weiteren Verteuerung der Strompreise und weiteren Erhöhung der Profite auf Kosten der Allgemeinheit führen, setzt das ISM im Sinne des leider verstorbenen „Solarpapstes“ Dr. Hermann Scheer regionale Dezentrierung entgegen, welche den Städten und Gemeinden zugute kommt. Das ISM fördert eine partei- und organisationsübergreifende Debatte und die Erarbeitung gesellschaftspolitischer Ideen und Handlungskonzepte im Sinne der Allgemeinen Menschenrechte. (Das ISM zählt bereits 1.400 Mitglieder.)
Die demokratischen Freunde des „BÜNDNIS ZUKUNFT“ und deren aktivste Vertreter Werner Kuhn, Ladbergen/Münster und Thomas Bauer aus Hannover sind gestandene Friedensaktivisten und haben ein hervorragendes 10-Punkte-Programm erarbeitet, dessen Verwirklichung aber auch bereits errungene VOLKSOUVERÄN ITÄT voraussetzt.
Doch was tun, um diese guten Initiativen lose zu einer immer mächtiger werdenden Volksbewegung autonomer Vereinigungen zu vernetzen?
Wir brauchen ein „Dach“, unter dem sich immer mehr gemeinwohlorientierte Vereinigungen und Persönlichkeiten lose vernetzen können, das landes-, europa- und weltweit Autorität genießt. Als parteiloser „Zukunftsforscher“ schlage ich dafür die STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION LEIPZIG vor (www.stiftung-fr.de), deren Initiatoren wir die friedliche Wende von 1989 verdanken und die im Gegensatz zu vielen „Bürgerrechtlern“, die den ursprünglichen Sinn der Wende „vergessen“ haben, konsequent und mutig sich zu ihren hehren humanistischen Zielen von 1989 bekennen: SCHWERTER ZU PFLUGSCHAREN (konsequente Abrüstungs- und Friedenspolitik), WIR SIND DAS VOLK (Forderung nach echter Volkssouveränität, Bürgerentscheiden auch auf Bundes- und Europaebene), KULTU-RELLE VIELFALT im Sinne Gotthold Ephraim Lessing: Es eifre von uns jeder um die Wette, die Echtheit seines Steins an Tag zu legen!, OFFEN FÜR ALLE (keine Ausgrenzungen, aber kulturvoller Meinungsstreit mit Andersdenkenden), ZIVILCOURAGE (denn ohne eine große, kooperierende Mehrheit mitdenkender, aktiver Mitstreiter für wahre Demokratie geht es nicht). Als Moderator schlage ich Michael Kölsch vor, den stellvertreten-
den Vorsitzenden der Stiftung.
Als Mitglied der STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION habe ich ein SYMPOSIUM, eine Art RUNDEN TISCH gleichberechtigter, kompetenter und aktiver Demokraten und die Bildung eines KLUBS HUMANISTISCHER VORDENKER vorgeschlagen, in den alle humanistischen Vereinigungen kompetente Vertreter delegieren können. Diese sollten sich aber spezialisieren auf vier Arbeitsgruppen: AG humanistische Ethik, AG humanistische Kultur, AG humanistische Politik, AG humanistische Wirtschaft, denn HUMANISMUS, die ALLGEMEINEN MENSCHENRECHTE, ergänzt durch die moralische Pflicht zu bestmöglicher gesellschaftlicher aktiver Mitarbeit aller, ist m. E. dass einigende Band für alle realistischen, gemeinwohlorientierten weltanschaulichen und religiösen Bestrebungen Was für eine friedens- und gerechtigkeitsstiftende Macht, wenn sich neben den eingangs erwähnten edlen Initiativen sich auch „Mehr Demokratie“ München, „ATTAC“, der „FRIEDENSRATSCHLAG KASSEL“ und andere Friedensorganisationen, die FRAUEN-, JUGEND-, ANTIFA-, ARBEITSLOSEN, RENTNERBEWEGUNG, das KURATORIUM OSTDEUTSCHER VERBÄNDE usw. anschließen würden, ohne dass deren Autonomie beeinträchtigt wird! Das wäre nicht möglich? ES IST MÖGLICH! Wir sind doch nicht dümmer als das Internationale Finanzkapital, das es trotz unterschiedlicher Interessen fertig bringt zu kooperieren, allerdings zum Schaden der Völker, in positiver Weise mehrere lateinamerikanische Länder, die sich bereits vom Neokolonialismus verabschiedet haben und ihren eigenen Weg gehen. Das wäre nicht möglich? ES IST MÖGLICH, weil es die Vernunft uns kategorisch gebietet!
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