Krieg gegen Syrien? Wir sagen Nein!

Wahlaufruf 2013

Wahlaufruf 2013

Müssen wir für Krieg, Finanzspekulation und Sozialabbau stimmen?

Unser Land befindet sich in einer tiefen Krise. Selbsternannte Eliten haben sich den Staat zur Beute gemacht. Den Kapitalinteressen verpflichtete Politiker sind ohne Bezug zur Realität. Die Mehrheit des Volkes leidet unter Sozialabbau, der Angst vor Arbeitslosigkeit und sozialem Abstieg. Gleichgeschaltete Medien bedienen sich der Schönfärberei, manipulierter Statistiken sowie gezielter und systematischer Volksverdummung. Die erlebte Machtlosigkeit diese Situation zu ändern, führt zu Gleichgültigkeit und zum Rückzug in private Nischen.

Wollten Sie es „denen da oben“, den Herrschenden, auch schon immer mal so richtig zeigen und haben deshalb beschlossen nicht zur Bundestagswahl zu gehen? Dann machen Sie einen großen Fehler, denn wenn „die da oben“ nur noch alleine zur Wahl gehen und sich selbst bzw. ihnen hörige Parteien wählen, kommen diese ganz locker auf 100%.

In der Bundesrepublik Deutschland ist die Demokratie durch die Herrschaft des internationalen Finanzkapitals und seiner Marionetten aus den abwechselnd allein oder miteinander regierenden Parteien CDU/CSU, FDP, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN schwer gestört. Denn „marktkonforme Demokratie“, also eine Demokratie die sich den Spielregeln des Kapitals unterwirft, ist nichts anderes als die schöne Umschreibung für Diktatur des Finanzkapitals. Zwar gibt es weiterhin die Möglichkeit von freien und geheimen Wahlen, aber aufgrund der neoliberalen Meinungsmache durch gesteuerte und bezahlte Kampagnen, kann von fairen Wahlen nicht die Rede sein. Egal wer von den Parteien CDU/CSU, FDP, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN seit den achtziger Jahren regierte und unabhängig von dem vor der Wahl Versprochenem, immer wurde Politik zum Wohl des Kapitals und zum Nachteil der Mehrheit des Volkes gemacht.

Es waren so genannte „Christdemokraten/Christsoziale“, „Liberale“, „Sozialdemokraten“ und „Bündnisgrüne“, welche die Finanzmärkte entfesselt haben und damit die Voraussetzung für ungehemmte Spekulation schufen. Gemeinsam haben sie die Agenda 2010 durchgesetzt und mit Hartz IV das Werkzeug für Niedriglöhne, unsichere, menschenunwürdige Beschäftigung und ausufernde Leiharbeit geliefert, die Rente mit 67 eingeführt und deutsche Soldaten erstmals nach dem Zweiten Weltkrieg wieder in Kriege um Einflusssphären, Rohstoff- und Absatzmärkte geschickt.

Die Generationen der 1900 bis 1930 Geborenen haben uns gelehrt „Nie wieder Krieg!“. Wir brauchen keine „Armee im Einsatz“. Wir wollen uns nicht an Begriffe wie Gefecht, Gefallene und Krieg gewöhnen. Wir wollen in Frieden mit allen Völkern dieser Welt leben!

Für den Einzelnen ergibt sich der Eindruck, dass er mit seiner Stimme nichts bewegen kann. Doch wenn die Frustrierten, welche sich von der Politik abgewendet haben, weil sie sich von ihr nicht mehr vertreten fühlen, die Initiative ergreifen und wählen, kann die Vielzahl der Stimmen etwas bewirken.

Zur Bundestagswahl tritt nicht nur das Kartell der neoliberalen Einheitspartei aus CDU/CSU, FDP, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an. Es gibt eine Alternative: Wenn Sie es „denen da oben“ zeigen wollen, gehen Sie wählen und entscheiden Sie sich für eine der anderen Parteien. Ihr Gespür für Frieden, Solidarität, Demokratie und Gerechtigkeit wird Ihnen bei der Wahlentscheidung helfen.

Denken Sie daran, wer neoliberale Parteien wählt, wählt Krieg, Sozialabbau, Finanzspekulation und wer nicht wählt, wählt die Neoliberalen.

In Sorge um unsere Zukunft

Neue Richtung – Bürgerbewegung für Demokratie, Gerechtigkeit und ein neutrales Deutschland

Humanwirtschaftspartei Sachsen

Pazifistische Liga Großenhain (paligro)

Handwerk Mittelstand Freie Berufe – HMF Offensive

Buerger-Opposition-Politik (BOP)

Die eigentliche Geschichte der Menschheit beginnt erst mit der Überwindung des Kapitalismus

Gerhard Branstner (Kai Homulus Verlag)

„DIE WELT IN KURZFASSUNG„

Die eigentliche Geschichte der Menschheit beginnt erst mit der Überwindung des Kapitalismus

„Mit der Klassengesellschaft wurde es üblich, den anderen umzubringen, und das im großen Stil. Ob aus ökonomischen Gründen oder in mörderischer Eigenkausalität, ob unter Agamemnon oder unter Cäsar, unter Wallenstein oder unter dem alten Fritz, unter Wilhelm II. oder unter Hitler: Europa, der zivilisierteste Teil der Welt, wurde zum blutigsten, zum mörderischsten, viehischsten. Das beginnt nicht ersten mit dem Dreißigjährigen Krieg und endet nicht im Kosovo. Heute haben Kriege nur eine Ursache:

Das ist der  Kapitalismus, ob er  Imperialismus,  Faschismus oder NATO heißt. Die Wahrheit ist, dass die Klassengesellschaft normale Menschen dazu bringt, wie Idioten zu  denken und zu handeln, selbst so begabte  wie Napoleon. Vor uns türmt sich ein ungeheurer Wall von Lüge und Heuchelei, von geistiger und sittlicher Verdorbenheit. Dieser Wall wird immer höher, immer schwerer  zu  durchdringen.  Der einzelne  steht  hilflos vor ihm. Und er ist sich seiner Verlorenheit und Verdorbenheit nicht einmal bewusst. Das Verderblichste an den jetzigen Verhältnissen  ist, dass sie alle Bestrebungen, der menschlichen Vernunft Geltung zu verschaffen, als unerreichbare Illusion denunzieren.

Auf  diese  Denunziation,  dass  alle Vernunft  Illusion  sei, fallen selbst Linke haufenweise herein. Der  Kapitalismus zerstört die positiven Eigenschaften des  Menschen und treibt negative hervor,  ebenso  die  negativen gesellschaftlichen Zustände. Und eine unberechenbare Anzahl ökologischer Schäden wird unreparabel bleiben.  

Die bisherige Geschichte der  Menschheit, die  Phase der  Klassengesellschaft, ist so unmenschlich, dass sie nicht die eigentliche menschliche Geschichte sein kann. Die durch diese viehische Geschichte bis ins tiefste verdorbene Menschheit, wo der

massenhafte Tod durch Krieg, Hunger und vergiftete Umwelt ohne  Unrechtsbewusstsein verursacht wird,  kann niemals die eigentliche  Geschichte  des  Menschen  sein,  sie kann auch nie als die eigentliche Geschichte des  Menschen schaffen.  Die Geschichte wird von  Menschen  gemacht,  die  von  der  Geschichte geprägt worden sind. Die  eigentliche  Geschichte der  Menschheit  beginnt mit dem Kampf um ECHTE DEMOKRATIE, die es bis jetzt nicht gibt: einer  ALLIANZ aller  basisdemokratischen Vereine, Foren und sonstigen aufklärerisch-humanistischen  Initiativen  und   Einzelkämpfer,  die  nicht  nur  um  die Macht der Straße, sondern auch, gemeinsam mit der LINKEN, um die absolute  Mehrheit im  Bundestags ringt,  wo als  erstes eine echt demokratische Verfassung durchgesetzt werden muss.“  

Sein Vermächtnis sei uns unverbrüchliche Verpflichtung! 

Günter Rahm

Es kommt darauf an, die Welt im Sinne von mehr Humanität positiv zu verändern, denn Fortschritt ist mehr Humanität

Die Tragik der Oktoberrevolution, das Scheitern des ersten Sozialismusversuchs besteht darin, dass man eine humanistische Gesellschaft nicht mit Gewallt aufbauen kann, sondern wahre Demokratie, Volkssouveränität, z. b. auch in Deutschland die friedlich-demokratisch errungene Gesetzesmacht im Bundestag voraussetzt, eine große, aufgeklärte, Kampfentschlossene Volksmehrheit, die ernsthaft eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft will, aber dann auch zu verteidigen bereit ist, notfalls durch Generalstreik.

Ich stimme der Meinung des Vereins mehr Demokratie zu, der bereits durch die Bundestagswahl am 22.09.2013 eine wesentliche Veränderung der politischen Machtverhältnisse in Deutschland objektiv für möglich hält, nämlich vorerst einmal die Erringung einer zwei-drittel-Mehrheit (oder zumindest der absoluten Volksmehrheit im Bundestag.)

Bereits der Soziologe Max Weber lehrte uns, dass es zwar zu echter Demokratie keine Alternative gibt, dass eine wissenschaftliche Analyse der gegenwärtigen politischen Verhältnisse und der Suche nach realistischen Alternativen sehr wichtig ist, dass aber vorerst einmal die allerwichtigste Voraussetzung für positive Veränderungen gemeinsam erkämpft werden muss, und das ist auch meiner Meinung nach, erst einmal die Gesetzesmacht im Bundestag errungen werden muss, um dann durch Volksentscheide, denen immer eine Volksaufklärung  über das Für und Wieder der zur Entscheidung stehenden Sache durch eine Art Klub humanistischer Vordenker vorausgehen muss, um eine möglichst hohe Entscheidungskompetenz einer Mehrheit des Volkes zu erreichen. Doch neben einen solchen Klub volksverbundener Fachleute muss bereits jetzt begonnen werden, eine immer mächtiger werdende Volksbewegung zu fördern, eine lose Vernetzung autonomer basisdemokratischer Organisationen, Parteien und aufklärerisch-humanistischer Persönlichkeiten gefördert werden, die fähig ist, dem Volk kluge Wahlempfehlungen vorzulegen, später dann auch die errungene Volksmacht zu verteidige.

Das sei nicht möglich? Durch Wahlen ließe sich nichts Wesentliches verändern? Wer dieser fatalistischen Auffassung huldigt, einer gefährlichen Halbwahrheit, hat praktisch den Glauben an die Möglichkeiten wahrer Demokratie aufgegeben. Die Wahrheit ist, das echte Volkssouveränität bei Wahlen auch mindestens drei echte Volksparteien für Oppositionelle voraussetzt, die wahre Volksinteressen vertreten und durch bewusste Unterstützung seitens einer breiten humanistischen Volksbewegung, die ich humanistische Regenbogenallianz nennen würde, bewusst unterstützen und gewählt werden.

Oskar Lafontaine, den ich als parteiloser Demokrat für den würdigsten Kanzlerkandidaten halte, hat in der Jungen Welt überzeugend nachgewiesen, dass der durchs Finanzkapital heimlich korrumpierte „neoliberale Parteienfilz“ (Stefan Heym), bestehend aus CDU/CSU, SPD, GRÜNEN und FDP, für wahre Demoraten auf Grund bitterer historischer Erfahrungen (vorläufig) unwürdig ist, vom Volk gewählt zu werden.

Einige lateinamerikanische Staaten haben es uns bereits praktisch vorgemacht, dass durch demokratische Wahlen wesentliche Veränderungen in den gesellschaftlichen Verhältnissen möglich sind. Vorreiter war Venezuela, in dem die neoliberalen „Christ- und Sozialdemokraten“ nur noch unter 10% der Wählerstimmen erhielten, Volksparteien aber die absolute Mehrheit im Landesparlament errangen. Natürlich muss jedes Land seinen eigenen Weg gehen, aber alle Völker müssen auch voneinander lernen und sich zu gegenseitigem Vorteil helfen.

Wir, das deutsche Volk, sind für Deutschland verantwortlich. Wir müssen zwar Global denken, aber national, lokal handeln! Ich persönlich verstehe mich als parteiloser Interessenvertreter der „größten Partei“, nämlich der 98% Parteilosen, deren kluge (oder dumme) Wahlentscheidungen letztlich das Zünglein an der Waage sind. Was mir viele übel nehmen. Aber wir müssen lernen, über den Tellerrad unserer Organisation hinauszuschauen und immer das große Ganze sehen. Wenn wir nicht wie Venezuela eine Wahlbeteiligung von über 80% erreichen, können wir die erhoffte zweidrittel-Mehrheit des Volkes nicht erreichen.

In Deutschland gibt es ca. 90 angemeldete Parteien, von denen vermutlich im Juni etwa 60 zugelassen werden, die meisten aber mangels Geld und medialen Möglichkeiten keine Chance haben, die 5% Hürde zu schaffen.

Die Humanwirtschaftspartei z. B. hat deshalb klugerweise sich bereits der Partei Frühling in Deutschland angeschlossen, die ein ähnliches Parteiprogramm hat. Denn: „Kannst Du kein Ganzes sein, schließe einem Größeren Dich an!“ mahnt Schiller.

Die „Forderung des Tages“ lautet: Unterstützen wir ALLE die Initiative des Vereins Mehr Demokratie, in dem wir sofort mit diesem telefonisch oder durch E-Mail Verbindung aufnehmen, dann in den Wahlkreisen des eigenen Bundeslandes die Aktion „Wahlkreis und Würfel!“ (www.mehr-demokratie.de) phantasievoll unterstützen! Der „Quedlinburger Regenbogen“ (www.zukunftdenken.blogspot.com) bietet kostenlos einen Flyer mit konkreten Handlungsangeboten bezüglich der Bundestagswahl an, die sofort in großer Menge kostenlos bestellt (0394652024) werden können. Ferner geben wir im Juni einen Flyer mit konkreten Wahlempfehlungen fürs Volk und alle Linken heraus. Vorbestellungen erwünscht.

Günter Rahm     

    

WARUM HANDELN SIE NICHT?

WARUM HANDELN SIE NICHT?

(Felix Findheimer) 
Besser. Warum handeln WIR nicht?

HANDLUNGSANGEBOT der „Partei der Parteilosen – der HUMANISTISCHEN REGENBOGEN-KOALITION

ERSTENS: Analyse der bisherigen Politik der etablierten Parteien und deren Programme.

ZWEITENS: Prüfung aller neu zugelassenen Parteien auf deren Glaubwürdigkeit im Sinne volksfreundlicher Kriterien: Verhältnis zu den „neoliberalen“ Parteien, zur Beteiligung an Kriegseinsätzen und Rüstungsexport, zur billigsten,  nachhaltigsten und risikolosesten Lösung des Energie- und Umweltkrise, zur Eigentumsfrage (Geld-, Zins- und Bodenrecht), Mindesteinkommen, Alterssicherung, gerechten Aufkaufpreisen für die Landwirtschaft; KOSTENLOSER Bildung und Ausbildung für ALLE; Senkung der Arbeitszeit  und des Renteneintrittsalters (WAHLPRÜFSTEINE) Förderung der losen Vernetzung von immer mehr

Basisdemokratischen Vereinigungen, Verbänden und Wahrhaft demokratischen Parteien zu einer immer Mächtiger werdenden HUMANISTISCHEN VOLKSBEWEGUNG. Die wir REGENBOGEN-KOALITION nennen sollten.

Entscheidung der REGENBOGENKOALITION bis August 2013 auf DREI WAHRE VOLKSPARTEIEN, die unser größtes Vertrauen genießen, aber auch mit unserer aktiven Unterstützung mindestens die 5% Hürde schaffen können.

SOLANGE DAS VOLK NICHT IM BUNDESTAG AUF DIESE FIREDLICH DEMOKRATISCHE GESETZESMACHT IM BUNBDESTAG ERLANGT HAT, müssen die vielen guten, realistischen, dem Volk dienenden Ideen und alternativen Vorschläge eine Milchmädchenrechnung bleiben. (Wir kennen doch alle die tragische Geschichte von der Bäuerin, die mit Eiern zu markte ging, vom Erlös sich Hühner, dann eine Ziege, dann Eine Kuh zulegen Wollten, aber dabei stolperte, so dass die Eier zu Bruch gingen und ihre Zukunftsträume an der Realität platzten.   

(Günter Rahm, „selbsternannter“ Interessenvertreter der 98% Parteilosen und Initiator einer HUMANISTISCHEN REGENBOGENKOALITION)

Wer gehört zum Volk?

Ursprünglich gehörten zum Volk alle, die ihren adligen Herren zu folgen hatten, diesen kostenlos Fron- und Kriegsdienste leisten mussten. An dieser Grundbedeutung hat sich bis jetzt nichts geändert. Zum Volk gehören alle, welche die Gesetze superreicher Herren zu befolgen haben und diese auch befolgen. Die bürgerliche Demokratie, ist eine Mogelpackung. In Wirklichkeit regiert bis jetzt nicht das Volk, sondern das KAPITAL diktiert heimlich die Politik. WAHRE DEMOKRATIE wird erst möglich, wenn eine große Mehrheit des Volkes, WAHRE VOLKSVERTRETER wählen.

DEMONSTRATIONEN SIND GUT, aber allein von geringer Wirkung. Die herrschende Klasse sitzt, nachdem sie mit Hilfe manipulatorischer Tricks und ihrer haushohen finanziellen und kommunikativer Überlegenheit eine Mehrheit des Volkes manipuliert hat, Demonstrationen und Forderungen von Volksmehrheiten frech aus, bricht ihre Wahlversprechen und lacht sich ins Fäustchen, wenn möglichst viele Wahlberechtigte auf ihr demokratisches Wahlrecht verzichten. Doch wenn das Volk mindestens drei echte Wahlalternativen hat, ist es objektiv möglich, auch viele bisherige Nichtwähler zur Stimmabgabe zu bewegen.

ZU ROT-GRÜN-ROT GIBT ES GEGENWÄRTIG KEINE ALTERNATIVE, doch WAS LEHRT UND DIE LANDTAGSWAHL IN NIEDERSACHSEN ERNEUT?

ROT-GRÜN kann die absolute MEHRHEIT NUR GEMEINSAMM MIT DER LINKEN erringen. Doch die SPD hat in ihrer Engstirnigkeit die Bürger Niedersachsens davor gewarnt, DIE LINKE zu wählen und dadurch sich selbst geschadet und der CDU/FDP geholfen. Denn viele Wähler haben natürlich nicht vergessen, dass die SPD unter Ausgrenzung der LINKEN nicht nur HARTZ IV, deutsche Kriegseinsätze, Rüstungsexporte, Sozialabbau, mit zu verantworten hat und deshalb auch die SPD nicht gewählt.

Die große Mehrheit Grüner und SPD-Genossen, die ihrem Gründungskonsens treu geblieben sind, werden dringend gebeten, Druck auf ihre Spitzenfunktionäre auszuüben und eigene Fehler in der Vergangenheit sich gegenseitig zu verzeihen. DENN WER DIE LINKE AUSGRENZT, HANDELT NICHT NUR UNDEMOKRATISCH; SONDERN SCHADET DEM ANSEHEN SEINER EIGENEN PARTEI UND MACHT DEN DRINGEND NOTWWENDIGEN POLITIKWECHSEL AB 2013 UNMÖGLICH.

Parlamentarisches Kasperleteater – eine Karikatur