Montag, 23. Mai 2011

„Nur das Gesetz kann uns die Freiheit geben!“ (J. W. G o e t h e )

Eine wichtige Erkenntnis, aber leider nur eine Halbwahrheit. Es stimmt zwar, dass das Zusammenleben einer menschlichen Gemeinschaft nur auf der Basis von Gesetzen möglich ist, nämlich Regeln, an die sich jeder zu halten hat, um ein friedliches und gerechtes Miteinander aller zu ermöglichen, wie es beispielhaft in der Straßenverkehrsordnung bereits so trefflich, klug, präzise, allgemeinverbindlich und verständlich geregelt ist.
Aber leider leben wir noch in einer Zeit, in der eine kleine Minderheit Superreicher, die sich zudem noch für klüger hält als das Volk, die Gesetze macht, die in erster Linie im Interesse einer Minderheit Privilegierter sind, deren Reichtum durch Zins und Zinseszins täglich exponentiell anwächst, während in gleichem Maße die Armut der übergroße Mehrheit zunimmt.
Und das geschieht mit der strukturellen Gewalt bürgerlicher Gesetze, die notfalls mit bürgerlicher Staats-, Finanz- und Militärmacht durchgesetzt werden. Während aber in Deutschland z. B. die HARTZ-IV-Gesetze wenigstens noch formal demokratisch durchgesetzt wurden, sind die Machenschaften der neoliberalen Globalisierer, wie
sich die neokolonialen Imperialisten beschönigend nennen, nicht demokratisch legitimieret. Das internationale Finanzkapitals hat die Gesetzesschranken, mit denen sich die Nationen schützten, schlau niedergerissen, wenn diese nationalen Gesetze ihrem Streben nach Höchstprofiten und neuen Absatzmärkten im Wege standen. Das klingt zwar sehr „marxistisch“, aber wer sagt denn, dass Marx, was seine Kapitalismusanalyse betrifft, geirrt hat?
Wir brauchen eine friedliche Revolution, durch welche das Volk GESETZESMACHT erlangt. Erst dann sind wahre Demokratie, nämlich Volkssouveränität, Frieden, Gerechtigkeit und ökologische Vernunft durchsetzbar.
Doch wer gehört zum Volk? Der US-amerikanische Historiker Edward Zinn stellt in seinem Buch „Eine Geschichte des amerikanischen Volkes“ fest, dass nach seinen Ermittlungen 99 % aller Amerikaner zum VOLK gehören, die von einem Prozent
Überprivilegierter beherrscht werden. 
Werden sich diese 99 % ewig für dumm verkaufen lassen? Wie sagte Abraham Lincoln: „Man kann ein Volk betrügen, man kann es mehrmals, aber nicht auf ewig betrügen!“ Wurde er wegen dieser Klugheit umgebracht? (J.F. Kennedy wurde umgebracht, weil er per Gesetz die Privatbanken in Staatsbanken zurückverwandeln wollte, Hussein, weil er dass irakische Erdöl nicht mehr gegen Dollar, sondern nur noch gegen Euro verkaufen wollte. Und der Iran wird durch die US-Imperialisten mit Krieg bedroht, weil die iranische Regierung beschlossen hat, iranische Waren nicht mehr gegen US-Dollar zu verkaufen.)  
Jedes Volk ist für sich selbst  verantwortlich: „Global denken, lokal handeln!“ lautet die Parole. Die Wahlen 2013 sind eine vortreffliche Gelegenheit, in Deutschland legaldemokratisch Gesetzesmacht des Volkes durch eine große Stimmenmehrheit zu erringen. Doch werden die 97 % Parteilosen schon so klug sein, ihre wahren Interessenvertreter zu wählen, nicht durch Wahlverzicht ihre Stimme an ihre politischen Gegner zu verschenken bzw. die scheinchristliche, scheindemokratische und volksfeindliche CDU zu wählen?

Dienstag, 3. Mai 2011

Global denken – LOKAL HANDELN

Wir leben in einer pluralistisch-bunten Welt, durch die aber ein Riss geht, der scheinbar unversöhnliche Widerspruch zwischen den unersättlichen, lebensfeindlichen Profitinteressen einer kleinen, superreicher Minderheit neokolonialer Imperialisten, die aus dem Goldenen Käfig ihrer Sachzwänge „befreit“ werden müssen, wie auch die sozialistischen Diktatoren von ihrem Alleinvertretungsanspruch „befreit“ werden mussten und müssen, wozu sie selbst nicht in der Lage sind wie alle Diktatoren, die nicht begreifen, dass es zu wahrer Demokratie, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, keine Alternative gibt. Das HISTORISCHE SUBJEKT der Zukunft  ist nicht das Proletariat allein, sondern das Volk, sind die Völker.
Doch wer gehört zum Volk? Das erste Hauptziel ist eine ständig wachsende VOLKSMACHT, eine mächtige VOLKSBEWEGUNG aller wahren Demokraten, die sich lose um einen Kristallisationskern aufrechter demokratischer Vorkämpfer vernetzen, ohne ihre eigene Identität aufgeben zu müssen. Ein solches Dach bietet in Deutschland die Stiftung FRIEDLICHE REVOLUTION Leipzig mit ihrem unveräußerlichen Grundkonsens,  dem alle wahren Demokraten zustimmen können: konsequente Friedenspolitik, Gewaltlosigkeit, Ringen um wahre Demokratie, nämlich Volkssouveränität, eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag, kulturelle Vielfalt, offen für alle, die eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft wollen und auf diese Weise den zweiten Teil der Wende von 1989 einfordern. Die Stiftung ist überparteilich, aber parteiisch im Sinne der Grundinteressen des Volkes, der Völker. Das setzt eine Überwindung der gegenwärtigen volksfeindlichen Diktatur des Kapitals über die Politik voraus, dessen Politik durch die CDU/CSU vertreten wird, die nicht Jesus, sondern das Goldene Kalb, Gott Mammon anbeten und die „Wechsler und Wucherer“, die Jesus aus dem Tempel vertrieben hat.
Wir dürfen die Politik, die unser aller Schicksal maßgeblich bestimmt, nicht mehr denen da oben überlassen, welche insgeheim das Volk für zu dumm halten, über wesentliche gesellschaftliche Grundfragen sachkundig entscheiden zu können. Doch kein Mensch, auch nicht der allerklügste, kann über alle Probleme sachkundig entscheiden. Deshalb brauchen wir eine Kompetenzdemokratie, wie sie z. B. Prof. Dr. Johannes Heinrichs in seinem epochalen Werk „Revolution der Demokratie“ konzipiert hat, und Volksentscheide auf höchster Ebene, denen eine gründliche Volksaufklärung des Volkes über das Für und Wider einer Sache vorausgehen muss. Vernetzen wir uns lose durch Doppel- und Mehrfaschmitgliedschaften mit der STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION in Leipzig! Bilden wir einen Klub humanistischer Vordenker, in den alle Mitglieder und Sympathisanten der Stiftung ihre Kompetentesten für Wirtschaft, Politik, Kultur und humanistische Grundwerte delegieren können bzw. in einen Konvent zur Vorbereitung einer gesamtdeutschen Verfassung und eines demokratischeren Wahlgesetzes.

Sonntag, 27. März 2011

Guter Rat an alle Sparer

Nach den Landtagswahlen ist ein bedeutender Preisanstieg vor allem bei Lebensmitteln und Dienstleistungen zu erwarten. Diese inflationäre Entwicklung zu Lasten der übergroßen Mehrheit des Volkes unausweichlich, da das expotenzielle Wachstum der Zins- und Zinseszinsgewinne und die Wahnsinnsverschuldung dazu zwingen.
Eine unserer größten Dummheiten besteht darin, dass wir, verlockt durch günstige Bedingungen, unsere Ersparbisse bei den Großbanken: der Postbank, der Deutschen Bank, der Dresdener Bank und der Commerzbank anlegen, die mit den Spargeldern des Volkes ihre „neoliberale“ Politik betreiben, mit deren Hilfe die Regionalwirtschaften in aller Welt kaputtgemacht gemacht werden., um neue Absatzmärkte und Profitquellen zu erobern.
Diese Großbanken waren es auch, die im ersten Weltkrieg die Spargelder des Volkes verpulverten, dann aber 1923 durch die Inflation diese Spargelder völlig entwerteten. Doch ihre Immobilien und Goldschätze stiegen in ihrem Wert gewaltig und bildeten die wirtschaftlich-finanzielle Grundlage, um bereits 1923 heimlich wieder aufzurüsten und die Revanche für die Schlappe von 1918 vorzubereiten.
Die Großbanken und Konzerne waren es auch, welche die Hitlerleute, Militaristen und Nationalisten wieder an die Macht schoben, aber heimlich als Hauptkriegstreiber im Hintergrund zu bleiben. Im zweiten Weltkrieg wurden wieder die Spargelder des Volkes verbraucht und 1945 verlor das Volk wieder sein mühsam Erspartes, während die Großbanken und Konzerne rechtzeitig die zusammen geraubten Reichtümer in Sicherheit brachten.
Wieder werden mit unseren Spar- und Steuergeldern bankrotte Banken durch Riesensummen gerettet und Rüstung-, sowie „humanitäre“ Kriege bezahlt.
Mein guter Rat: Unser Erspartes in erneuerbare Energien investieren und in die regionale Lebensmittelindustrie, sowie Freundschaften von Selbstversorgern bilden!

Freitag, 25. März 2011

„Der Schoß ist fruchtbar noch, aus dem das kroch“ (Bertold Brecht)

Der Schoß, aus dem der Faschismus kroch und kriecht, ist der Kapitalismus während seines höchsten Stadiums, des Imperialismus. Wissenschaftler weisen in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ nach, dass selbst in den USA 10 Merkmale des Neofaschismus zu erkennen sind. Während wir hier friedlich  sitzen und diskutieren, tobt in Dresden eine heftige Schlacht zwischen Neofaschisten und Antifaschisten, wobei eindeutig die Sympathien der herrschenden Klasse auf Seiten der Neofaschisten liegen.
Der deutsche Faschismus kroch in der Weltwirtschaftskrise zu Beginn der Dreißiger Jahre aus dem Schoß der fünf deutschen Großbanken, der Rüstungskonzerne und revanchistischer Militaristen, die Hitler nach gründlicher Prüfung als ihren Willensollstrecker erkoren hatten, um selbst unsichtbar im Hintergrund zu bleiben.
Aufgabe der Hitlerfaschisten war, heimlich das Volk für den Revanchekrieg reif zu machen, den Krieg geschickt zu inszenieren und für das Großkapital neue Länder, Bodenschätze und billige Arbeitssklaven zu rekrutieren. Doch finanziert wurde Hitlerpartei, Protzbauten, heimliche Aufrüstung und Krieg durch das revanchesüchtige Großkapital, das auch die Spargelder des Volkes bedenkenlos verbraten hat.
Doch nach dem verlorenen Krieg war diese historische Grundwahrheit strengstes Tabu. Zum Hauptschuldigen des am 2. Weltkrieg wurde das deutsche Volk erklärt, das Hitler gewählt hatte, und die deutschen Arbeiter, die in der Rüstungsindustrie gearbeitet hatten. Die führenden Hitlerleute wurden gehenkt, aber die eigentlichen Hintermänner und Hauptschuldigen des Großkapitals, aus dessen Schoß alles gekrochen war, brachte rechtzeitig seine Kriegsgewinne in Sicherheit und heckte bereits 1944 in Berlin heimlich einen teuflischen Plan aus, um die Macht der Großbanken und Konzerne zu erhalten. Der Etikettenschwindel wurde von „nationalsozialistischer Arbeiterpartei“ umgepolt auf „christlich-demokratische Volkspartei“, obwohl auch die CDU der Willensvollstrecker des Großkapitals ist, was sich besonders deutlich nach der Wende von 1989 offenbart hat. Angeblich war kein Geld da, um das Sozialsystem zu erhalten, aber als den Großbanken der Bankrott drohte, zauberten CDU und Frau Merkel über Nacht 500 Milliarden Euro aus dem Hut, für die natürlich wieder das Volk aufkommen muss.
Der Wendepfarrer Christian Führer von der Nikolaikirche in Leipzig brachte es bereits 1995 in der Berliner Zeitung auf den Punkt: „Die Diktatur einer Partei, (der SED), wurde abgelöst durch die Diktatur des Kapitals, der zweite Teil der Wende steht noch aus.“ Die ungerechte Verteilung von Arbeit in diesem reichen Land ist ein Skandal. Und diese Politik wird vertreten durch eine Partei, die sich christlich nennt.

CDU (Capital-Dominiertes-Unweseen) Merkel und Co. 2011-2013 abwählen!

Einer der beliebtesten Tricks, die heimliche Diktatur des Großkapitals und der Großbanken zu verschleiern, sind Halbwahrheiten.
Frau Merkel meinte einmal, sie fühle sich als Dienerin. Doch sie vergaß hinzuzufügen, wem sie dient: dem deutschen Volk, wie sie geschworen hat, oder dem Großkapital und den Konzernen, wie ihr Ziehvater.
Wer die Großbanken durch hunderte Milliarden Steuergelder vor der Pleite gerettet hat, wer die intensive Förderung erneuerbarer Energien, wie sie die große Volksmehrheit will, um die gefährlichen Atomkraftwerke so schnell wie möglich abschalten zu können, verhindert, handelt undemokratisch.
Durch die Politik von Frau Merkel, werden die Reichen exponentiell reicher und die große Mehrheit des Volkes immer ärmer.
Der gesunde Menschenverstand gebietet:
-         Endlich die Durchsetzung wahrer Volkssouveränität durch eine dauerhafte rot-rot-grüne Volkskoalition!
-         Raus aus Afghanistan!
-         Vergesellschaftung der Banken!
-         Intensive Förderung erneuerbarer Energien
Wer sich diesen Forderrungen der großen Mehrheit des Volkes nicht fügt, muss 2011/2013 abgewählt werden.
G. Rahm

Montag, 14. März 2011

Gefunden im Wahlkampf

Wahlempfehlung eines parteilosen Demokraten!

Wahlempfehlung eines parteilosen Demokraten!

Die Landtagswahl am 20.03. in Sachsen-Anhalt sind vor allem deshalb so wichtig, weil durch einen rot-rot-grünen Wahlsieg, nach dem großen Wahlsieg der SPD in Hamburg, das Mehrheitsverhältnis zu Gunsten der Gegner von Hartz IV. und für eine volksfreundliche Politik im Bundesrat weiter verbessert wird. Das ist auch eine wichtige Voraussetzung, dass dann 2013 bei den Bundestagswahlen eine mächtige rot-rot-grüne Volkskoalition im Bundestag möglich wird. Wenn Rot-Rot-Grün sowohl im Bundesrat als auch im Bundestag die absolute Mehrheit errungen hat, ist eine grundsätzliche neue, friedliche, sozial gerechte und umweltfreundliche Politik möglich. Das setzt allerdings eine sehr hohe Wahlbeteiligung voraus.
Das Volk darf nicht mehr denen da oben die wichtigsten Entscheidungen überlassen. Wie katastrophal sich eine geringe Wahlbeteiligung auswirkt, zeigt die Wahl des Kriegsverbrechers Busch, der mit weniger als 25% Präsident wurde, weil nur ca. 44% der Wahlberechtigten wählen gegangen sind. Jede Nichtwählerstimme nutzt objektiv prozentual dem Kapital.
Eine herzliche Bitte an alle wahren Christen, denen die Weihnachtsbotschaft Herzensanliegen ist, in Wirklichkeit die Partei der „Wechsler und Wucherer“, die Jesus aus dem Tempel vertrieben hat.  So sehr ich auch mit wahren SPD-Genossen sympathisiere: Der Spitzenkandidat Bullerjahn ist offensichtlich durch die HARTZ-IV-Leute bestochen. Solange sich wahre Sozialdemokraten um Frau Ypsilanti und den leider verstorbenen Dr. Hermann Scheer, Träger des alternativen Nobelpreises für erneuerbare Energien, an der Spitze durchgesetzt haben, würde ich diesmal vorschlagen, die Grünen und die Partei Die Linke zu wählen.