WAHLPRÜFSTEINE

Die CDU hat sich nach 1989 eindeutig als Partei der Großbanken und Konzerne entlarvt. Sie ist weder eine Volkspartei, sondern eine VOLKSVERFÜHRERPARTEI. Sie ist nicht demokratisch, weil sie nicht dem mehrheitlichen Willen des Volkes dient, sondern dem Finanzkapital, was die Bankenrettung und Hunderten Milliarden beweist, obwohl angeblich kein Geld da war, um das Sozialsystem zu erhalten.

Die Spitzenfunktionäre SPD und der GRÜNEN, haben sich vom Großkapital korrumpieren lassen, um mitregieren zu können. Solange deren größtenteils vernünftige Basis sich nicht gegen dies Verräter durchzusetzen vermag, wird dieser empfohlen diesmal „fremd-zu-wählen“, bis sie wieder das Sagen hat.

Die PIRATEN sind in ihren Aussagen noch sehr widersprüchlich, und es muss abgewartet werden, ob sie nur „Arzt am Krankenbett des Kapitalismus“ spielen wollen.

DIE LINKE ist gegenwärtig die einzige Oppositionspartei, obwohl auch nicht immer alle konsequent, aber leider kann sie ALLEIN nicht verändern.

Doch es ist eine WAHRE VOLKSPARTEI im Kommen, die sich BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE nennt und im Februar 2002 in Kassel gegründet wird. Sie beschränkt sich klugerweise vorläufig bewusst auf diesen einen Programmpunkt, weil all die anderen alternativen guten Ideen ohne vorher errungene Volksmacht nicht realisierbar sind! Erst muss das Volk durch eine große Mehrheit im Bundestag Gesetzesmacht errungen haben.

Diese kann errungen werden, wenn viele der 98% Parteilosen, vor allem der bisher 40% Nichtwähler dieses Bündnis wählen bzw. DIE LINKE, aber auch im Sinne des Plans B viele Direktmandate für Parteiunabhängige gewonnen werden können.

Das setzt voraus, dass in möglichst vielen Städten, Stadtbezirken und Regionen humanistisch-demokratische Bürgerforen gegründet werden, die im Sinne dieser Wahlempfehlung eine große Volksmehrheit in den Bundestag wählen, aber auch bereit sind, dann die errungene Freiheit gegen eventuelle Angriffe, notfalls durch Generalstreik, zu verteidigen. Selbstverständlich muss alles Positive, die errungene bürgerliche Zivilisation, erhalten bleiben, aber das Großkapital durch Volksmacht in die Schranken gewiesen werden.

Allen bundesweiten Volksentscheiden muss dann eine Aufklärung des Volkes über das Für und Wider der zur Entscheidung stehen Sache vorausgehen.