Deutschland braucht dringend ein DEUTSCHES FRIEDENSFORUM

Das Meinungsforschungsinstitut OMNID stellt fest, dass es in Deutschland 80 Prozent Friedensfreunde gibt, die militärische Gewalt zur Lösung internationaler Konflikte ohne die ausdrückliche Zustimmung des UNO-Sicherheitsrats ablehnen und die strikte Einhaltung des Internationalen Völkerrechts und des Selbstbestimmungsrechts der Völker fordern.

Am 13. Februar findet in München die Hauptdemonstration des Aktionsbündnisses gegen die NATO-Sicherheitskonferenz statt, an der 90 Organisationen sowie Einzelpersonen teilnehmen. Diese Antikriegsdemonstration sollten wir nutzen, um zur Gründung einer DEUTSCHEN FRIEDENSKOOPERATION aufzurufen, dessen Hauptziel sein sollte, die Koordinationen von immer mehr Gegnern militärischer Gewalt zur Lösung internationaler Konflikte ohne Forderung der UNO ablehnen und die Wahlen 2016/17 geschickt nutzen, um nicht nur in immer mehr Landesparlamenten, sondern dann auch im Bundestag durch eine absolute Mehrheit von Kriegsgegnern erst einmal MEHR DEMOKRATIE; Gesetzesmacht des Volkes in Form VOLKSENTSCHEIDEN zu den wesentlichsten gesellschaftlichen Problemen und eine höhere Form der Demokratie durch eine Synthese von repräsentativer- und Basisdemokratie durchsetzen zu können.

Denn um in Deutschland, aber auch in der EU eine wahre Friedenspolitik gestallten zu können, muss erst einmal eine friedliche Volksmehrheit das Sagen haben. Diese bedarf aber grundsätzlich der Beratung einer Art VOLKSLOBBY über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden wesentlichen gesellschaftlichen Probleme, um so die Entscheidungskompetenz des Volkes ständig zu heben.

Das ist wegen des undemokratischen Wahlgesetzes offensichtlich vorerst nur durch die Kooperation von  Rot-Rot-Grün möglich.

Wir sollten vorschlagen, dass noch vor dem 21. März (Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Hessen) zu eine gesamtdeutsche Konferenz von Delegierten aller friedfertigen Organisationen und Einzelpersonen eingeladen wird, auf der das dringend notwendige DEUTSCHE FRIEDFENSFORUM  offiziell gegründet werden kann.

Ein noch zu gründendes FRIEDENSFORUM QUEDLINBURG sollte sich zur Vorbereitung einer solchen Konferenz bereit erklären, zumal wir bereits mit TIANA ein Diskussionswertes realistisches Konzept bezüglich der Wahlen 2016/17 besitzen.

Sowohl der Friedensratschlag Kassel/Frankfurt als auch die Friedenskoordination Berlin/Potsdam, das Bündnis für die Zukunft in Hannover/Münster, die NEUE RICHTUNG in Rosswein als auch das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz, aber auch Vertreter der Linken wie Tobias Pflüger, Agniezka Brugger und zwei linke SPD-Abgeordnete sollten als Teilnahme an der Konferenz gewonnen werden.

PRINZIP HOFFNUNG! Wer weiß es besser?

Wie eine absolute Volksmehrheit im Bundestag  bereits 2017 objektiv möglich ist

Vor nichts hat der „neoliberale Parteienfilz“, (Stefan Heym), mehr Bammel als davor, dass er  ABGEWÄHLT wird und dessen volksfeindliche imperialistische Kriegspolitik als treuer Vasall des US-Imperialismus ins Wanken gerät.

Die Wahrheit ist, dass es in unserer durch ARM und REICH gespaltenen Welt wahre Rechtsstaaten noch nicht geben kann. Das „Unrecht der DDR“ richtete sich vorwiegend gegen Neofaschisten, Feinde des Sozialismus. Das Unrecht in kapitalistischen Staaten trifft Antifaschisten, Kriegsgegner und wahrhaft humanistisch-demokratisch Gesinnte und Kapitalismuskritische.

Wahre Gerechtigkeit für ALLE kann es nur in einer humanistischen Gesellschaft geben, welche die zivilisatorischen Errungenschaften des Kapitalismus aber bewahrt. Eine solche gemeinnützige Gesellschaft, in der ALLEN größtmögliche, persönliche, politische und wirtschaftliche Freiheit gewährt wird, ist inzwischen möglich, wenn die 75 % der Kriegsgegner  erst einmal gemeinsam MEHR DEMOKRATIE durchsetzen.

Die zivilisatorische Voraussetzung, nämlich eine hoch entwickelte Wirtschaft und Infrastruktur, die dialektisch „aufgehoben“, bewahrt werden muss, ist bereits vorhanden, was weder 1917 noch 1945 der Fall war. Doch noch fehlt ein mächtiges HISTORISCHES SUBJEKT, welches nicht allein das Proletariat sein kann, sondern nur eine mächtige humanistisch aufgeklärte tolerante Volks- und Völkermehrheit von Kriegsgegnern.

DOCH WAS TUN,  dass Schritt für Schritt vorerst einmal  MEHR DEMOKRATIE, dann auch VOLKSENTSCHEIDE zu den wesentlichsten gesellschaftlichen Problemen durchgesetzt werden können, welche CDU/CSU seit Jahrzehnten bewusst verhindert haben, obwohl eine große Volksmehrheit sie fordert?

Selbst LINKE fallen auf den hinterhältigen Trick herein, die ärmere Hälfte des Volkes zur Wahlenthaltung zu verführen? Heimlich lachen sich die „Neoliberalen“ ins Fäustchen, die selbst  Alle wählen gehen, wohl wissend, dass jede Nichtwählerstimme den Prozentwert ihrer eigenen Stimmen automatisch erhöht.

Deshalb: ALLE wählen gehen! Wegen des undemokratischen Wahlrechts vorerst alle ROT, ROT oder GRÜN wählen! Die stockkonservative Afd und die „Wutbürger“ von PEGIDA und Co. als heimlich von Reichen gesponserte Spalterparteien enttarnen! Gleichen die „Wutbürger“ macht dem blindwütigen Stier, der sich auf das Rote Tuch hetzen lässt, anstatt den Torero, der sie verarscht, auf die Hörner zu nehmen, die Friedensfeinde ABZUWÄHLEN?

Friedensfreunde, Kriegs-, Rüstungs- und Drohnengegner, vernetzt euch vorerst lose zu einer mächtigen rot-rot-grünen Koalition im Bundestag! Laut Umfrage, lehnen bereits 75 % die Lösung internationaler Konflikte durch Gewalt ab. Bereits eine erstaunlich große Zahl mutiger Bundestagsabgeordneter der  SPD und des BÜNDNIS 90/Die GRÜNEN hat mutig GEGEN die Kriegbeteiligung in Syrien gestimmt. Wir sind überzeugt, dass auch eine große Mehrheit friedliebender SPD-Genossen und GRÜNER für die Wahl von ROT, ROT oder GRÜN gewonnen werden kann. FAIRER WETTSTEIT UM DIE HERZEN UND HIRNE DER 75 % Kriegsgegner und die  Entlarvung der CDU/CSU als Kapital- und Kriegspartei sei unsere PAROLE!

(Parteiische Interessenvertreter der 97 % Parteilosen)

Fluchtursachen klar benennen und bekämpfen!

Sarah Wagenknecht und Dietmar Bartsch, (Die LINKE), stellten in der  „JW“, der konsequentesten oppositionellen Tageszeitung  Deutschlands mutig fest, was in den Mainstreammedien bewusst verschwiegen wird:  w e r  deren  HAUPTVERURSACHER ist.

Westliche Staaten unter der Führung der USA haben ganze Regionen destabilisiert, indem sie Terrororganisationen möglich gemacht und instrumentalisiert haben. Mörderbanden wie der Islamische Staat (IS) wurden indirekt unterstützt und auch von mit Deutschland verbündeten Ländern ungehindert mit Geld und Waffen beliefert.  Millionen Menschen wurden so brutalen Kriegen und Bürgerkriegen ausgesetzt  Aus Syrien, aber auch aus anderen Kriegs- und Krisengebieten werden viele weitere Flüchtlinge erwartet. Wer den  Nahen und Mittleren Osten mit Kriegen, Drohnenterror, Waffenlieferungen und bewusster Destabilisierung in einen Brandherd verwandelt hat, ist hauptverantwortlich, dass Millionen Menschen ihre Heimat verlassen müssen. Wer seine Wut über Arbeitslosigkeit, Minijobs, Sozialabbau usw. auf  Sündenböcke /Flüchtlinge) abwälzen lässt, gleicht dem wütenden Stier in der Arena, der sich vom schlauen  Torero auf das Rote Tuch hetzen lässt, anstatt den  Torero, der ihn verarscht, auf die Hörner zu nehmen. 

Deshalb:

Kriegsbefürworter ABWÄHLEN! ALLE wählen gen! WÄHLT ROT, ROT oder GRÜN, und VOLKSMACHT, FRIEDEN endlich kann erblühen!

War die DDR ein Unrechtsstaat?

Versuch einer sachlichen Antwort

„Allen Menschen Recht getan,  ist eine Kunst, die keiner kann“, sagt ein Sprichwort, und darin steckt eine gewisse Wahrheit.

Wir leben zwar in einer pluralistischen Welt mit den verschiedensten weltanschaulichen, religiösen und politischen Anschauungen, aber diese ist gespalten in zwei gegensätzliche Lager, die wegen ihrer entgegengesetzten Grundinteressen auch völlig entgegengesetzte Rechtsauffassungen haben.

Das Finanzkapital, die Großbanken und Konzerne wollen natürlich ihre unerhörten Privilegien „verewigen“, die auf ihren kapitalistischen Macht- und Besitzverhältnissen beruhen, vor allem auf der Herrschaft über die „Gelddruckmaschinen“. Nach 1945 wurden wieder einmal die Hauptkriegsverbrecher auf Kosten des Volkes geschont, und das waren nicht die Hitlerleute allein, sondern vor allem deren revanchistischen Geldgeber, die zum zweiten Mal Anlauf genommen hatten, in Europa die wirtschaftliche und politische Vorherrschaft zu erringen.

Mit Hilfe der imperialistischen Westmächte wurde deshalb 1948 unter Bruch des Potsdamer Abkommens durch die heimlich vorbereitete separate Währungsreform Deutschland gespalten, die Schuld aber dem Osten in die Schuhe geschoben. Gleichzeitig wurde durch die Spaltung Deutschlands und die Abwälzung der Reparationszahlungen auf die DDR Ostdeutschland in riesige wirtschaftliche Schwierigkeiten gestürzt.

Das „unverzeihliche Unrecht“ Ostdeutschlands bestand darin, dass die Hauptkriegsverbrecher, Rüstungsgewinnler und Junker enteignet worden waren, Faschisten und Neofaschisten, Rassisten und Sozialismusfeinde unterdrückt wurden, was allerdings auch Unschuldige traf. In Westdeutschland hingegen wurden Antifaschisten, Kapitalismus- und Kriegsgegner schlau unter fadenscheinigen Vorwänden unterdrückt und als „Volksfeinde“ verleumdet.

Absolute Freiheit und Gerechtigkeit kann es zwar auch in Zukunft nur unter Toleranten  geben, nicht aber unter intoleranten: Kriegsverbrechern, Rassisten, frechen Brechern des Internationalen Völkerrechts und des Selbstbestimmungsrechts der Völker, NEOKOLOLONIALEN  IMPERIALISTEN, die sich beschönigend „neoliberale Globalisierer“ nennen.

Humanistische Gerechtigkeit und kapitalistische Rechtsauffassungen sind unvereinbar. Dieser antagonistische Widerspruch ist erst lösbar, wenn die Völker vorerst einmal MEHR DEMOKRATIE, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT durchgesetzt haben Wie das bereits objektiv bis 2017 möglich ist, wird in TIANA dargelegt. Welch wahrhaft demokratische Macht, wenn sich vorerst die 75 % deutschen Kriegsgegner lose vernetzten, um erst einmal in den Parlamenten GESETZESMACHT zu erringen!

„Nur das Gesetz kann uns die Freiheit geben!“ stellte Goethe als alter Mann fest. Doch es kommt darauf an WER die Gesetze macht und in WESSEN  INTERESSE, denen einer superreichen Minderheit oder im Interesse der übergroßen Mehrheit des VOLKS!!

VOLKSAUFKLÄRUNG in diesem Sinne ist die edelste und wichtigste gesellschaftliche Aufgabe für jedes wahren Demokraten.

(Günter Rahm, parteiloser, aufklärerisch-humanistischer Zukunftsforscher)

W A S T U N ? Handlungsangebot 2016 für die 80 Prozent der deutschen Friedensfreunde

Historische Weltsituation

Die Menschheit steckt in der Sackgasse. Getrieben von der unersättlichen Profitgier des Kapitals treibt

sie dem Abgrund entgegen. Umweltkatastrophen, unter verlogenen Vorwänden durch Imperialisten inszenierte Kriege und die völkerfeindliche neokoloniale imperialistische Politik, „neoliberale Globalisierung“ genannt, zerstören  Lebensräume, die Hauptursachen des Flüchtlingselends. Hunger und  Krankheiten vernichten  täglich Tausende Menschenleben. Finanzkrisen rauben Millionen Menschen ihre Existenz. Was die Menschheit benötigt, ist eine generelle Richtungsänderung, EIN NEUER WEG.  Doch Wünsche allein verändern die Welt nicht. Dazu bedarf es eines realistischen gesellschaftlichen Ziels und wahrer  VOLKSMACHT.

DIE FORDERUNG DES TAGES:

Unser gemeinsames Hauptziel sei vorerst MEHR DEMORATIE, VOLKSENTSCHEIDE zu den wesentlichsten gesellschaftlichen Problemen, Hauptziel: Friede auf Erden und  ALLEN  Menschen ein Wohlgefallen, dass  unsere schöne Erde nicht zur Hölle werde! Denn: Es gibt nichts Höheres auf Erden als den Gedanken des Friedens  und der Gerechtigkeit,“

(Goethe). Auch Deutschland muss der Welt ein Beispiel geben!

Die Forderung des Tages: Kampf um MEHR DEMOKRATIE in allen Parlamenten, die wichtigste Voraussetzung für Volksentscheide zu den wesentlichsten gesellschaftlichen Problemen in allen Parlamenten, siehe TIANA - There Is A Necescessary Alternative  - Es gibt sehr wohl eine reale Alternative!

(Kooperation der 80 Prozent Friedensfreunde vorerst unter ROT-ROT-GRÜN, siehe http://zukunftdenken.blogspot.de/ )

Der nächste reale Schritt für 2016 in diese Richtung:

Intensiver Kampf der 80 Prozent Friedensfreunde in Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz um demokratische Gesetzesmacht in deren Landesparlamenten, wichtigste Voraussetzung für Gesetzesmacht einer Volksmehrheit in deren Landesparlamenten, dann auch 2017 für MEHR DEMOKRATIE auch im Bundestag.

Grundkonsens sollte sein: Vollendung des zweiten Teils der „friedlichen Revolution von 1989: „Schwerter zu Pflugscharen“, MEHR DEMOKRATIE, wahre Volkssouveränität durch VOLKSENTSCHEIDE zu den wesentlichsten gesellschaftlichen Problemen nach Beratung des Volkes über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache durch eine demokratisch gewählte Volkslobby,  Konversion der Rüstungsindustrie in gemeinwohlorientierte Exportprodukte statt Waffenexport., dadurch Befähigung zerstörter Länder zum Wiederaufbau aus eigener Kraft und Rückkehr von Flüchtlingen ermöglichen, intensive Entwicklung, Produktion und Ausfuhr von Technik und Know How für erneuerbare Energien.

Noch strittige Probleme unter Friedensfreunden sollten künftig erst möglich werdenden  Volksentscheiden überlassen werden..