Samstag, 28. Juli 2012

Liebe Freunde von ATTAC


Liebe Freunde von ATTAC, 

durch die junge Welt erfuhr ich von der Sommerakademie Anfang August 2012.
Als ATTAC-Mitglied und aufklärerisch-humanistischer „Zukunftsforscher“ ist es mir ein Bedürfnis, meine Informationen und Ideen einzubringen. Doch leider kann ich altersbedingt nicht teilnehmen.

Ich kooperiere auch mit vielen anderen bedeutenden basisdemokratischen Vereinigungen, die neben strategischen Ideen überlegt haben, wie wir auch die Bundestagswahl 2013 effektiv in unserem Sinne nutzen können.

Was die Schwerpunktthemen der Sommerakademie betrifft, so können wir feststellen, dass es auch unsere Schwerpunktthemen sind. Doch wir sind zu der Erkenntnis gelangt, dass wir neben strategischen Zukunftsdiskussionen, die natürlich auch wichtig sind, uns vorerst auf das ALLERWICHTIGSTE konzentrieren müssen, und das scheint uns die MACHTTFRAGE.

Ich kenne natürlich auch das „ABC der Alternativen von ATTAC“, das eine gute Grundlage für strategische Diskussionen bietet, aber solange wir, das VOLK, nicht wahre Volkssouveränität, nämlich parlamentarische Gesetzesmacht im Bundestag errungen haben, müssen all unsere guten, realistischen alternativen Ideen eine Milchmädchenrechnung bleiben.

Ich persönlich bin der Meinung, dass die Zeit reif ist für eine dialektische Synthese von sozialer Marktwirtschaft, bürgerlicher Zivilisation und wahrer Demokratie, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, Selbstbestimmungsrecht des Volkes, Volksentscheiden zu den wichtigsten gesellschaftlichen Problemen, denen aber eine Information und Aufklärung des Volkes über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache durch volksverbundene Fachleute wie Euch vorausgehen muss.

Doch das Finanzkapital, die Großbanken und Konzerne werden niemals unseren vernünftigen Ideen zustimmen, weil sonst deren heimliche Diktatur und Pseudodemokratie nicht mehr haltbar wäre.

Vor nichts hat die sog. „politische Klasse“, wozu sie sich selbst ernannt haben, und der neoliberale Parteien- und Expertenfilz so große Angst, als dass sie abgewählt werden.

In der Anlage einige konkrete Vorschläge, wie bereits 2013 eine bedeutende Veränderung des politischen Kräfteverhältnisses im Sinne echter Demokratie möglich ist. Ich würde mich freuen, wenn Ihr meine Konzeption mit in die Diskussion der Sommerakademie einbrächtet. Wenn Ihr sie nicht für diskussionswürdig haltet, bitte ich mich eines Besseren zu belehren.

Ich wünsche der Akademie großen Erfolg und würde mich freuen, wenn ich auch einer konkreten Antwort für würdig befunden würde. Unsere Stärke liegt in der Gemeinsamkeit, denn es gibt außer ATTAC noch viele andere basisdemokratische Kräfte. Aber mächtig werden sie nur nach einer losen Vernetzung auf gleicher Augenhöhe. Auch Attac sollte sich einer solchen „REGENBOGEN-KOALITION“ anschließen bzw. sogar sich dafür den Hut aufsetzen. Ich könnte dabei auf Grund meiner vielen Kontakte sehr behilflich sein.
Mit freundlichen Grüßen

Brief an die Fraktion der Linken im Bundestag


An alle humanistischen Demokraten, die eine alternative, gemeinwohlorientierte Gesellschaft wollen „EINE ANDERE WELT IST MÖGLICH – ABER WIE?“
Da ich als parteiloser, aufklärerischer Humanist seit nunmehr über zwanzig Jahren als Autodidakt intensiv zu diesem Thema forsche, übermittle ich den gegenwärtigen Stand meiner Recherchen, den ich hiermit zur Diskussion stelle und zur Verteidigung bereit bin. Ich bitte um eine sachliche Stellungnahme, um einen kurzen Zwischenbescheid bezüglich Interesse an einer Kooperation auf gleicher Augenhöhe mit der vorgeschlagenen REGENBOGEN-KOALITION bzw. um Rücksendung meiner Papiere, falls absolut kein Interesse an meinem Vorschlag besteht.
Ich möchte betonen, dass ich zwar parteilos bin, aber Partei ergreife im aufklärerisch-humanistischen Sinne, mich aber auch als „Essentialisten“ verstehe, nämlich mich bemühe, vorerst auf das Aller-wesentlichste zu beschränken, denn „In der Beschränkung zeigte sich der Meister, nur das Gesetz kann uns die Freiheit geben“.
Doch es kommt natürlich darauf an, wer die Gesetzesmacht besitzt: das Finanzkapital, die Banken und Konzerne oder das VOLK, das erst einmal wahre Volkssouveränität erringen muss, wem sag ich das. Auch der Soziologe Max Weber stellte ja auch realistisch fest, dass die Mannigfaltigkeit der gesellschaftlichen Probleme derart groß ist (siehe ABC der Alternativen“), dass wir uns klugerweise vorerst auf das Aller-wesentlichste konzentrieren müssen, und das ist die MACHTFRAGE. Ohne vorerst errungene VOLKSMACHT müssen all die anderen guten alternativen Ideen eine Milchmädchenrechnung bleiben.
Nach Meinung vieler bedeutender Persönlichkeiten brauchen wir vorerst eine immer mächtiger werdende VOLKSBEWEGUNG, die m. E. nur aus einer losen Vernetzung der Hunderte humanistischer Initiativen möglich scheint, die auf gleicher Augenhöhe vernünftig kooperieren.
Als meine Freunde und ich 1993 in Berlin die Initiative 2. Aufklärung – Sozialer Humanismus gründeten, war uns bereits voll bewusst, dass der Kapitalismus dem Zauberlehrling gleicht, der zwar eine phantastische Zivilisation hervorgezaubert hat, aber dennoch unfähig ist, die essentiellen Probleme der Menschheit, die deren Existenz gefährden, zu lösen und das diese Unfähigkeit nicht im Wesentlichen subjektiven, sondern den objektiven Wirtschafts- und Gesellschaftsstrukturen geschuldet ist. Doch wir hätten damals uns nicht vorstellen können, welche rasante Entwicklung diese Grunderkenntnis nehmen würde. Denn heute gibt es Hunderte vernünftiger alternativer Ideen die zu bündeln allerdings schwieriger ist als einen Sack Flöhe zu hüten. Deshalb meine und die dringende Bitte meiner vielen Freunde: Gehen Sie als Erstunterzeichner unseres Appells zur Gründung einer REGENBOGENKOALITION mit voran! HUMANISMUS und TOLERANZ im Lessingschen Sinne halten wir für das einigende Band für alle guten Ideen des gesunden Menschenverstandes, die ja bereits in den Allgemeinen Menschenrechten niedergeschrieben sind, aber u. E. durch die moralische Pflicht aller wahren Demokraten zu bestmöglicher gesellschaftlicher Mitarbeit ergänzt werden müssen. Dabei müssen wir zwar global denken, aber erst einmal vor der eigenen Türe kehren und eventuell ein nachahmenswertes Beispiel bilden, dem andere auf ihre Weise nacheifern könne.

Im Logo zum roten Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau ist von einem „PLAN B“ die Rede. Dieser Begriff begegnete mir zum ersten Mal vor vier Monaten auf einem Forum des Vereins NEUES GELD in Köthen, auf dem 40 Fachleute zum Geld-, Zins-, Bodenproblem sprachen. Es gibt ein Wissensforum dieses Namens: „PLAN B – Revolution des Systems für eine tatsächliche Neuordnung.“ Dieser Verein veranstaltete am 9.6. d. J. in Leipzig einen Event, an dem ca. 2000 vorwiegend junge Leute teilnahmen und auf dem einige der Mitglieder des Wissensforums zum Thema neues Geld sprachen.
Ich besitze eine DVD mit dem Titel „PLAN B“ mit hervorragenden Vorträgen von Rico Albrecht, Wolfgang Berger, Andreas Popp, Karl Alberecht Schachtschneider, Bernd Senf, Michael Friedrich Vogt, erhältlich bei PIA M. Kästner, Nienburger Straße 18b, 27333 Schweringen (www.wissensmanufaktur.net), Sonderbarerweisen hat scheinbar weder DIE LINKE noch das ND davon Kenntnis genommen.
Was die Grundthese eures Projekts angeht: „Ohne soziale Gerechtigkeit bleiben ökologisches Wirtschaften und eine nachhaltige Lebensweise leere Versprechungen“ setzten meine Freunde und ich die These dagegen: “Ohne vorerst errungene Volksmacht, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, errungene Gesetzesmacht im Bundestag müssen all die guten, durchaus realisierbaren alternativen Ideen eine Milchmädchenrechnung bleiben.“ Strategisch gibt es zwischen meinen vielen Freunden in ganz Deutschland und der LINKEN eine sehr große Übereinstimmung. Aber solange wir nicht demokratisch die MACHT zu einer Neuordnung errungen haben, sollten wir uns vorerst auf das ALLERWICHTIGSTE konzentrieren, was nicht ausschließt, dass wir schon jetzt auch über das DANACH diskutieren müssen, vor allem über die Vorbereitung einer gesamtdeutschen Verfassung gemäß Art. 146 des GG, ein demokratischeres Wahlgesetz, bundesweite Volksentscheide zu den wesentlichsten gesellschaftlichen Problemen nach vorheriger Volksinformation und Aufklärung über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache durch dem Volks verbundene Fachleute.
Proteste, Anfragen, Demonstrationen, ohne deren Wert zu unterschätzen, werden erfahrungsgemäß, wenn diese ans Eingemachte gehen, durch Bundestag, Bundesrat und Verfassungsgericht frech abgeschmettert mit der Argumentation, dass SIE, der neoliberale Parteienfilz, mehrheitlich vom Volk gewählt seien, was ja formal auch stimmt.
Doch die LINKE ALLEIN kann gegen „die Politische Klasse“, wozu sich der neoliberale Parteienfilz selbst ernannt hat, nichts Wesentliches durchsetzen. Das HISTORISCHE SUBJEKT der Zukunft kann offensichtlich nur eine mächtige aufgeklärte und aktive Volksmehrheit sein, zu der natürlich auch die LINKE gehört. Aber eine vernünftige Kooperation ist u.E. nur auf gleicher Augenhöhe möglich.
Mit solidarischen Grüßen

Montag, 23. Juli 2012

EIN DRITTER WEG IST MÖGLICH!


EIN DRITTER WEG IST MÖGLICH!                

THESE: Eine dialektische Synthese von bürgerlicher Zivilisation, sozialer Marktwirtschaft und humanistischer DEMOKRATIE ist möglich, aber erst nach errungener Selbstbestimmung, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, parlamentarischer Gesetzesmacht einer aufgeklärten, verteidigungsbereiten Volksmehrheit.

Kritik heißt sachliche BEURTEILUNG. Doch die meisten Kritiker des Kapitalismus listen nur dessen Unzulänglichkeiten, volks- und völkerfeindlichen Tendenzen auf, ohne erst einmal dessen Stellung in der Menschheitsgeschichte zu bestimmen und auch dessen unleugbare Errungenschaften anzuerkennen.
Zweifellos war die kapitalistische Epoche eine offenbar notwendiger Schritt in der widerspruchsvollen Geschichte der Menschheit. Er hat eine für unvorstellbar gehaltene     Entwicklung der Naturwissenschaften, der Produktivkräfte und der Zivilisation hervorgebracht, die wir neidlos bewundernd anerkennen müssen. Damit hat der Kapitalismus die Voraussetzungen geschaffen zum Übergang zu einer höheren, humaneren Gesellschaftsform.
Doch eine Gesellschaftsordnung, wie auch bereits Lenin erkannt hat, ist erst dann überwindbar, wenn die alte „ausgereift“ und an ihre Grenzen gestoßen ist. Moralisch war zwar die Oktoberrevolution durchaus berechtigt, aber nachdem die Novemberrevolution blutig niedergeschlagen worden war, war es, wie die Geschichte beweist, objektiv noch nicht möglich, eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft erfolgreich und dauerhaft aufzubauen, zumal sich m. E. auch das Proletariat als unfähig erwiesen hat, ALLEIN eine neue, humane Gesellschaft zu verwirklichen. Das Historische Subjekt der Zukunft können m. E. nur aufgeklärte aktive Volksmehrheiten sein, welche parlamentarische Gesetzesmacht errungen haben. 1917 waren die historischen Bedingungen noch derart ungünstig, dass die Sowjetunion sich nur mit Druck, innerer Gewalt und Repressionen einige Jahrzehnte behaupten konnte.
Doch Gewalt ruft immer wieder Gegengewalt hervor. Eine humane Gesellschaft lässt sich nur verwirklichen, wenn die Zeit dafür reif ist und wenn eine große, aufgeklärte  Volksmehrheit diese nicht nur ernsthaft will, sondern auch die parlamentarische MACHT errungen hat, dann aber auch bereit ist, die errungene Freiheit des Volkes zu verteidigen. Was selbst ein kleines schwaches Volk von Reisbauern zu leisten vermag und wie wichtig internationale Solidarität dabei ist, hat VIETNAM eindrucksvoll bewiesen. Welche Möglichkeiten bieten sich dann erst Völkern mit einer entwickelten Zivilisation, wenn sie von einander lernen und sich auch solidarisch helfen. Doch das Selbstbestimmungsrecht der Völker müssen wir m. E.- unbedingt verteidigen.
Der Wirtschaftswissenschaftler Prof. Dr. Klaus Steinitz hat bereits 1990 zum Thema „Kann es eine soziale und ökologische Marktwirtschaft geben?“ interessante und diskussionswerte Forschungsergebnisse vorgelegt. Auch Georg Otto publiziert seit Jahren in seiner Zeitschrift „ALTERNATIVEN“ unermüdlich zum Thema DRITTER WEG. Allerdings gibt es bezüglich eines DRITTEN WEGEN verschiedene Vorstellungen.
Dem BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE wird vorgeschlagen, eine diesbezügliche Arbeitsgruppe zu bilden, die bereits jetzt, im Schoße der alten, überholten neoliberalen kapitalistischen Gesellschaft, diesbezüglich denkerische Vorarbeit leistet, verknüpft mit der Vorbereitung einer gesamtdeutschen Verfassung gemäß § 146 dews GG und eines demokratischeren Wahlgesetzes.

An alle Zukunftsbesorgten, denen es ernst ist mit dem Kampf um eine friedliche Welt


Wir sollten den 40. Jahrestag der heimtückischen Ermordung Martin Luther Kings zum Anlass nehmen, seinen "Traum" verwirklichen zu helfen, um die jahrtausende alte Barbarei des Faustrechts des wirtschaftlich und militärisch Stärksten durch eine friedliche, solidarische Gesellschaft zu überwinden. Martin Luther King ist mit seinem Opfertod und seiner humanistischen Gesinnung der Gewaltlosigkeit   allen  fortschrittlichen Menschen Vorbild. Doch  eine  Form des gewaltlosen Widerstandes ist auch der Kampf um basisdemokratisch-parlamentarische  Volksmacht, wie es uns einige Staaten Lateinamerikas vorgemacht haben, um endlich  wahre  Volkssouveränität,  echte Demokratie  zu erringen, die es bis jetzt nur in Ansätzen gibt.
Doch Voraussetzung ist, dass es eine echte  Wahlalternative gibt, nicht wie in den USA praktisch nur zwei Konzernparteien oder in Deutschland den neoliberalen Parteienfilz, der sich als die "politische Klasse" Deutschlands versteht, alle Andersdenkenden entpolitisierend.
Die erstarkende LINKE, die einzige zur Zeit wählbare Alternative, ist auf Grund objektiver Gründe offensichtlich allein nicht in der Lage, einmal die notwendige absolute parlamentarische Mehrheit zu erringen, um friedlich und legal die dringend notwendigen wirtschaftlich-gesellschaftlichen Veränderungen durchsetzen zu können.
Aus diesen Überlegungen heraus wurde 2006 in Leipzig eine ALLIANZ DEMOKRATISCHER PARTEIEN UND ORGANISATIONEN gegründet, die sich als politische Partei etablieren will, um möglichst bereits 2009 zur Wahl antreten zu können. Grundlage für die Diskussion um einen allgemeinen Grundkonsens sollte das Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT sein, einer konsequent pazifistisch-sozial-ökologisch-solidarischen Partei, gegründet auf Grund der bitteren Enttäuschungen durch die Grünen.
In dem Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT sind bewusst Sicherungen eingebaut, um einen Verrat am Grundkonsens durch Führungskräfte unmöglich zu machen, aber auch die Rechenschaftspflicht und Abwählbarkeit der Volksvertreter ist festgeschrieben.
Um die Autonomie der humanistischen Kleinparteien und Organisationen, die der ALLIANZ beitreten, weitestgehend zu sichern, ist die Möglichkeit einer Doppelmitgliedschaft zum gegenseitigem Vorteil vorgesehen: Die basisdemokratischen Mitgliedsorganisationen sind aufgefordert, ihre Besten, Kompetentesten und Zuverlässigsten als Kandidaten aufzustellen, deren Wahlchance dadurch bedeutend steigt, und die ALLIANZ erhält dadurch kompetente Leute aus den verschiedensten Lebensbereichen, um eine echte Kompetenzdemokratie verwirklichen zu können.
Für diesen existentiellen Kampf der Menschheit brauchen wir aber auch eine wissenschaftliche, sozial-ökologisch-philosophische Grundlage, welche eine Synthese darstellen sollte zwischen den Erkenntnissen von Marx, aber auch Silvio Gesells. Diese Synthese und wissenschaftliche Grundlage für unseren Kampf im Sinne Martin Luther Kings könnte  Johannes Heinrich's epochales Werk "Revolution der Demokratie" sein, welches eine gute Diskussionsgrundlage für viele grundsätzliche Probleme unserer Zeit darstellt.
Gewaltlosigkeit heißt doch nicht, dass man auf legal-parlamentarische Macht verzichtet. Wer auf sein schwer erkämpftes Wahlrecht verzichtet, vorausgesetzt, es gibt mindestens eine echte Alternative, geht der "politischen Klasse" auf den Leim, deren "Dauerabonnement" auf Regierungs- und Gesetzesmacht dadurch verewigt würde.
Stellen Sie sich vor: Friedens-, Sozial-, Ökologie-, Weltbürger-, Weltsozial-, Studenten-Bauern-, Rentnerbewegung, Attac, Mehr Demokratie, Antifaschisten, Humanisten, aufgeklärte Christen und Moslems, das Komitee für Grundrechte und Demokratie -, Zukunftswerkstätten, Montagsdemonstranten und HARTZ-IV-Gegner, Interdis u.v.a. würden sich durch Doppelmitgliedschaft lose vernetzen, um auf der Basis eines allgemeinen Grundsatzprogramms zur Wahl antreten zu können: WELCHE  UNBEZWINGBARE  MACHT!  

 Eine Utopie? Nein: realisierbare Wirklichkeit"