Die
Tragik der Oktoberrevolution, das Scheitern des ersten Sozialismusversuchs
besteht darin, dass man eine humanistische Gesellschaft nicht mit Gewallt
aufbauen kann, sondern wahre Demokratie, Volkssouveränität, z. b. auch in
Deutschland die friedlich-demokratisch errungene Gesetzesmacht im Bundestag
voraussetzt, eine große, aufgeklärte, Kampfentschlossene Volksmehrheit, die
ernsthaft eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft will, aber dann auch zu
verteidigen bereit ist, notfalls durch Generalstreik.
Ich stimme der Meinung des Vereins mehr
Demokratie zu, der bereits durch die Bundestagswahl am 22.09.2013 eine
wesentliche Veränderung der politischen Machtverhältnisse in Deutschland
objektiv für möglich hält, nämlich vorerst einmal die Erringung einer
zwei-drittel-Mehrheit (oder zumindest der absoluten Volksmehrheit im
Bundestag.)
Bereits
der Soziologe Max Weber lehrte uns, dass es zwar zu echter Demokratie keine
Alternative gibt, dass eine wissenschaftliche Analyse der gegenwärtigen
politischen Verhältnisse und der Suche nach realistischen Alternativen sehr
wichtig ist, dass aber vorerst einmal die allerwichtigste
Voraussetzung für positive Veränderungen gemeinsam erkämpft werden muss,
und das ist auch meiner Meinung nach, erst einmal die Gesetzesmacht im Bundestag errungen werden muss, um dann durch Volksentscheide, denen immer eine Volksaufklärung über das Für und Wieder der zur Entscheidung
stehenden Sache durch eine Art Klub
humanistischer Vordenker vorausgehen muss, um eine möglichst hohe Entscheidungskompetenz
einer Mehrheit des Volkes zu erreichen. Doch neben einen solchen Klub
volksverbundener Fachleute muss bereits jetzt begonnen werden, eine immer
mächtiger werdende Volksbewegung zu
fördern, eine lose Vernetzung autonomer basisdemokratischer Organisationen,
Parteien und aufklärerisch-humanistischer Persönlichkeiten gefördert werden,
die fähig ist, dem Volk kluge Wahlempfehlungen
vorzulegen, später dann auch die errungene Volksmacht
zu verteidige.
Das
sei nicht möglich? Durch Wahlen ließe sich nichts Wesentliches verändern? Wer
dieser fatalistischen Auffassung huldigt, einer gefährlichen Halbwahrheit, hat praktisch den Glauben
an die Möglichkeiten wahrer Demokratie aufgegeben. Die Wahrheit ist, das echte Volkssouveränität bei Wahlen auch
mindestens drei echte Volksparteien für
Oppositionelle voraussetzt, die wahre Volksinteressen vertreten und durch
bewusste Unterstützung seitens einer breiten humanistischen Volksbewegung, die
ich humanistische Regenbogenallianz
nennen würde, bewusst unterstützen und gewählt werden.
Oskar
Lafontaine, den ich als parteiloser Demokrat für den würdigsten
Kanzlerkandidaten halte, hat in der Jungen Welt überzeugend nachgewiesen, dass
der durchs Finanzkapital heimlich korrumpierte „neoliberale Parteienfilz“
(Stefan Heym), bestehend aus CDU/CSU, SPD, GRÜNEN und FDP, für wahre Demoraten
auf Grund bitterer historischer Erfahrungen (vorläufig) unwürdig ist, vom Volk
gewählt zu werden.
Einige
lateinamerikanische Staaten haben es uns bereits praktisch vorgemacht, dass
durch demokratische Wahlen wesentliche Veränderungen in den gesellschaftlichen
Verhältnissen möglich sind. Vorreiter war Venezuela,
in dem die neoliberalen „Christ- und Sozialdemokraten“ nur noch unter 10% der
Wählerstimmen erhielten, Volksparteien aber die absolute Mehrheit im
Landesparlament errangen. Natürlich muss jedes Land seinen eigenen Weg gehen,
aber alle Völker müssen auch voneinander lernen und sich zu gegenseitigem
Vorteil helfen.
Wir, das deutsche Volk, sind für Deutschland verantwortlich. Wir müssen
zwar Global denken, aber national, lokal handeln! Ich persönlich
verstehe mich als parteiloser Interessenvertreter der „größten Partei“, nämlich
der 98% Parteilosen, deren kluge (oder dumme) Wahlentscheidungen letztlich das
Zünglein an der Waage sind. Was mir viele übel nehmen. Aber wir müssen lernen,
über den Tellerrad unserer Organisation hinauszuschauen und immer das große Ganze sehen. Wenn wir nicht wie
Venezuela eine Wahlbeteiligung von über 80% erreichen, können wir die erhoffte
zweidrittel-Mehrheit des Volkes nicht erreichen.
In
Deutschland gibt es ca. 90 angemeldete Parteien, von denen vermutlich im Juni
etwa 60 zugelassen werden, die meisten aber mangels Geld und medialen
Möglichkeiten keine Chance haben, die 5% Hürde zu schaffen.
Die
Humanwirtschaftspartei z. B. hat deshalb klugerweise sich bereits der Partei Frühling in Deutschland
angeschlossen, die ein ähnliches Parteiprogramm hat. Denn: „Kannst Du kein
Ganzes sein, schließe einem Größeren Dich an!“ mahnt Schiller.
Die
„Forderung des Tages“ lautet:
Unterstützen wir ALLE die Initiative
des Vereins Mehr Demokratie, in dem
wir sofort mit diesem telefonisch oder durch E-Mail Verbindung aufnehmen, dann
in den Wahlkreisen des eigenen Bundeslandes die Aktion „Wahlkreis und Würfel!“
(www.mehr-demokratie.de) phantasievoll
unterstützen! Der „Quedlinburger
Regenbogen“ (www.zukunftdenken.blogspot.com)
bietet kostenlos einen Flyer mit konkreten Handlungsangeboten bezüglich der
Bundestagswahl an, die sofort in großer Menge kostenlos bestellt (0394652024)
werden können. Ferner geben wir im Juni einen Flyer mit konkreten
Wahlempfehlungen fürs Volk und alle Linken heraus. Vorbestellungen erwünscht.
Günter
Rahm
