Aufruf zur Vorbereitung eines gesamtdeutschen VOLKSKONGRESSES im Mai 2013

Als gebranntes Kind des Faschismus und Antifaschist, als parteiloser, aber aufklärerisch-humanistischer Zukunftsforscher und Essentialist schlage ich vor, dass die heutige VERSAMMLUNG im Namen der PLATTFORM LEIPZIG aufruft zur Vorbereitung und Durchführung eines gesamtdeutschen VOLKSKONGRESSES unter dem Motto:

„FÜR EIN DEMOKRATISCHERES DEUTSCHLAND“.

Ich schlage vor, bereits für Samstag, den 6. Oktober ein Gremium zur organisatorischen und konzeptionellen Vorbereitung eines solchen gesamtdeutschen Volkskongresses im Mai 2013 zu konstituieren.

Begründung: Die gegenwärtige repräsentative Demokratie, deren Abgeordnete mehrheitlich nicht den Mehrheitswillen des Volkes vertreten, sondern die Interessen des Finanzkapitals, der Großbanken und Konzerne, ist auf Grund ihrer kapitalistischen, aber Mensch gemachten Sachzwänge objektiv nicht in der Lage, die essentiellen gesellschaftlichen Probleme der Gegenwart im Interesse des Volkes zu lösen. Diese primitive Form der Demokratie gleicht dem Zauberlehrling, der die gewaltigen Produktivkräfte, die er hervorgebracht hat, nicht mehr beherrschen kann. Wir brauchen eine echte basis-demokratische Kompetenzdemokratie, deren Hauptmerkmale die konsequente Durchsetzung des urdemokratischen Subsidiaritätsprinzips, echte Meinungs-, Presse und Medienfreiheit, bundesweite VOLKSENTSCHEIDE nach vorheriger Aufklärung des Volkes durch bewährte, rechtschaffene Fachleute über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sache vorausgehen müssen.

Wahre VOLKSSOUVERÄNITÄT setzt bereits errungene parlamentarische Gesetzesmacht des Volkes voraus, die allerdings dann notfalls durch Generalstreik verteidigt werden muss, eine gesamtdeutsche Verfassung gemäß Art. 146 des GG und ein demokratischeres Wahlgesetz. Solange diese nicht errungen sind, müssen die Hunderte realistischen alternativen Vorschläge wahrer Demokraten eine Milchmädchenrechnung bleiben. Unterschriftensammlungen, Protestveranstaltungen, Beschwerden sind zwar gut, werden aber von der „herrschenden politischen Klasse“, wozu diese sich selbst ernannt hat,  manipulatorisch ausgesessen.

Günter Rahm, Quedlinburg