THESEN eines 85jährigen aufklärerisch-humanistischen Zukunftsforschers, ...

THESEN eines 85jährigen aufklärerisch-humanistischen Zukunftsforschers, der seit 20 Jahren mit vielen Freunden nach einem realistischen Weg in eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft sucht

Die hervorragenden Referate auf dem Start-Up-Event „Lust auf neues Geld“ haben unsere Erkenntnisse über die Rolle des Geldes, aber auch die Notwendigkeit, eine höhere Form der Demokratie durchzusetzen, nämlich wirkliche Volkssouveränität, Letztbestimmung der Volksmehrheit über die wesentlichsten gesellschaftlichen Probleme, vertieft. Doch das Wichtigste ist, einen realistischen Weg zu finden, wie wir friedlich-demokratisch durchsetzen können, was der gesunde Menschenverstand gebietet und die große Mehrheit des Volkes will. Dabei müssen wir uns klugerweise vorerst auf das Allerwesentlichste beschränken, :nämlich durch die Bundestagswahl gemeinsam parlamentarisch-demokratische Gesetzesmacht erkämpfen und gleichzeitig durch lose Vernetzung von immer mehr Alternativen eine Art Regenbogenkoalition fördern, was bereits seit langem im Gange ist,.(STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION LEIPZIG; PLATTFORM LEIPZIG; BÜNDNIS ZUKUNFT; BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE und die INITIATIVE GRIMMENSTEIN, der sich auch NEUES GELD, GLOBAL CHANGE NOW, PLAN B, das WISSENSCHAFTLICHE FORUM, aber auch Attac, der Friedensratschlag Kassel, die Berliner Friedenskooperative, die VIERGLIEDERUNG, OCCUPY, die PIRATEN, grundsatztreue GRÜNE und Sozialdemokraten wie Georg Otto, Albrecht Müller und Frau Ypsilanti, die LINKE u. a. anschließen sollten.

Hier meine Thesen, welche ich zur Diskussion stelle:

These Nr. 1: So wichtig die Geldreform ist: Eine Alternative zum Kapitalismus lässt sich nur friedlich-demokratisch durchsetzen, wenn das Volk parlamentarische Gesetzesmacht im Bundstag errungen hat, was vorerst unsere Konzentration auf die Hauptforderung des Tages voraussetzt, aber auch die Bereitschaft einer mächtigen Bürgerbewegung und dann die errungene Volksfreiheit notfalls durch Generalstreik zu verteidigen.

These Nr. 2: Zum Volk gehören m. E. in Deutschland die ca. 90% der Wahlberechtigten, die mehr Steuern zahlen als Gewinne, Zinsen und Zinseszinsen einstreichen, vom Finanzkapital, den Großbanken und Konzernen bedroht, ausgebeutet oder ausgegrenzt werden. Nach meinem Verständnis als Parteiloser gibt es nur zwei „Parteien“, das Volk und das Finanzkapital! Aber wir müssen ab sofort unsere Bemühungen um Volksinformation und Aufklärung bedeutend erhöhen, um den allgemeinen politischen Bewusstseinsstand kontinuierlich weiter zu erhöhen. Dafür wird allen empfohlen, www.zukunftdenken.blogspot.com und die www.NachDenkSeiten.de von Albrecht Müller sowie www.stiftung-fr.de intensiv zu nuten und dort eigene Beiträge zur allgemeinen Nutzung einbringen.

These Nr. 3: Demokratie ist ohne Wahlen nicht denkbar, setzt aber voraus, dass es mindestens zwei bis drei echte Wahlalternativen fürs Volk gibt. Die Meinung der 68er, dass sich durch Wahlen nichts verändern lässt, trifft nur zu, wenn es, wie bisher, keine echten Wahlalternativen gibt. Bereits jetzt müssen wir eine sachliche Wahlanalyse der etablierten Parteien auf der Basis ihrer bisherigen Tätigkeiten erarbeiten, aber auch die Arbeit neuer Parteien wie die PIRATEN, das BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE und die FREIEN WÄHLER genau beobachten und analysieren, ob sie fürs Volk wählbar sind, um bis 2013 WAHLEMPFEHLUNGEN FÜRS VOLK erarbeiten zu können.

These Nr. 4: Deshalb brauchen wir für die Bundestagswahlen sowohl eine immer mächtiger werdende Volksbewegung, eine Art Regenbogenkoalition lose vernetzter, aber autonomer Initiativen, Vereine, Verbände, Parteien und Einzelkämpfer (ohne schwarz-braun), aber auch zwei bis drei Parteien , die wahre Volksinteressen vertreten. Die CDU muss m. E. als unchristliche, undemokratische, volksfeindliche Partei und heimliche Sympathisanten spalterischer neofaschistischer Kräfte entlarvt werden, die auch die Parteispitzen der SPD und der Grünen korrumpiert.

These Nr. 5: Wir sollten uns einigen auf den allgemeinen Grundkonsens der STIFTUNG FRIEDLICHE REVOLUTION LEIPZIG: wir machen weiter, vollenden die Friedliche Revolution von 1989: Schwerter zu Pflugscharen, (eine konsequente Friedenspolitik, ohne Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten); wir sind das Volk, (Durchsetzung wahrer Volkssouveränität); kulturelle Vielfalt (Toleranz im Lessingschen Sinne: „Es eifre jeder um die Wette seiner von Vorurteilen freien, unbestochnen Liebe nach, um die Echtheit SEINES Rings an Tag zu legen!“); Zivilcourage, (politische Aktivierung von immer mehr Wahlberechtigten der 98% Parteilosen), keine Gewallt!, (denn die Geschichte lehrt uns eindringlich, dass Gewalt immer wieder Gegengewalt hervorruft und so der Teufelskreis nicht durchbrochen werden kann. Richtschnur unseres Handelns sollte auch die Grundsatzerklärung des deutsch-französischen Antifaschisten und Humanisten Josephe Hessel sein. Die Stiftung FRIEDLICHE REVOLUTION LEIPZIG plant noch in diesem Jahr ein seit langem vorbereitetes Symposium, zu dem auch Josephe Hessel eingeladen ist und zu dem auch die Referenten unsres Events sich anmelden sollten. (Kontaktadresse: Nikolaikirchhof 3, 04109 Leipzig); für eine gemeinwohlorientierte Wirtschaft, wie sie schon das Grundgesetz fordert, aber so lange eine Milchmädchenrechnung bleiben muss, wie das Volk nicht die parlamentarische Gesetzesmacht im Bundestag errungen hat.

These Nr. 6: die Plattform Leipzig, das Bündnis Zukunft u. a. gesellschaftskritische Kräfte sollten vorerst vor allem das BÜNDNIS BUNDESWEITE VOLKSENTSCHEIDE, aber auch den PLAN B mit aller Kraft unterstützen. Dazu brauchten wir grundsätzlich in immer mehr Städten REGIONALE REGENBOGEN-FOREN und Arbeitskreise in allen 299 Wahlkreisen, die für uns möglichst viele Direktkandidaten gewinnen, (PLAN B).*

These 8: Bindeglied, Hauptnenner für alle pluralistischen Schichten des Volkes können nur unverfälschte, historisch entstandene ethisch-humanistische Grundsätze sein, wie sie in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UNO von 1948 konkret formuliert, aber noch nirgends voll verwirklicht worden sind, denken wir nur an das Recht auf fair entlohnte Arbeit für alle. Doch müssten diese Menschenrechte nicht durch die moralische Pflicht aller Wahlberechtigten ergänzt werden, zu deren immer besseren Verwirklichung nach Kräften beizutragen, zumindest sich über das Tagesgeschehen zu informieren und Wählen zu gehen? Denn Rechte und Pflichten bilden eine untrennbare dialektische Einheit.

These Nr. 9: Wir brauchen einen ZENTRALEN KORRESPONDENZKLUB HUMANISTISCHER VORDENKER, der dann auch künftig das Volk vor Volksentscheiden über das Für und Wider der zur Entscheidung stehenden Sachen informiert. Denn wahre basisdemokratische Kompetenzdemokratie braucht ein festes Bündnis zwischen Volk und humanistischen Vordenkern und das Letztentscheidungsrecht des Volkes.

Ferner sollten die „Vordenker“ bereits jetzt über eine gesamtdeutsche Verfassung gemäß Art. 146 des GG sowie ein demokratisches Wahlgesetz nachdenken.

These Nr. 10: Das Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT verdient große Beachtung, weil es mehrere konkrete Vorschläge im Sinne einer höheren Form der Demokratie enthält.

These Nr. 11: Es muss ein Konvent zur Vorbereitung einer gesamtdeutschen Verfassung berufen werden, der ein demokratisches WAHLGESETZ vorbereitet. Die Zeit ist reif für eine Synthese von bürgerlicher Zivilisation und wahrer VOLKSSOUVERÄNITÄT. Ein hoher Stand der Zivilisation, der materiellen Produktion und Infrastruktur und wahre Demokratie, nämlich VOLKSSOUVERÄNITÄT, sind doch offensichtlich die beiden wichtigsten Voraussetzungen für eine höhere, humanistisch geprägte Stufe der Gesellschaftsentwicklung, in welcher der MENSCH im Mittelpunkt aller politischen Entscheidungen steht.

These Nr. 12: Wer die LINKE ausgrenzt, handelt undemokratisch. Die Geschichte hat zwar bewiesen, dass das Proletariat, das es heute wie zu Zeiten von Marx gar nicht mehr gibt, niemals allein wesentliche positive gesellschaftliche Veränderungen durchsetzen kann. Das historische Subjekt der Zukunft kann deshalb nur eine aufgeklärte, gesellschaftlich aktive MEHRHEIT DES VOLKES sein, zu der auch die LINKE gehört.

Günter Rahm Quedlinburg