Wir sollten den 40. Jahrestag der
heimtückischen Ermordung Martin Luther Kings zum Anlass nehmen, seinen
"Traum" verwirklichen zu helfen, um die jahrtausende alte Barbarei des
Faustrechts des wirtschaftlich und militärisch Stärksten durch eine friedliche,
solidarische Gesellschaft zu überwinden. Martin Luther King ist mit seinem
Opfertod und seiner humanistischen Gesinnung der Gewaltlosigkeit allen
fortschrittlichen Menschen Vorbild. Doch
eine Form des gewaltlosen
Widerstandes ist auch der Kampf um basisdemokratisch-parlamentarische Volksmacht, wie es uns einige Staaten
Lateinamerikas vorgemacht haben, um endlich
wahre Volkssouveränität, echte Demokratie zu erringen, die es bis jetzt nur in Ansätzen
gibt.
Doch Voraussetzung ist, dass es
eine echte Wahlalternative gibt, nicht
wie in den USA praktisch nur zwei Konzernparteien oder in Deutschland den
neoliberalen Parteienfilz, der sich als die "politische Klasse" Deutschlands
versteht, alle Andersdenkenden entpolitisierend.
Die erstarkende LINKE, die
einzige zur Zeit wählbare Alternative, ist auf Grund objektiver Gründe
offensichtlich allein nicht in der Lage, einmal die notwendige absolute
parlamentarische Mehrheit zu erringen, um friedlich und legal die dringend
notwendigen wirtschaftlich-gesellschaftlichen Veränderungen durchsetzen zu
können.
Aus diesen Überlegungen heraus
wurde 2006 in Leipzig eine ALLIANZ DEMOKRATISCHER PARTEIEN UND ORGANISATIONEN
gegründet, die sich als politische Partei etablieren will, um möglichst bereits
2009 zur Wahl antreten zu können. Grundlage für die Diskussion um einen
allgemeinen Grundkonsens sollte das Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT sein, einer
konsequent pazifistisch-sozial-ökologisch-solidarischen Partei, gegründet auf
Grund der bitteren Enttäuschungen durch die Grünen.
In dem Programm des BÜNDNIS
ZUKUNFT sind bewusst Sicherungen eingebaut, um einen Verrat am Grundkonsens
durch Führungskräfte unmöglich zu machen, aber auch die Rechenschaftspflicht
und Abwählbarkeit der Volksvertreter ist festgeschrieben.
Um die Autonomie der
humanistischen Kleinparteien und Organisationen, die der ALLIANZ beitreten,
weitestgehend zu sichern, ist die Möglichkeit einer Doppelmitgliedschaft zum
gegenseitigem Vorteil vorgesehen: Die basisdemokratischen Mitgliedsorganisationen
sind aufgefordert, ihre Besten, Kompetentesten und Zuverlässigsten als
Kandidaten aufzustellen, deren Wahlchance dadurch bedeutend steigt, und die
ALLIANZ erhält dadurch kompetente Leute aus den verschiedensten
Lebensbereichen, um eine echte Kompetenzdemokratie verwirklichen zu können.
Für diesen existentiellen Kampf
der Menschheit brauchen wir aber auch eine wissenschaftliche,
sozial-ökologisch-philosophische Grundlage, welche eine Synthese darstellen
sollte zwischen den Erkenntnissen von Marx, aber auch Silvio Gesells. Diese
Synthese und wissenschaftliche Grundlage für unseren Kampf im Sinne Martin
Luther Kings könnte Johannes Heinrich's
epochales Werk "Revolution der Demokratie" sein, welches eine gute
Diskussionsgrundlage für viele grundsätzliche Probleme unserer Zeit darstellt.
Gewaltlosigkeit heißt doch nicht,
dass man auf legal-parlamentarische Macht verzichtet. Wer auf sein schwer
erkämpftes Wahlrecht verzichtet, vorausgesetzt, es gibt mindestens eine echte
Alternative, geht der "politischen Klasse" auf den Leim, deren
"Dauerabonnement" auf Regierungs- und Gesetzesmacht dadurch verewigt
würde.
Stellen Sie sich vor: Friedens-,
Sozial-, Ökologie-, Weltbürger-, Weltsozial-, Studenten-Bauern-,
Rentnerbewegung, Attac, Mehr Demokratie, Antifaschisten, Humanisten,
aufgeklärte Christen und Moslems, das Komitee für Grundrechte und Demokratie -,
Zukunftswerkstätten, Montagsdemonstranten und HARTZ-IV-Gegner, Interdis u.v.a.
würden sich durch Doppelmitgliedschaft lose vernetzen, um auf der Basis eines
allgemeinen Grundsatzprogramms zur Wahl antreten zu können: WELCHE UNBEZWINGBARE
MACHT!
Eine Utopie? Nein: realisierbare Wirklichkeit"
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