Montag, 23. Juli 2012

An alle Zukunftsbesorgten, denen es ernst ist mit dem Kampf um eine friedliche Welt


Wir sollten den 40. Jahrestag der heimtückischen Ermordung Martin Luther Kings zum Anlass nehmen, seinen "Traum" verwirklichen zu helfen, um die jahrtausende alte Barbarei des Faustrechts des wirtschaftlich und militärisch Stärksten durch eine friedliche, solidarische Gesellschaft zu überwinden. Martin Luther King ist mit seinem Opfertod und seiner humanistischen Gesinnung der Gewaltlosigkeit   allen  fortschrittlichen Menschen Vorbild. Doch  eine  Form des gewaltlosen Widerstandes ist auch der Kampf um basisdemokratisch-parlamentarische  Volksmacht, wie es uns einige Staaten Lateinamerikas vorgemacht haben, um endlich  wahre  Volkssouveränität,  echte Demokratie  zu erringen, die es bis jetzt nur in Ansätzen gibt.
Doch Voraussetzung ist, dass es eine echte  Wahlalternative gibt, nicht wie in den USA praktisch nur zwei Konzernparteien oder in Deutschland den neoliberalen Parteienfilz, der sich als die "politische Klasse" Deutschlands versteht, alle Andersdenkenden entpolitisierend.
Die erstarkende LINKE, die einzige zur Zeit wählbare Alternative, ist auf Grund objektiver Gründe offensichtlich allein nicht in der Lage, einmal die notwendige absolute parlamentarische Mehrheit zu erringen, um friedlich und legal die dringend notwendigen wirtschaftlich-gesellschaftlichen Veränderungen durchsetzen zu können.
Aus diesen Überlegungen heraus wurde 2006 in Leipzig eine ALLIANZ DEMOKRATISCHER PARTEIEN UND ORGANISATIONEN gegründet, die sich als politische Partei etablieren will, um möglichst bereits 2009 zur Wahl antreten zu können. Grundlage für die Diskussion um einen allgemeinen Grundkonsens sollte das Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT sein, einer konsequent pazifistisch-sozial-ökologisch-solidarischen Partei, gegründet auf Grund der bitteren Enttäuschungen durch die Grünen.
In dem Programm des BÜNDNIS ZUKUNFT sind bewusst Sicherungen eingebaut, um einen Verrat am Grundkonsens durch Führungskräfte unmöglich zu machen, aber auch die Rechenschaftspflicht und Abwählbarkeit der Volksvertreter ist festgeschrieben.
Um die Autonomie der humanistischen Kleinparteien und Organisationen, die der ALLIANZ beitreten, weitestgehend zu sichern, ist die Möglichkeit einer Doppelmitgliedschaft zum gegenseitigem Vorteil vorgesehen: Die basisdemokratischen Mitgliedsorganisationen sind aufgefordert, ihre Besten, Kompetentesten und Zuverlässigsten als Kandidaten aufzustellen, deren Wahlchance dadurch bedeutend steigt, und die ALLIANZ erhält dadurch kompetente Leute aus den verschiedensten Lebensbereichen, um eine echte Kompetenzdemokratie verwirklichen zu können.
Für diesen existentiellen Kampf der Menschheit brauchen wir aber auch eine wissenschaftliche, sozial-ökologisch-philosophische Grundlage, welche eine Synthese darstellen sollte zwischen den Erkenntnissen von Marx, aber auch Silvio Gesells. Diese Synthese und wissenschaftliche Grundlage für unseren Kampf im Sinne Martin Luther Kings könnte  Johannes Heinrich's epochales Werk "Revolution der Demokratie" sein, welches eine gute Diskussionsgrundlage für viele grundsätzliche Probleme unserer Zeit darstellt.
Gewaltlosigkeit heißt doch nicht, dass man auf legal-parlamentarische Macht verzichtet. Wer auf sein schwer erkämpftes Wahlrecht verzichtet, vorausgesetzt, es gibt mindestens eine echte Alternative, geht der "politischen Klasse" auf den Leim, deren "Dauerabonnement" auf Regierungs- und Gesetzesmacht dadurch verewigt würde.
Stellen Sie sich vor: Friedens-, Sozial-, Ökologie-, Weltbürger-, Weltsozial-, Studenten-Bauern-, Rentnerbewegung, Attac, Mehr Demokratie, Antifaschisten, Humanisten, aufgeklärte Christen und Moslems, das Komitee für Grundrechte und Demokratie -, Zukunftswerkstätten, Montagsdemonstranten und HARTZ-IV-Gegner, Interdis u.v.a. würden sich durch Doppelmitgliedschaft lose vernetzen, um auf der Basis eines allgemeinen Grundsatzprogramms zur Wahl antreten zu können: WELCHE  UNBEZWINGBARE  MACHT!  

 Eine Utopie? Nein: realisierbare Wirklichkeit"

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