Mittwoch, 11. Januar 2012

Eine Demokratie ohne eine starke, gleichberechtigte Opposition ist nur eine Scheindemokratie (Churchill)

Ich war zwar kein Freund von Churchill, denn er war der Initiator des Kalten Krieges, nebenbei gesagt, ein wirklicher, „moderner“ Krieg mit dem Ziel, alle Gegner des Imperialismus fertigzumachen, und dieser Kalte Krieg dauert noch an, was scheinbar die meisten gar nicht bemerken.
Am deutlichsten wird diese verlogene Demokratie in den USA, die sich weltweit als deren Lehrmeister aufspielen. Objektiv haben in „Gottes eigenem Land“ nur zwei Parteien eine Chance, Wahlen zu gewinnen, entweder die “Demokraten“ oder die „Republikaner“, die aber in Wirklichkeit beide unleugbar Konzernparteien sind.
Und wie steht es mit der Demokratie in Deutschland? Zwar gibt es eine Oppositionspartei, DIE LINKE, aber die wird derart verteufelt und madig gemacht, dass viele sie niemals wählen, obwohl sie durchaus wahre Volksinteressen vertritt: soziale Gerechtigkeit, eine konsequente Friedenspolitik, Schutz der Umwelt, wahre Volkssouveränität will.  Was sollte das Volk dagegen haben?
Am infamsten ist die Gleichsetzung von Sozialismus und Faschismus, deren Ziele doch absolute Gegensätze sind. Natürlich sind mir auch die Schwächen der Linken bewusst, z.B. deren Uneinigkeit und das opportunistische Gerangel gewisser Kandidaten um Listenplätze. Ich selbst verstehe mich nicht als Linker, weil das „Historische Subjekt“, das eines Tages eine gemeinwohlorientierte Gesellschaft verwirklichen wird, nicht das „Proletariat“ allein sein kann, sondern nur eine große Bürgerbewegung, eine Art REGEN-BOGEN-KOALITION lose vernetzter autonomer demokratisch-humanistischer Organisationen, Verbände, Kleinparteien und aktiver und kompetenter Persönlichkeiten, die bereits im Kommen ist. (Sind nicht die meisten kleinen Neofaschisten, die einfachen Natosöldner, die Rüstungsarbeiter, die knüppelnden Polizisten, Kleinkriminellen usw.
„Proletarier“? Und dennoch muss man gerechterweise zugeben, dass das nicht allein die Schuld dieser Manipulierten ist. Wer wissen will, wie’s gemacht wird, der lese Albrecht Müllers „Meinungsmache“(www.NachDenkSeiten.de). Doch solange so rechtschaffene Leute wie Albrecht Müller und Friedrich Schorlemmer inkonsequenterweise dem neoliberalen Parteienfilz die Nibelungentreue halten, sind sie unglaubwürdig, dienen sie der SPD als Feigenblatt. In vorauseilendem Gehorsam zur Kapitalpartei CDU hat seine Majestät, der Boss der SPD Gabriel, öffentlich kundgetan, dass er zwar 2013 für ROT-GRÜN ist, aber ohne die LINKE, weil diese angeblich „regierungsunfähig“ sei. Mit Totschlagworten wie „Unrechtsstaat DDR“, „Mauerbau“, den man selbst verursacht hat, „Schnüffelstaat“ lenkt man nach dem Motto „haltet den Dieb“ von den eigenen Gebrechen ab. War und ist es unter diesen parteipolitischen Verhältnissen nicht vernünftig, NICHT wählen zu gehen, weil die Linke allein niemals die Wahlen gewinnen kann und die anderen Parteien Kapitalinteressen vertreten? Wir brauchen eine wahre Volkspartei, die in fairem Wettstreit mit der Linken um die Wählergunst der 98% Parteilosen kämpft. Die „Piratenpartei“ schein auf Grund ihrer Prinzipienlosigkeit dazu nicht geeignet. Eine echte Volkspartei könnte aus der REGENBOGEN-KOALITION erwachsen. Doch vorerst geht es mit dem Grundkonsens der Stiftung FRIEDLICHE REVOLUTION LEIPZIG um eine immer mächtiger werdende Bürgerbewegung, die erst einmal VOLKSENTSCHEIDE AUF BUNDESEBENE durchsetzt!
Günter Rahm, Quedlinburg

Kommentare:

  1. Nun der Herr Churchill, gern wird er als Demokrat gepriesen, was er sicher auch war, gern wird er zitiert, nur wollte er des Volkes Wohl, oder war er nicht doch eher einer der extremsten Vertreter des Kapitals? Hat er nicht sogar Sympathie für Hitler und dessen Form der Machtausübung empfunden, bevor er zum erbitterten Gegner mutierte? Dabei hat Churchill nicht Unrecht, mit dem was er sagt, wenn dem geschuldeten Zusammenhang und das von ihm vertretene Interesse Berücksichtigung findet. Und was bedeutet die Aussage, dass „eine Demokratie ohne eine starke, gleichberechtigte Opposition … nur eine Scheindemokratie“ ist? Doch nichts anderes, als das mittels Demokratie für Interessenausgleich gesorgt wird, oder zumindest gesorgt werden soll. Nur um wessen Interesse geht es in der gemeinten bürgerlich parlamentarischen Vertreterdemokratie?
    Nun ja Recht hat er, denn eine Demokratie ohne Opposition wäre schlichtweg eine Diktatur, wie die faschistische einst in Deutschland. Aber auch in einer Demokratie geht es letztlich nicht um einen Interessenausgleich zwischen Herrschenden und Beherrschten, sondern um einen Interessenausgleich innerhalb der herrschenden Klasse. Die Rolle des Volkes wird in der Regel darauf beschränkt, dass es alle paar Jahre einen oder mehrer Wahlzettel kreuzen darf, ansonsten hat es zu dulden was die jeweilig herrschende Fraktion des Kapitals ersinnt und durchzusetzen sucht.
    In diesem Zusammenhang sollte jeder idealisierten Vorstellung von Demokratie eine Ansage erteilt werden, Demokratie war, ist und wird nie etwas anderes sein als ein Instrument der Machtausübung in den Händen der herrschenden Klasse. Sie dient dem Interessenausgleich innerhalb der herrschenden Klasse und der Unterdrückung der Mehrheit des Volkes. Der Wesenscharakter der jeweiligen Demokratie wird entscheidend von den herrschenden Produktionsverhältnissen geprägt.
    Nun stimmt auch das Churchill ein politischer Vater des kalten Krieges war und er auch feststellte, dass das falsche Schein im zweite Weltkrieg geschlachtet wurde, aber seit dem Untergang der sozialistischen Staatengemeinschaft, gegen welche dieser Krieg geführt wurde, wird die Menschheit im wachsendem Maße mit heißen Kriegen überzogen.
    Auch möge die Demokratie in den USA verlogen sein, der Eindruck der Verlogenheit verfestigt sich aber nur, wenn Illusionen über Demokratie gepflegt werden, gerade die Illusion von einer allselig machenden, über den Dingen (gesellschaftlichen Verhältnissen) stehende Einrichtung der Machtausübung, an welcher sich alle gleichberechtigt beteiligen können.
    Das ist auch hierzulande nicht anders und die Partei Die LINKE ist lange schon ein integraler Bestandteil des bürgerlichen Demokratiebetriebes, was allein schon an ihrem Handeln in so genannter Regierungsverantwortung zu erkennen ist. Zu der Rolle, welche diese Partei zu spielen hat, gehört auch, das sie oft in der „Schmuddelecke“ verweilen muss, allein schon um ihr Image einer Alternative zu den anderen in den Parlamenten vertretenen Parteien nicht zu verliere. Übrigens wird sich von nicht wenigen gerade auch aus diesem Grund gewählt!
    Der Beitrag spricht etliche interessante Themen an, gerade auch die aufgezeigten Alternativen bieten Raum zur Diskussion, ich möchte es aber erst einmal bewenden lassen und werde weiter über die Problemstellungen nachdenken.

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  2. http://ml-theorie-gedanken.kucaf.de/2010/01/25/demokratie/

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