Samstag, 6. November 2010

Neoliberale Privatisierung, Raub an Gemeineigentum!

Privare hieß in Latein ursprünglich rauben, nämlich das, was Gemeineigentum gewesen war, sich persönlich unter den Nagel zu reißen. In der Tat: Neoliberale Privatisierung ist verschleierter Raub an Gemeineigentum zum Zweck der verschleierten Profitmaximierung.
Diese Privatisierung ist deshalb einer der übelsten imperialistischen Tricks, weil der Verkäufer arg getäuscht wird: Man bietet eine verlockende Summe baren Geldes, ohne dass dem Verkäufer bewusst wird, wie er übers Ohr gehauen wird. Man nutzt die Geldnot der Kommunen, um diese zu verleiten, damit ihre Schuldenberge abzubauen oder zu tilgen. Doch diese ständig wachsenden Schuldenberge wurden verursacht durch die volksfeindliche kapitalistische Geld und Wirtschaftspolitik, die den Staat und die Kommunen zu Kreditnehmern der kapitalistisch regierten Großbanken erniedrigt, so dass der Staat gezwungen ist, seine Schulden durch Steuer- und Preiserhöhungen, durch Abbau der Sozialleistungen auf die große Masse des Volkes abzuwälzen. Das war mit dem linken Sozialdemokraten Rohwedder, der eine echte Wiedervereinigung auf gleichberechtigter Basis beider Teile Deutschlands nach § 146 des Grundgesetzes wollte, nicht zu machen…
Deshalb arbeitete er mit ostdeutschen Bürgerrechtlern am RUNDEN TISCH an einer GEMEINSAMEN, echt demokratischen VERFASSUNG mit. Doch ein heimtückisches Attentat, das nie aufgeklärt wurde, setzte diesem vernünftigen Streben ein Ende, und Frau Gräuel, CDU, vollendete das Werk der Konzerne und Großbanken. Die Stimmen von Insidern, die am Runden Tisch an dieser gesamtdeutschen Verfassung mitarbeiteten, verstummen nicht, die westlichen Gemeindienste des Mordes an Rohwedder und dessen Freunden zu beschuldigen.
Doch einen solchen Verdacht nur auszusprechen ist genauso tabu wie die Behauptung, dass die Nazis den Reichstagsbrand selber gelegt haben, um einen Vorwand für die Verfolgung und Verhaftung aller Gegner faschistisch-imperialistischer Politik zu haben.
Der Ausverkauf der gesamten DDR Wirtschaft wurde organisiert und eine räuberische Privatisierung großen Stils durchgeführt. Für ca. 50 Milliarden D-Mark kassierte man als Gegenleistung über 1ooo Milliarden, die vorwiegend dem westlichen Großkapital zugute kamen. In diesem Zusammenhang wurde bei der westdeutsche Bevölkerung gleich mit abkassiert, um die vorgeblichen Kosten der Einheit, angeblich hervorgerufen durch die marode Wirtschaft der DDR, abzudecken Während die Zahl der Millionäre und Einheitsgewinnler sprunghaft stieg, wurden soziale Errungenschaften im gesamten Land immer weiter abgebaut. 
Die Neoliberalsierung ist praktisch ein schleichender Übergang ökonomischer und damit auch politischer Macht vom Staat direkt auf das Kapital, vor allem auf die großen transnationalen Konzerne.

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