QUO VADIS SPD?

Die Alternative Humanistische Volksaufklärung, welche den Wahlkampf in Hessen im Sinne einer Rot-Rot-Grünen Koalition nach Kräften unterstützt hat, ist über den Ausgang der Hessenwahl zutiefst enttäuscht. Es erhebt sich die Frage, was die wichtigste U r s a c h e für den erschreckenden Rückgang der Akzeptanz der SPD nicht nur im Volk, sondern auch bei den eigenen Mitgliedern ist. Frau Ypsilanti dafür die Schuld in die Schuhe schieben zu wollen ist unfair. Denn wer hat denn vor der Wahl auf sie eingeredet, eine Koalition mit der Linken auszuschließen? Waren es nicht die Clemens und Müntefering, die auch heute noch zum neoliberalen Parteienfilz stehen und die LINKE auf Bundesebene ausgrenzen wollen, um sich bei der CDU/CSU im Schröderschen Sinne anzubiedern?

Als Parteiloser stelle ich fest: Die Linke ist trotz einiger Inkonsequenzen bezüglich Privatisierung und Friedenspolitik zehnmal demokratischer als die CDU/CSU, von der sich die Clemens und Müntefering trotz Finanzcrash immer noch am Nasenring herumführen lassen. Wer die LINKE ausgrenzen will und verleumdet, ist kein Demokrat und macht denselben fatalen Fehler wie die SED, welche auch Andersdenkende ausgrenzte. Die laut Kohl, "erste wirklich freie Wahl seit 58 Jahren" von 1990 wurde laut Egon Bahr zu den schmutzigsten Wahlen, die er je in seinem Leben beobachtet habe. "Eine Demokratie ohne eine starke Opposition ist keine Demokratie", stellte sogar der konservative Winston Churchill fest. Der berühmte Wendepfarrer Christian Führer von der Nikolaikirche in Leipzig stellte bereits 1993 fest: "Die Diktatur einer Partei, womit er die SED meinte, wurde abgelöst durch die Diktatur des Kapitals, und dieses wird politisch vertreten durch eine Partei, die sich "christlich" nennt, womit er natürlich die CDU/CSU meinte.

Die AG Volksaufklärung erwartet, dass die vielen w a h r e n Sozialdemokraten den Mut haben, einer gründlichen Auseinandersetzung mit den Münteferings nicht auszuweichen, wenn die SPD nicht weiter an Ansehen, Mitgliederzahl und Akzeptanz im Volk verlieren will. Hier eine A u s t r i t t s e r k l ä r u n g eines ehemaligen SPD- Mitglieds von 2005, die bereits als dringende Warnung für die SPD-Führung hätte dienen sollen:

Lieber Franz Müntefering, Stuttgart, 6. Juli 2005 ich erkläre hiermit meinen Austritt aus der SPD.

Mit dem Wahlmanifest 2005 ist endgültig klar: Ihr setzt eure Politik, insbesondere die von Agenda 2010, unbeirrt fort. Daran können auch einzelne Korrekturen nichts ändern. Die Kritik an der Agendapolitik ist in den letzten Jahren breit formuliert worden, deshalb kann ich mir hier ausführliche Erläuterungen ersparen. Im Kern steht für mich, dass ihr den Menschen Lebenssicherheit genommen habt. Das ist das Schlimmste. Ihr seid dafür verantwortlich, dass bei vielen meiner Kollegen wieder Angst und Sorge vor der Zukunft herrschen. Eine gesicherte Lebensplanung, die auch Kinder ermöglicht, wird für immer mehr Menschen unmöglich, da hilft auch kein Elterngeld. Dies führt nicht nur zu erheblicher seelischer Belastung.

In der Angst, nach einem Jahr Arbeitslosigkeit in das soziale Elend von ALG I zu stürzen, sind immer mehr Kolleginnen und Kollegen bereit, die abenteuerlichsten Verschlechterungen hinzunehmen; Hauptsache dies wird von einer Beschäftigungssicherung belohnt. Die Angst drückt sich auch aus in einer historisch niedrigen Krankenquote. Dies führt aber nicht nur zu deutlich schlechteren Lebensbedingungen.

Durch eure Politik haben sich die Bedingungen für die Tarifpolitik verschlechtert. Zum ersten Mal sanken 2004 die normalen Arbeitsentgelte. Real sinken die Einkommen seit mehreren Jahren. Diese Entwicklung ist für die gesamtwirtschaftliche Entwicklung verheerend. Die Binnennachfrage ist stranguliert, und uns droht eine Deflation. Mit eurer Politik habt ihr hierfür den Weg bereitet. Solange die große Mehrheit der SPD, die gegen die unvernünftige Ausgrenzung der Linken ist, es nicht schafft, die Münties und Clementies von der Spitze zu verdrängen, ist die SPD nicht unterstützungswürdig und wählbar und wir weiter an Stimmen und Mitgliedern verlieren. (www.nachdenkenseiten.de)